Steinmeier: “Es ist keine Zeit zu verlieren”

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Syrien-Konflikt

Steinmeier: “Es ist keine Zeit zu verlieren”

Bundesaußenminister Steinmeier warnt die Teilnehmer der Syrien-Friedenskonferenz vor Verzögerungen. “Niemand, auch keine der Konfliktparteien, darf jetzt auf Zeit spielen”, warnte er.

Der deutsche Außenminister äußerte sich in Moskau bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Auch dieser bekräftigte die Notwendigkeit der Friedensbemühungen, warf jedoch der Türkei vor, kurdische Milizen am Kampf gegen die Extremistenorganisation “Islamischer Staat” (IS) in Syrien zu hindern. Die Türkei ist eine der bestimmenden Regionalmächte und hat sich den Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zum Ziel gesetzt, der jedoch mit Russland verbündet ist.

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Erst ein Austausch der Gefangenen

Steinmeier forderte, zunächst müsse die syrische Regierung mit den Rebellen einen Gefangenenaustausch vereinbaren. “Am Ende muss eine Lösung stehen, die Syrien als einigen, säkularen Staat bewahrt.” Lawrow sagte, die Türkei unterdrücke unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Terror kurdische Organisationen in Syrien und in der Türkei. Er rief die Türkei auf, jeglichen grenzüberschreitenden Handel mit dem IS sowie die Einreise von Kämpfern nach Syrien über die türkische Grenze zu stoppen.

Die unter Vermittlung der Vereinten Nationen laufenden Gespräche, die im schweizerischen Genf stattfinden, sollen eine Lösung des Syrien-Konflikts bringen. Einer der Knackpunkte ist die Frage, welche Rolle Machthaber Assad künftig spielen soll. Zu den Hauptthemen gehören Wahlen innerhalb von 18 Monaten und eine neue Verfassung. Die Opposition – zu der nicht der IS und andere Al-Kaida-Verbündete zählen – will sich auf die Einsetzung einer Übergangsregierung konzentrieren.

Auch Kerry wird erwartet

Bei seinem Besuch in Moskau will Außenminister Steinmeier am Abend auch US-Chefdiplomat John Kerry treffen. Das bestätigte die deutsche Botschaft in Moskau. Steinmeier ist zu Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow und Regierungschef Dmitri Medwedew in Russland. Möglicherweise trifft Steinmeier auch Kremlchef Wladimir Putin.

Inhaltlich geht es bei den Gesprächen in Moskau nicht nur um den Konflikt in Syrien, sondern auch um die Auseinandersetzungen in der Ukraine. Außerdem sind die Brüsseler Terroranschläge natürlich ein Thema. “Es ist in unserem gemeinsamen Interesse, gegen diese gemeinsame Bedrohung anzugehen”, mahnte Steinmeier. Sein russischer Amtskollege Lawrow rief Europa zur Einheit auf, gleichzeitig übte er Kritik an der EU. “Ich hoffe sehr, dass die Europäer angesichts der Terrorgefahr geopolitische
Spiele beiseite lassen und sich vereinen.”

haz/sti (rtr, dpa, afp)