Cap auf Geldspenden: der Ehemalige Chef-Wahl-Kommissare sagen, dass mehr getan werden kann

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N Gopalaswami (Express Archiv-Foto)

Die Kappe von Rs 2.000, – pro person an Bargeld-Spenden an politische Parteien ist ein willkommen bewegen, sondern die Bestimmungen verschärft werden, wie Parteien können noch Wege finden, Sie zu umgehen, Gesetze zur Säuberung Wahlsystem von schwarz-Geld, ehemaliger Chef-Wahl-Kommissare fühlen.

Skeptisch, die Parteien können sich immer täuschen Gesetzen, die Sie auch darauf hin, dass Anstrengungen unternommen werden sollten, um Spenden an politische Parteien Total “cashless” zu etablieren, in mehr Transparenz.

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Die ehemalige Mel, der vorgeschlagen hatte, eine ganze Reihe von Wahlen, Reformen in Ihrer Amtszeit an der Nirvachan Sadan, sagte der Wahl-Kommission sollte auch die macht gegeben werden, die unter Wahlrechts auf “Abmelden” Parteien, die nicht umstrittenen Wahlen für eine lange Zeit, wie Sie verwendet werden als eine Leitung zum konvertieren von schwarz-Geld.

Als Teil einer großen Bewegung vorgeschlagen, im Budget zu reinigen, das system der Wahlen Schwarzes Geld, fortan, politische Parteien erhalten können, nur bis zu Rs 2000 in Bar Spenden. Mit dieser Ankündigung, Finanzminister Arun Jaitley sagte, die politischen Parteien sind berechtigt, Spenden per Scheck oder digital-Modus von Spendern. Wie jetzt, die Grenze zu akzeptieren, die politische Spenden in Bar Rs 20,000.

Die Umfrage panel erst kürzlich hatte die Regierung aufgefordert, verringern Sie die Kappe von der Gegenwart Rs 20.000 Rs 2.000 durch ändern der Darstellung der Menschen Act und das Einkommensteuergesetz. “Es ist ein begrüßenswerter Schritt, wenn auch nicht ideal… Es ist zu 90 Prozent perfekt. Immerhin, irgendwo muss man anfangen”, sagte der ehemalige CEC H S Brahma, wer war es gelungen, die etablierten Nasim Zaidi.

Sagte er, während er die Kappe hat gewesen reduziert auf Rs 2.000 nun, “morgen, es können auch null sein. Es gibt mehrere Möglichkeiten zu Spenden Sie jetzt Geld — online, Schecks, also warum verwenden Sie Bargeld bei allen in den kommenden Tagen… Es ist ein guter Anfang für die Demokratie und Wahlen-Reformen.”

Ein weiterer, ehemaliger Chief Election Commissioner N Gopalaswami war ein wenig skeptisch. “Was ist, wenn die gleiche Geschichte wiederholt sich… (politische Parteien können Anspruch), die 80 Prozent oder 90 Prozent der Menschen Gaben uns Bargeld, Sie gab uns weniger als Rs 2.000. Dann sind wir wieder auf Platz eins”, sagte er.

Er sagte, der erste Schritt wurde ergriffen, um die Kappe auf Geldspenden, Nächstes Jahr wird es klar sein, wenn wesentliche Einnahmen der politischen Parteien haben einige von Geldspenden. Er sagte, wenn mehr als 10 Prozent der Spenden erhalten, die in Mengen von weniger als Rs 2000, “dann wird der gesamte Betrag besteuert werden sollten”.

Die Idee, N Gopalaswami sagte, “ist, dass die Mittel, ein Teil davon muss kontrolliert werden.” Er sagte, die meisten Parteien “beanspruchen kann, erhalten Sie Wieder 1 als Spende… Also, der cash flow sollte überprüft werden und Methoden wie die elektronische überweisung und Barzahlung genutzt werden könnte”.

Er schlug auch vor, dass die EG sollte erhalten die Befugnisse nach dem Gesetz zur Abmeldung Parteien, die nicht bestritten Umfragen für lange bleiben und nur auf dem Papier. Sie, er fürchtete sich, sind Häufig für die Konvertierung von schwarz-Geld. Die EG hat bereits gefragt, der Regierung zu geben, treibt es Sie um die Löschung Parteien. Ab jetzt kann es nur ‘delist’ Parteien nicht bestritten Umfragen. Es hatte in letzter Zeit dekotiert 255 Parteien.

Mit einem ehemaligen CEC-S Y Quraishi sagte der Bewegung ist “gut”, doch hätte “besser” hatte die Kommission vorgeschlagen, die Beendigung aller Geldspenden und drücken für ein “cashless” – system. Gefragt, ob er einleiten würde, mehr Transparenz, sagte er, es würde “mehr Papierkram” für die Parteien suchen zu zeigen, die meisten Spenden unter Rs 2.000.

Suche zu prüfen, die Verwendung von schwarz-Geld und zur Eindämmung der Geldwäsche in der Politik, die Wahlkommission hat der Regierung empfohlen, eine änderung der Gesetze zu ermöglichen, die Befreiung von der Steuer nur die Parteien gewinnen Sitze bei den Wahlen und Verbot anonymer Beiträge von Rs 2.000 und mehr Parteien.

Abschnitt 13A des Einkommensteuergesetzes, 1961 verleiht die Steuerbefreiung für politische Parteien für die Einkommen von Haus Eigentum, Einkommen durch freiwillige Beiträge, Einkommen aus Kapitalerträgen und Einkommen aus sonstigen Quellen. Nur Einkommen unter dem Kopf, Gehälter und Einkommen aus Unternehmen oder Beruf ” ist steuerlich anrechenbar für die politischen Parteien.

Die Kommission hatte vorgeschlagen, dass die Befreiung von der Einkommensteuer soll nur erweitert werden, um die politischen Parteien, Wettbewerb, Wahlen und gewinnen Sitze in der Lok Sabha oder Montage Umfragen. Es gibt auch keine verfassungsrechtliche oder gesetzliche Verbot der Entgegennahme von anonymen Spenden, die von politischen Parteien. Aber es gibt eine “indirekte teilweises Verbot” auf anonyme Spenden über das Erfordernis der Anmeldung von Spenden unter Ziffer 29C Der Darstellung der Menschen Act, 1951. Aber solche Erklärungen beauftragt sind nur für Beiträge über Rs 20,000.

Gemäß der vorgeschlagenen änderung übermittelt die Kommission der Regierung, “anonyme Beiträge über oder gleich dem Betrag von Rs zweitausend verboten werden sollte”.