An der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan wird seit Tagen wieder geschossen. Zwar geht es nicht um die umstrittene Republik Berg-Karabach, doch der alte Konflikt droht neu zu entflammen.
Armenische Soldaten an der Grenze mit Aserbaidschan
Die fragile Ruhe hielt nur einen Tag. In der Nacht auf Donnerstag wurde an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan wieder geschossen. Eine Sprecherin der armenischen Armee berichtete von einem angeschossenen aserbaidschanischen Panzer und einer zerstörten Artilleriestellung. Aserbaidschan dementierte. Kampfhandlungen gibt es diesmal nicht in der Region Berg-Karabach, die sich vor rund 30 Jahren in einem Krieg von Aserbaidschan abspaltete und seitdem als eine nicht anerkannte, aber von Armenien unterstützte Republik existiert. Geschossen wird weiter nördlich, an der Grenze zwischen den beiden früheren Sowjetrepubliken rund um den aserbaidschanischen Ort Tovuz.
Aserbaidschanischer General getötet
Heftige Gefechte mit Artillerieeinsatz gibt es dort seit dem 12. Juli, beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld dafür. Was genau zu der Eskalation führte, lässt sich schwer überprüfen. Berichte aus unabhängigen Quellen gibt es nicht.
Die bisherige Bilanz: Mehr als ein Dutzend getötete Soldaten und Offiziere auf beiden Seiten, darunter ein aserbaidschanischer General. In der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku und anderen Orten gingen in den vergangenen Tagen tausende Menschen auf die Straße und forderten eine Mobilisierung von Reservisten. Das sei derzeit nicht nötig, teilte am Mittwoch eine zuständige Stelle des Verteidigungsministeriums mit.
Stefan Meister von der Heinrich-Böll-Stiftung
Beobachter wie Stefan Meister, Büroleiter der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung für die Region Südkaukasus, waren überrascht von der Eskalation. “Mir scheint es eher ein Unfall gewesen zu sein”, sagte Meister in einem DW-Gespräch. “Es scheint so zu sein, dass die aserbaidschanische Seite auf das armenische Territorium gefahren ist und da haben die Armenier sofort reagiert. Dann ist es eskaliert, man hat mit schweren Waffen zurückgeschlagen, und so ist es hin und her gegangen.” Meister geht davon aus, dass die Gewaltspirale sich weiterdreht.
Lösung für Berg-Karabach rückt in weite Ferne
Auch wenn die Lage in Berg-Karabach ruhig bleibt, geht es im Kern doch um diesen eingefrorenen Konflikt. Die 1994 vereinbarte Waffenruhe ist brüchig, allerdings wurden in den vergangenen Jahren keine schweren Gefechte gemeldet. Nach dem Machtwechsel in Armenien 2018 gab es Hoffnung auf einen Neuanfang auch in Sachen Berg-Karabach.
Der neue armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan traf sich persönlich mit dem Präsidenten Aserbaidschans Ilham Alijew, zuletzt bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar. Doch der gemeinsame Auftritt bei einer Podiumsdiskussion zeigte, wie weit entfernt die Positionen beider Länder sind. Während Paschinjan Kompromissbereitschaft signalisierte, bestand Alijew auf einer vollständigen Rückkehr Berg-Karabachs unter Bakus Kontrolle.
Zuletzt fiel Alijew erneut mit martialischer Rhetorik Richtung Armenien auf. Stefan Meister von der Böll-Stiftung will sie allerdings nicht überbewerten. “Was ich sehe, ist eine große Frustration auf der aserbaidschanischen Seite. Nach der Samtenen Revolution in Armenien und der neuen Regierung unter Nikol Paschinjan gab es Hoffnung, dass sich etwas bewegt, sich verändert. Ich glaube, dass ist vorbei.”
Nach der jetzigen Eskalation erscheint eine Annäherung kaum möglich. Ein neuer Krieg dagegen sei nicht auszuschließen. Stefan Meister glaubt, dass die EU und der Westen diese Gefahr unterschätzen.
Einwohnerin des aserbaidschanischen Ortes Tovuz zeigt den Schaden in ihrem Haus nach dem Angriff armenischer Truppen
Seit dem Ausbruch der Kämpfe gab es besorgte Äußerungen von einigen westlichen Regierungen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die im Rahmen der sogenannten Minsker Gruppe nach einer Lösung für Berg-Karabach sucht. Auch Deutschland ist daran beteiligt. “Die Bundesregierung ist sehr besorgt über die Berichte über Kampfhandlungen und Waffenstillstandsverletzungen an der internationalen Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan”, teilte das Auswärtige Amt in Berlin auf DW-Nachfrage mit. “Wir rufen beide Seiten auf, die Kampfhandlungen sofort einzustellen und auf weitere provozierende Rhetorik und Handlungen zu verzichten.” Berlin appellierte an Baku und Eriwan, die OSZE-Minsk-Gruppe für weitere Gespräche zu nutzen.
Werden sich die Türkei und Russland einmischen?
Ob es zu einer weiteren Eskalation kommt, dürfte nicht zuletzt von der Türkei und Russland abhängen, die in Aserbaidschan und Armenien als wichtige Verbündete oder gar Schutzmächte angesehen werden. Die Türkei stellte sich demonstrativ auf die Seite Aserbaidschans und versprach Unterstützung. Man verurteile “Angriffe der armenischen Seite”, sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar und versprach den aserbaidschanischen “Brüdern” Beistand.
“Früher gab es ernst zu nehmende Gerüchte darüber, dass die Türkei sich vorgenommen hätte, in Nachitschewan (eine Exklave von Aserbaidschan, die von Armenien, Iran und der Türkei umschlossen ist, Anm. d. Red.) einen Militärstützpunkt zu gründen”, sagte der türkische Politikwissenschaftler Kerim Has, der in Moskau lebt, gegenüber der DW. “Aber meines Wissens wurde diese Idee nicht vorangetrieben, weil man gedacht hat, dass Russland als Reaktion darauf Schwierigkeiten machen könnte.”
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Berg-Karabach: an der Frontlinie
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Berg-Karabach: an der Frontlinie
Russland reagierte zunächst zurückhaltend auf die Kämpfe im Südkaukasus und rief beide Seiten zur Deeskalation auf. Ähnlich äußerte sich die Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit, ein von Russland dominiertes Militärbündnis ehemaliger Sowjetrepubliken, in dem auch Armenien vertreten ist. Allerdings wurden am Mittwoch an der armenisch-türkischen Grenze russische Kampfhubscharuber gesichtet. Russland unterhält einen Armeestützpunkt in Gjumri, im Westen Armeniens an der Grenze zur Türkei. Manche Beobachter interpretierten das als eine Warnung an Ankara, sich nicht einzumischen.
Mitarbeit: Mikhail Bushuev, Burak Ünveren