Im kanadischen Montréal verpflichteten sich rund 30 Umweltminister zur Umsetzung der Klimaschutzziele. Sie hatten sich in Vorbereitung der Klimakonferenz in Deutschland getroffen – und hoffen auf ein Einlenken der USA.
Chinas Vertreter Xie Zhenhua, Kanadas Catherine McKenna und EU-Klimakommisar Miguel Arias Cañete (v.l.n.r.)
Auf Initiative der EU, Chinas und Kanadas hatten am Samstag Umweltminister aus rund 30 Staaten über die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens beraten. Zum Abschluss des Treffens erklärte Kanadas Umweltministerin Catherine McKenna, die Teilnehmer hätten sich “zur vollständigen Umsetzung der Pariser Vereinbarung verpflichtet”.
Auch in Bezug auf die die USA zeigten sich die Beteiligten vorsichtig optimistisch, dass das Land seinen zuvor angekündigten Rückzug vom Abkommen überdenkt. Es gebe Signale, dass die Vereinigten Staaten “die Bedingungen prüfen, unter denen sie im Rahmen dieses Abkommens bleiben könnten”, so EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete. In New York werde es kommende Woche am Rande der UN-Generaldebatte ein Treffen mit US-Vertretern geben, “um die tatsächliche Position der USA herauszufinden”.
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“Keine Änderung der US-Position”
Dagegen betonte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Huckabee Sanders, auf Nachfrage, dass es “keine Änderung der US-Position” gebe. In Washington erklärte sie, die USA wollten sich aus dem Pariser Abkommen zurückziehen, wenn sie nicht in Nachverhandlungen “günstigere Konditionen” erzielen könnten.
Die USA nahmen nicht an dem Treffen teil, sondern waren nur mit einem Beobachter vertreten. Für Deutschland war der Staatssekretär im Bundesumweltministerium Jochen Flasbarth ins kanadische Montréal gereist.
Ende 2015 hatten sich in Paris fast 200 Länder darauf geeinigt, die Erderwärmung auf ein beherrschbares Maß von deutlich unter zwei Grad, möglichst auf 1,5 Grad, im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen. Nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump hatten die USA nachträglich ihren Austritt vom Abkommen erklärt und damit weltweit Kritik geerntet.
Wie sollen die Ziele von Paris umgesetzt werden?
Beim Treffen in Montréal ging es nun darum, wie die Pariser Ziele erreicht und überprüft werden können. “Wir brauchen ein Regelwerk zur Beobachtung, Verifizierung und zum Vergleich der Emissionen aller Vertragsparteien”, so EU-Komissar Cañete. Der chinesische Vertreter Xie Zhenhua mahnte an: “Wir müssen jetzt handeln, um sicherzustellen, dass wir die selbst gesetzten Ziele auch erreichen können.” Die Schlüsselfrage sei, wir man Klimaschutz mit Wirtschaftswachstum, dem Schutz von Menschen und Arbeitsplätzen verbinden könne.
Am 6. November beginnt in Bonn die nächste UN-Klimakonferenz. Die Leitlinien zur Umsetzung des Pariser Abkommens sollen bis spätestens zur übernächsten Klimakonferenz 2018 im polnischen Kattowitz feststehen.
ie/myk (afp, rtr)