Das „Sankalp Patra“ der BJP kündigt eine dritte Amtszeit an, nachdem zwei ihrer drei ideologischen Kernprojekte – die Aufhebung von Artikel 370, der Kaschmir einen Sonderstatus einräumte, und der Bau des Ayodhya-Ram-Tempels – abgeschlossen sind > (Manifest) für 2024 ist eher eine Neuaussage seines Governance-Programms als ein politisch umstrittenes Dokument.
Das Manifest unterstreicht den Wandel der „Denkweise“ von „Verzweiflung“ zu Zuversicht und weist darauf hin Nach zehn Jahren an der Regierung verspricht die Partei Stabilität und Kontinuität mit einem anhaltenden Fokus auf den Ausbau des Sozialnetzes, die Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur und die Verbesserung der Chancen für alle Jungen, Frauen, die Mittelschicht und ältere Menschen.
Das einzige Element der ursprünglichen Kernagenda der BJP, das noch übrig ist, ist das einheitliche Zivilgesetzbuch, und das Manifest bekräftigt dieses Versprechen, indem es denselben Absatz aus dem Manifest von 2019 verwendet und es im Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter formuliert: „…BJP glaubt, dass es bis dahin keine Gleichstellung der Geschlechter geben kann.“ Zu diesem Zeitpunkt verabschiedet Bharat ein einheitliches Zivilgesetzbuch, das die Rechte aller Frauen schützt, und die BJP bekräftigt ihre Haltung zur Ausarbeitung eines einheitlichen Zivilgesetzbuchs, das sich auf die besten Traditionen stützt und sie mit der modernen Zeit in Einklang bringt.“
Werbung < p>Mit dem Beschluss, „Eine Nation, eine Wahl“ umzusetzen, verspricht das Manifest, die Flaggschiff-Infrastruktur- und Wohlfahrtsprogramme der Regierung zu erweitern, darunter Straßen-, Wohnungs-, Ujjwala-Gasanschluss- und Ayushman-Bharat-Krankenversicherungssysteme, und kündigt kostenlosen Strom für arme Haushalte an.
Premierminister Narendra Modi, Innenminister der Union Amit Shah, Verteidigungsminister Rajnath Singh und BJP-Präsident J P Nadda Enthüllen Sie am Sonntag das Manifest der BJP. (Express-Foto)
„Das ist die Arbeit der Modi-Regierung für die nächsten fünf Jahre. Wir haben das Erbe der letzten 10 Jahre, eine Vision für die nächsten 25 Jahre, daher sind die nächsten fünf Jahre für uns sehr wichtig und bedeutsam. Wir werden in dieser Amtszeit den Grundstein für die nächsten 25 Jahre legen“, sagte ein hochrangiger Minister nach der Eröffnung der Sankalp Patra am Sonntag im Parteihauptquartier.
Hier ist ein detaillierter Blick darauf, was fehlt und was neu ist.
NRC raus, AFSPA rein
Im Zusammenhang mit der Bekämpfung der illegalen Einwanderung hieß es im Manifest von 2019: „Aufgrund der illegalen Einwanderung kam es in einigen Gebieten zu einer enormen Veränderung der kulturellen und sprachlichen Identität, was negative Auswirkungen auf den Lebensunterhalt und die Beschäftigung der Menschen vor Ort hatte.“ . Wir werden den Prozess des Nationalen Bürgerregisters in diesen vorrangigen Bereichen zügig abschließen. Zukünftig werden wir das NRC schrittweise in anderen Teilen des Landes umsetzen.“
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Das Manifest erwähnt das NRC nicht. Auf die Frage dazu lehnten die BJP-Führer eine Stellungnahme ab.
Das Manifest weist im Vergleich zu 2019 eine bedeutende Ergänzung auf. Im Abschnitt „Aufrechterhaltung des Friedens im Nordosten“ heißt es: „Wir werden unsere Bemühungen zur Bewältigung des Problems fortsetzen.“ Beseitigen Sie Probleme in den gestörten Bereichen und entfernen Sie AFSPA schrittweise. Wir werden durch nachhaltige Bemühungen weiter auf die Lösung zwischenstaatlicher Grenzstreitigkeiten zwischen nordöstlichen Staaten hinarbeiten.“
Landwirte: kein Einkommensversprechen, drängen auf Sozialhilfe
Das Manifest von 2019 versprach, das Einkommen der Landwirte bis 2022 zu verdoppeln. „Gleich zu Beginn unserer aktuellen Amtszeit begann Premierminister Modi mit der Mission, das Einkommen der Landwirte zu verdoppeln. Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, um dieses Ziel bis 2022 zu erreichen“, hieß es.
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Das Manifest von 2024 verzichtet auf eine solche Erwähnung. Es verspricht, „die Premierministerin Fasal Bima Yojana durch mehr technologische Interventionen weiter zu stärken, um eine schnellere und genauere Beurteilung, schnellere Auszahlungen und eine schnellere Lösung von Beschwerden zu gewährleisten“ und „die MSP von Zeit zu Zeit weiter zu erhöhen“.
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Darüber hinaus hat die Regierungspartei versprochen, neue Cluster für die Gemüseproduktion und -lagerung einzurichten, Indien als „Nutri-Hub der Welt“ zu positionieren, sich auf die Ausweitung des Hirseanbaus bei Kleinbauern zu konzentrieren, Forschung und internationales Marketing zu fördern, um seine Gesundheit zu unterstreichen Nachhaltigkeitsvorteile, Start der National Mission on Natural Farming zur Förderung einer naturfreundlichen, klimaresistenten und einträglichen Landwirtschaft zur Sicherung von Nahrungsmitteln und Ernährung in Bharat und weitere Anreize für die Diversifizierung der Nutzpflanzen, um die Landwirtschaft nachhaltig und einträglich zu machen.
Das Manifest verspricht, eine „Krishi-Infrastrukturmission für die integrierte Planung und koordinierte Umsetzung von Agrarinfrastrukturprojekten“ zu starten, Bewässerungsanlagen zu erweitern, ein Netzwerk von Getreidelagern in ländlichen Gebieten zu schaffen, einen einheimischen Bharat-Krishi-Satelliten zu starten und Premierminister Kisan Samriddhi zu erweitern Kendras.
Ramayan-Feste
Das Manifest von 2019 bekräftigte seinen Standpunkt zum Ram Mandir und sagte: „Wir werden alle Möglichkeiten im Rahmen der Verfassung prüfen und alle notwendigen Anstrengungen unternehmen, um das zu ermöglichen.“ zügiger Bau des Ram-Tempels in Ayodhya.“
Nachdem der Tempel nun eröffnet wurde, verspricht das Manifest, das Erbe von Lord Ram zu bewahren und zu fördern und sagt: „Der Ramayan wird auf der ganzen Welt gefeiert, insbesondere in Süd- und Südostasien. Wir werden ein globales Outreach-Programm starten, um das materielle und immaterielle Erbe von Lord Ram in allen Ländern zu dokumentieren und zu fördern. Wir werden Ramayan Utsav mit großer Inbrunst auf der ganzen Welt feiern, um an das Pran Pratishtha von Ram Lalla zu erinnern.“
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Darüber hinaus geht es darum, „bedeutende neue Projekte zur Entwicklung religiöser und touristischer Stätten durchzuführen, die vom Kashi-Vishwanath-Korridormodell inspiriert sind und sich über die gesamte Länge und Breite unseres Landes erstrecken“. Das Manifest verspricht eine ganzheitliche Entwicklung von Ayodhya.
Artefakte und Zivilisation
Eine weitere Ergänzung des Manifests ist dieses Mal die Entschlossenheit, „unermüdlich daran zu arbeiten, weggenommene Bharatiya-Idole und Artefakte zurückzubringen.“ illegal aus Bharat“. Es gibt auch das Versprechen, „mit Ländern auf der ganzen Welt zusammenzuarbeiten, um Stätten der Bharatiya-Zivilisation wiederherzustellen und wiederzubeleben“.
Minderheiten
In dem Manifest heißt es, dass die BJP-Regierung „muslimische Frauen gestärkt hat, indem sie sie vor der barbarischen Praxis des Triple Talaq geschützt hat“. Im Manifest von 2019 hieß es: „Wir setzen uns für die Stärkung und ‚Entwicklung in Würde‘ aller Minderheiten (Muslime, Christen, Sikhs, Buddhisten, Jains und Parsis usw.) ein.“
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Das Manifest spricht dieses Mal von sprachlichen Minderheiten und sagt: „Wir werden an der Schaffung eines technologiebasierten Systems wie Bhashini arbeiten, um die Sprachen sprachlicher Minderheiten zu bewahren/zu erleichtern.“
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Schweigen zu Kaschmir
In dem Manifest heißt es, dass die Regierung Artikel 370 aufgehoben habe, was zu einer „erheblichen Verringerung der Gewalt in Jammu und Kaschmir“ geführt habe. Aber das ist die einzige Erwähnung von Jammu und Kashmir in dem Dokument. Bei einer Kundgebung letzte Woche in Udhampur versprach Modi die Wiederherstellung der Staatlichkeit und sagte, „der Tag sei nicht mehr fern“, an dem Parlamentswahlen im Unionsterritorium stattfinden würden.
Während er versprach, Artikel 370 aufzuheben und zu annullieren Gemäß Artikel 35A der Verfassung sprach das Manifest von 2019 davon, Anstrengungen zu unternehmen, um „die sichere Rückkehr der kaschmirischen Pandits zu gewährleisten“ und finanzielle Unterstützung für die Umsiedlung von Flüchtlingen aus Westpakistan, dem von Pakistan besetzten Jammu und Kaschmir (POJK) und Chhamb bereitzustellen.
Ausbau der Wohlfahrtssysteme
Das Manifest verspricht, bestehende Infrastrukturprogramme zu stärken und Wohlfahrtsprogramme auszuweiten. Es verspricht, „das Ayushman Bharat Yojana auszuweiten, um Senioren abzudecken und ihnen Zugang zu kostenloser und hochwertiger Gesundheitsversorgung zu verschaffen, das Gasprogramm in alle größeren Städte und Gemeinden zu bringen, die Mudra-Darlehensgrenze auf 20 Lakh Rupien zu verdoppeln und armen Haushalten kostenlosen Strom zur Verfügung zu stellen.“ unter Premierminister Surya Ghar Muft Bijli Yojana und führen Sie bis 2029 ein kostenloses Getreideprogramm für 80 Millionen Inder durch.“
BJP-Führer sagten, das Manifest-Komitee habe sich an jeden Sektor und jeden Teil der Gemeinschaft gewandt – die Gruppe der Führer unter der Leitung von Unionsminister Ashwini Vaishnaw habe mehr als 1,5 Millionen Vorschläge für das Manifest durchgesehen, darunter mehr als 400.000 über die NaMo-App und über 1,1 Millionen Millionen durch Videos.
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Liz Mathew 