Das für Mai angekündigte Treffen zwischen US-Präsident Trump und Nordkoreas Führer Kim Jong Un erweckt Hoffnungen auf Entspannung der Korea-Krise. Ein Überblick über die wichtigsten Fragen.
Wie bedeutsam wäre ein Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un?
Das bislang hochrangigste Treffen zwischen einem Vertreter der US-Regierung und Nordkorea liegt fast zwei Jahrzehnte zurück. Im Jahr 2000 traf sich die damalige Außenministerin Madeleine Albright in Pjöngjang mit Kim Jong Il, dem ehemaligen Machthaber Nordkoreas und Vater von Kim Jong Un.
US-Präsidenten waren nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt mehrfach in Nordkorea, um in Konflikten zu vermitteln. Jimmy Carter gelang es 1994, eine drohende militärische Eskalation abzuwenden. 2010 half er außerdem bei der Freilassung eines gefangenen US-Bürgers. In ähnlicher Mission war auch Bill Clinton im Jahr 2009 in Nordkorea: Er brachte zwei inhaftierte US-Journalistinnen nach Hause. Während dieser Reise gab es auch ein direktes Aufeinandertreffen Clintons mit Kim Jong Il, die Bilder der beiden nebeneinander fürs Foto posierenden Männer gingen um die Welt.
Bill Clinton als Ex-US-Präsident und Kim Jong Il im August 2009
Für Donald Trump steht viel auf dem Spiel: Ein Durchbruch in dem festgefahrenen Konflikt wäre sein bislang größter außenpolitischer Erfolg. Nicht zu überschätzen wäre der Prestige-Erfolg für Kim Jong Un: Ausgerechnet ihm, dem weitgehend isolierten Atom-Provokateur, gelingt als erstem nordkoreanischem Führer ein Treffen mit einem US-Präsidenten!
Was geschah vor der überraschenden Gipfel-Ankündigung?
Das Jahr 2017 war beherrscht von einem Krieg der Worte zwischen Trump und Kim, begleitet von einer Reihe von militärischen Provokationen. In seiner Neujahrsrede hatte der nordkoreanische Machthaber zwar einerseits angekündigt, sein Land könne nun die gesamten USA mit seinen Raketen erreichen. Gleichzeitig aber schlug er nach langer Funkstille erstmals wieder moderatere Töne gegenüber Seoul an, sprach über die mögliche Entsendung einer nordkoreanischen Delegation zu den Olympischen Spielen nach Pyeongchang und schlug ein Vorbereitungstreffen von Regierungsvertretern beider Seiten vor.
Gemeinsamer Einmarsch beider Koreas unter einer neutralen Flagge auf der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang
Südkorea reagierte positiv auf das Angebot, wenige Tage später saßen Gesandte aus Nord und Süd gemeinsam an einem Tisch. Ergebnis: eine beispiellose Charme-Offensive während der Olympischen Spiele, gemeinsamer Einmarsch beider Koreas unter einer neutralen Flagge – und das Ganze vor den Augen von Kim Jong Uns Schwester. Mit Kim Jo Yong betrat zum ersten Mal seit der Teilung Koreas wieder ein Mitglied der Kim-Dynastie südkoreanischen Boden und wurde zudem gleich mehrfach vom südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In empfangen.
Befürchtungen, mit der Entspannung könne es nach den Spielen schnell wieder vorbei sein, haben sich bis jetzt nicht bestätigt. Anfang der Woche reiste erstmals seit dem Amtsantritt Kim Jong Uns eine offizielle südkoreanische Regierungsdelegation zu Gesprächen nach Pjöngjang, angeführt vom nationalen südkoreanischen Sicherheitsberater. Unmittelbar danach gibt Südkorea bekannt, dass es Ende April zu einem Treffen zwischen Moon Jae In und Kim Jong Un kommen wird. Der letzte innerkoreanische Gipfel fand 2007 statt. Akteure damals Kim Jong Il und Südkoreas Präsident Roh Moo-hyun.
Kim Jong Il und Roh Moo-hyun 2007
Was fordert Nordkorea, was bietet es?
Südkoreas nationaler Sicherheitsberater hat US-Präsident Trump mehrere Botschaften aus Pjöngjang überbracht. Demnach sei Kim Jong Un bereit, über eine vollständige De-Nuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zu sprechen, wenn die Sicherheit seines Landes garantiert sei. Zudem sicherte Kim zu, keine weiteren Atom- und Raketentests durchzuführen, solange bilaterale Gespräche zwischen den USA und Nordkorea stattfinden. Und er erklärte sich bereit, eine Fortsetzung der regelmäßig stattfindenden amerikanisch-südkoreanischen Militärübungen zu akzeptieren. Bis jetzt hatte Nordkorea die Einstellung der Manöver zur Voraussetzung für Dialog erklärt.
Wie reagieren China, Südkorea und Japan?
Chinas Außenminister Wang Yi hatte sich am Donnerstag auf einer Pressekonferenz am Rande des Nationalen Volkskongresses in Peking für einen direkten Austausch zwischen den USA und Nordkorea ausgesprochen. In der Nacht zum Freitag wurde gemeldet, Trump sei bereit, sich mit Kim Jong Un zu treffen. Das chinesische Außenministerium sprach von positiven Signalen der USA und Nordkoreas. “Wir sind sehr erfreut, dass sich Nordkorea und die USA zu diesem Schritt entschieden haben”, sagte der Pekinger Außenamtssprecher Geng Shuang am Freitag.
Liang Yabin, Politologe an der Zentralen Parteischule in Peking, schreibt dagegen in einer Pekinger Lokalzeitung, diese versöhnlichen Töne seien noch “oberflächlich”, es handele sich um eine “Pause” in der Krise, aber noch nicht um einen “strategischen Wechsel”. Liang erläutert zur Begründung: Nordkorea brauche noch Zeit, bis es das Know-how zur Miniaturisierung der Sprengköpfe auf seinen Langstreckenraketen und ihren sicheren Wiedereintritt in die Atmosphäre beherrsche. Dazu komme bei Trump ein innenpolitisches Kalkül: Die Kongresswahlen im November. Wenn Trump eine Lösung der Korea-Krise in Aussicht stellen könnte, würde das den Kandidaten seiner Republikanischen Partei helfen.
Südkoreas Präsident Moon Jae In sieht das angekündigte Gipfeltreffen als “Weichenstellung für eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel.” Als Zeichen “guten Willens” habe Trump keine Vorbedingungen für das Treffen mit Kim gestellt.
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe begrüßte den Kurswechsel Nordkoreas. Er sei ein Ergebnis der Zusammenarbeit von USA und Japan und des internationalen Drucks auf die Führung in Pjöngjang. Bevor Trump seine Bereitschaft signalisierte, habe er sich in einem Telefongespräch mit Abe darauf verständigt, den “maximalen Druck” weiter aufrechtzuerhalten, berichtet die japanischen Zeitung “Asahi Shimbun”. Abe plane ein Treffen mit US-Präsident Trump noch im April.
Wie weit ist das nordkoreanische Raketen- und Atomprogramm?
Nordkorea trat 1985 auf Druck der Sowjetunion dem Atomwaffensperrvertrag bei. 1992 erklärten Pjöngjang und Seoul die koreanische Halbinsel zur atomwaffenfreien Zone. Doch bereits kurz danach verweigerte Nordkorea den Inspekteuren der Internationalen Atomenergie-Organisation den Zutritt zu seinen Atomanlagen. 1994 erklärte Nordkorea im Genfer Rahmenabkommen ein weiteres Mal, keine Kernwaffen anzustreben.
2002 beschuldigten die USA die Regierung Nordkoreas, weiter an Atomwaffen zu arbeiten. 2003 trat Nordkorea aus dem Atomwaffensperrvertrag aus. Zwei Jahre später folgte die offizielle Bekanntgabe Nordkoreas, über Atomwaffen zu verfügen. Experten waren zunächst skeptisch. Das änderte sich mit dem ersten Kernwaffentest von 2006. Der Test führte weltweit zu kritischen Reaktionen. Sogar das mit Nordkorea verbündete China verurteilte Nordkorea. Es folgte eine Spirale aus Sanktionen und weiteren Tests. 2012 änderte das Land seine Verfassung und erklärte sich selbst zur Atommacht. Der bisher letzte Atomwaffentest erfolgte im September 2017. Es soll sich dabei um eine Wasserstoffbombe gehandelt haben.
Parallel zum Atomwaffenprogramm trieb Nordkorea seine ballistische Raketentechnologie voran. Anfangs wurde Nordkorea dabei von der Sowjetunion und China unterstützt. Heute ist Nordkorea selbst ein Exporteur von Raketentechnologie.
Über die Jahre ist es dem Land gelungen immer reichweitenstärkere Raketen zu entwickeln. So verfügt Pjöngjang über Kurz-, Mittel-, und Langstrecken. Seit spätestens 2016 arbeitet Nordkorea an der Entwicklung von Interkontinentalraketen mit einer Reichweite von über 10.000 Kilometern, die damit amerikanisches Territorium erreichen können. Es gab einige Tests. Über Zuverlässigkeit und Zielgenauigkeit der Interkontinentalraketen lässt sich derzeit kein abschließendes Urteil bilden. Auch inwiefern Nordkorea in der Lage ist, miniaturisierte Atomsprengköpfe auf den Trägersysteme zu installieren, ist unklar.
Welche Rolle spielen die Sanktionen gegenüber Nordkorea?
Elf UN-Resolutionen übe Nordkorea seit 2006
Seit 2006 hat der UN-Sicherheitsrat elf Resolutionen mit neuen Sanktionen beziehungsweise Verschärfung bestehender gegen Nordkorea verabschiedet, zuletzt im Dezember 2017 nach dem nordkoreanischen Test einer Interkontinentalrakete. Mit der Resolution 2397 wurden unter anderem die lebenswichtigen Mineralöllieferungen nach Nordkorea weiter eingeschränkt. Die UN-Mitgliedsstaaten werden ermächtigt, Schiffe in ihren Gewässern daraufhin zu überprüfen, ob verbotene Öllieferungen für Nordkorea an Bord sind. Die nordkoreanischen Gastarbeiter im Ausland sollen innerhalb von 24 Monaten in die Heimat zurückgeschickt werden. Solche Arbeitskräfte sind für das Regime in Pjöngjang eine wichtige Quelle von Devisen.
Zusätzlich haben die USA eine Vielzahl an einseitigen Sanktionen gegenüber Nordkorea verhängt, zuletzt am 23. Februar. Das US-Finanzministerium belegte unter anderem 55 Schiffe, Reedereien und Handelsunternehmen mit Strafmaßnahmen. Trump sagte, es handele sich um die “heftigsten Sanktionen”, die jemals verhängt worden seien. Nordkoreas Verbündete China und Russland kritisieren einseitige Strafmaßnahmen, sind aber dazu verpflichtet, UN-Sanktionen umzusetzen.
“Wir müssen den Druck auf Nordkorea weiter erhöhen. Nur so kann es gelingen, eine friedliche Lösung zu finden und Nordkorea zur Einsicht in die Notwendigkeit von Gesprächen zu bringen. Die Angebote dafür liegen bekanntlich auf dem Tisch”, sagte der scheidende Bundesaußenminister Gabriel im November 2017.