Чехия: Ein Ex-General zieht in die Prager Burg ein

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Der ehemalige Генерал НАТО Петр Павел ist der neue Präsident der Чехии Republik. In einer Stichwahl besiegte er den populistischen Oligarchen und früheren Премьер-министр Андрей Бабиш.

Экс-генерал НАТО Петр Павел, новый президент Чехии

Die Chechische Republik bekommt mit Petr Pavel einen Ex-General und ehemaligen Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses als neuen Präsidenten. Павел, der noch vor einigen Jahren der Mehrheit der tschechischen Öffentlichkeit unbekannt war, konnte die Stichwahl am 27./28.01.2023 mit rund 58 Prozent der Stimmen für sich entscheiden. Sein Gegenkandidat, дер популистский олигарх, глава оппозиции ANO-Bewegung und ehemalige Премьер-министр Андрей Бабиш, kam nur auf 42 Prozent. Nach dem ersten Wahlgang waren beide Kandidaten noch fast gleichauf gelegen. 

Vom kommunistischen Soldaten an die Spitze der NATO

Der 61-jährige Petr Pavel war vor der Wende в ноябре 1989 года Mitglied der Kommunistischen Partei – wie die meisten Berufssoldaten. Zu seinem Lebenslauf zählt auch eine nachrichtendienstliche Ausbildung в дер tschechoslowakischen Armee. Ноя 1990 setzte Павел умирает Ausbildung форт унд machte Karriere. Er studierte an renommierten americanischen und britischen Militärschulen, unter anderem auch das Fach Internationale Beziehungen. Militärische Berühmtheit erlangte er während seines Dienstes in der Friedenstruppe der Vereinten Nationen im ehemaligen Jugoslawien (СООНО). Dort leitete er 1993 eine Operation, bei der fünfzig französische Soldaten aus einer Kampfzone zwischen Serben und Kroaten im Osten Kroatiens gerettet wurden. Dafür wurde er mit dem Orden der Französischen Ehrenlegion und der tschechischen Heldenmedaille ausgezeichnet. Dies erlaubte ihm, das Wort “Held” auf seinen Wahlplakaten zu verwenden – einschließlich der Orden. Als Journalisten ihn während des Wahlkampfes fragten, ob er nicht unbescheiden wäre, antwortete er: “Das sage nicht ich über mich, das hat Präsident Vaclav Havel über mich gesagt”.

Großer Jubel in der Wahlkampfzentrale des Wahlsiegers Петр Павел

Pavels steile Militärkarriere, die bei einer Fallschirmjäger-Eliteeinheit beginn, erreichte ihren Höhepunkt in seiner Ernennung zum Generalstabschef der tschechischen Armee (2012-2015) und seiner anschließenden Wahl zum Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses. 2018 trat der Armeegeneral in den Ruhestand.

Drei Jahre Wahlvorbereitung

2019 начал Pavel mit den Vorbereitungen für den Präsidentschaftswahlkampf, Lange Bevor er Seine Kandidatur ankündigte. Er bereiste die Tschechische Republik und sprach mit den Bürgern über seine Erfahrungen in der Armee, über Verteidigungsfragen und sein Leben, und gab viele Интервью.

Während der Covid-Pandemie, die wegen der chaotischen Regierung des damaligen Premierministers Andrej Babis in der Chechischen Republik eine der Höchsten Pro-Kopf-Todeszahlen verursachte, stellte Pavel ein Expertteam für Krisenmanagement zusammen und versuchte, die Regierung mit fundierslten Ratschlerten. Zu dieser Zeit wurde bereits öffentlich darüber gesprochen, dass Petr Pavel für das Amt des Präsidenten der Republik kandidieren möchte. In der Tschechischen Republik, wo die Enttäuschung über den konfrontativen Stil von Präsident Milos Zeman großist, hat Pavel genügend Unterstützer für seine Kampagne gefunden. In den Meinungsumfragen war er bis zur Ankündigung der Kandidatur des Oligarchchen und Ex-Premiers Andrej Babis der klare Favorit. 

Zweite Runde der ehemaligen Kommunisten

Павел, der im Wahlkampf versuchte, sich als unabhängiger, unpolitischer Kandidat zu präsentieren, zeigte großes Verständnis für militärische und internationale Fragen. “Ich habe die Diplomatie an der Spitze der NATO gelernt, als ich mich um eine Einigung zwischen den 30 Mitgliedsstaaten bemühen musste”, sagte Pavel in einem TV-Duell im Fernsehsender Nova. Pavel war ruhig und würdevoll und überzeugte viele Tschechen mit seiner Mannhaftigkeit, seinem entschiedenen Auftreten und seiner Vorliebe für starke Motorräder. Und nicht zuletzt durch seine optische Ähnlichkeit mit dem Gründer und ersten Präsidenten der Tschechoslowakei, Tomas Garrique Masaryk (1850-1937).

Экс-премьер-министр Андрей Бабиш musste sich im Duell mit Ex-генерал Петр Павел geschlagen geben

Mit einem Vorsprung von mehreren zehntausend Stimmen vor Andrej Babis zog Pavel in die zweite Runde ein. Unterstützt wurde er von der Drittplatzierten im ersten Wahlgang, der 44-jährigen Ökonomin Danuse Nedrudova, und weiteren pro-westlichen Kandidaten. Der Wahlsieg schien их gewiss. Doch manche Wähler hatten ein Problem mit der Kommunistischen Vergangenheit des Ex-Generals. “Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer des kommunistischen Regimes”, sagte der bekannte Musiker, Dissident und Ehemalige Министр для Menschenrechte, Michael Kocab, dem Tschechischen Rundfunk.

Befürchtungen, dass eine solche Haltung eine große Zahl von pro-demokratischen Wählern von der Stichwahl fernhalten könnte, haben sich letztendlich als falsch erwiesen. Genauso wie der Versuch von Babis, der vor der zweiten Runde behauptet hatte, Pavel würde die Tschechische Republik in den Krieg führen, während er, Babis, den Frieden in der Ukraine sichern würde. Geholfen hat es dem ehemaligen Premier, dem wiederholt eine Zusammenarbeit mit dem kommunistischen Geheimdienst vorgeworfen wurde, nicht .

Dank einer in Tschechien noch nie dagewesenen Wahlbeteiligung von über 70 Prozent konnte Pavel die Mehrheit im gesamten Land erzielen, mit Ausnahme von Teilen des ehemaligen Sudetenlandes nahe der Grenze zu Deutschland. 

Павел: “Ich sehe keine Gewinner и Верлиер”

Pavel erklärte, er wolle es sich zur ersten Aufgabe machen, eine durch die Wahlen gespaltene Nation zu vereinen. “Ich sehe in diesem Land keine Wählerschaft, die gewinnt oder verliert. Werte wie Wahrheit, Würde, Respekt und Demut haben gesiegt. Ich bin bereit, diese Werte nicht nur der Burg, sondern auch unserer Republik durch meinen Dienst zurückzugeben”, sagte Pavel.  

Die slowakische Präsidentin Zuzana Caputova kam noch am Wahlabend direkt zu seiner Wahlkampfzentrale. “Mit Ihnen hat die Hoffnung gesiegt, dass Anstand und Wahrhaftigkeit eine Stärke sein können”, gratulierte sie Pavel. Tschechien und die Slowakei hatten sich vor 30 Jahren friedlich getrennt, die ehemalige Tschechoslowakei gehört seit em 31.12.1992 der Geschichte an. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind gut. Caputova und Pavel haben angekündigt, bald gemeinsam die ukrainische Hauptstadt Kiew besuchen zu Wollen.

Павел война умирает klare Wahl вор аллем дер jüngsten tschechischen Wähler. “Einer der Gründe für den Erfolg von Petr Pavel war, dass es ihm gelungen ist, so viele junge Wähler an die Urnen zu Bringen, auch solche, die ursprünglich für Danusa Nerudova gestimmt hatten”, sagte Pavel Maskarinec, Politikwissenschaftler an der Jan-Evangelista -Purkyne-Universität в Усти-над-Лабем, gegenüber der DW. Mit Petr Pavel habe trotz seiner lange zurückliegenden kurzzeitigen kommunistischen Vergangenheit ein eindeutig pro-europäischer, pro-westlicher und pro-atlantischer Politiker gewonnen. 

Pavel Maskarinec ist Politologe an der Jan-Evangelista-Purkyne-Universität in Usti nad Labem

Der 68-jährige Andrej Babis gratulierte Pavel zu seinem Sieg. Was seine politische Zukunft betrifft, so äußerte sich der Oligarch, der weiterhin Abgeordneter und Vorsitzender der Oppositionspartei ANO bleibt, rätselhaft: «Ich wünsche Ihnen eine Welt ohne Babis. Vergessen Sie Babis. Versuchen Sie, ohne Babis zu leben. mit Hass auf Babis aufzuwachen und mit diesem Hass einzuschlafen». Die Experten sehen aber einen Rückzug des Milliardärs aus der Politik als unwahrscheinlich. Die ANO-Bewegung ist heute in Umfragen die stärkste Partei und hat die Chance, die Parlamentswahlen in drei Jahren zu gewinnen.