Syrien

Syrien-Vereinbarung ist “Verpflichtung”

Der UN-Syrienbeauftragte Staffan de Mistura ist optimistisch, dass die Syrien-Friedensverhandlungen wiederbelebt werden können. Es gebe keine Alternative zu Gesprächen, sagte er im DW-Interview.

Der UN-Syrienbeauftragte Steffan de Mistura hält viel von den Vereinbarungen der Syrien-Kontaktgruppe. Er setzte darauf, dass nun sogar die Syrien-Friedensverhandlungen wiederbelebt werden könnten. Es gebe schlicht keine Alternative zu Gesprächen, sagte er im Interview mit der Deutschen Welle. Es sei dafür nun ein Zeitplan erstellt worden.

“Eine Woche Zeit”

Nach fünfstündigen Verhandlungen hatte sich die Kontaktgruppe in der Nacht zum Freitag in München darauf geeinigt, dass die Bewohner der umkämpften syrischen Gebiete umgehend humanitäre Hilfe erhalten sollen. Zudem vereinbarten sie die Einstellung der Kampfhandlungen binnen einer Woche, der politische Übergang soll beschleunigt werden. Arbeitsgruppen sollen die Umsetzung der Beschlüsse überwachen.

De Mistura bezeichnete die Vereinbarung als “Verpflichtung”. Nun gelte es diese mit Leben zu füllen. Es müsse Zugang für humanitäre Hilfe geben. Die Gewalt müsse reduziert werden. “Das sind die Tests und wir haben eine Woche Zeit dafür.”

Dank an Steinmeier

Wie auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sei er davon überzeugt, dass diese Tests eine positive Entwicklung darstellten. Der UN-Syrienbeauftragte dankte Steinmeier ausdrücklich für dessen Unterstützung der UN-Positionen in der Syrienkrise.

Vor allem die Themen der humanitären Hilfe und des Zugangs zu den belagerten Städten in Syrien seien ein Gradmesser dafür, ob sich diese “Tests” erfüllen ließen. Dabei setzte er besonders darauf, dass Russland seinen Einfluss auf die syrische Regierung nutze. Schließlich habe sich Russland klar zu der Vereinbarung der Syrien-Kontaktgruppe bekannt, so de Mistura.

Verhandlungen die einzige Lösung

Alle Parteien seien nun aufgefordert, ihrer Verpflichtung nachzukommen. Denn es gebe keine andere Lösung des Problems. “Es gibt keinen Sieg. Man kann eine Schlacht gewinnen aber nicht den Krieg in Syrien.” Er sei überzeugt, dass alle Parteien dies verstünden, sagte de Mistura. Es gebe keine Alternative zu Gesprächen über einen Waffenstillstand.

cr/cw/qu (DW)