Diplomatie
Syrien: Zwischen Kriegsdrohungen und der Suche nach einer Wende
Weltkrieg! Das ist ein großes, gefährliches Wort. Während der Syrien-Beratungen der Kontaktgruppe und vor der Sicherheitskonferenz in München warnt Russlands Premier Medwedew genau davor: Weltkrieg! Wo ist die Lösung?
Markige Worte: Russlands Premier Medwedew
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Steinmeier hofft auf Durchbruch bei Münchner Syrien-Gesprächen
Vor der Syrien-Konferenz in München hat Außenminister Steinmeier an alle Beteiligten appelliert, auf eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen hinzuarbeiten. Syriens Zukunft stehe am “Scheideweg”. (11.02.2016)
Angriffe auf Aleppo vertreiben 50.000 Syrer
Der verschärfte Kampf um die nordsyrische Stadt Aleppo bringt die verbliebenen 300.000 Bewohner in immer ärgere Not. Kurdische Kämpfer melden einen strategischen Sieg – Russland soll eine Waffenruhe vorgeschlagen haben. (11.02.2016)
“Sargnagel für Syrien-Gespräche”
Mit Hilfe russischer Luftangriffe könnte das Assad-Regime schon bald die Stadt Aleppo einkesseln. Die Eroberung der größten syrischen Metropole wäre ein starker Einschnitt im Syrienkrieg, sagt Nahostexperte André Bank. (09.02.2016)
Ein “Weltkrieg” drohe im Fall der Entsendung westlicher oder arabischer Bodentruppen nach Syrien, erklärte der russische Regierungschef Dmitri Medwedew. Bodentruppen würden das Leiden in Syrien nur auf unabsehbare Zeit verlängern, sagte er dem “Handelsblatt”. Auch angesichts der vielen verschiedenen Kriegsparteien in Syrien sprach sich Medwedew für Verhandlungen als alleinige Möglichkeit zur Beendigung des Konflikts aus. Und verband das mit einer scharfen Warnung: “Alle Seiten müssten gezwungen werden, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen, anstatt einen neuen Weltkrieg auszulösen.”
Auch an der Flüchtlingspolitik Deutschlands und der Europäischen Union ließ Medwedew kein gutes Haar. “Die europäische Migrationspolitik ist völlig gescheitert. Alles ist ganz furchtbar”, sagte er. Der russische Regierungschef nannte es ein völlig unkalkulierbares Sicherheitsrisiko, Hunderttausende Flüchtlinge weitgehend unkontrolliert durch die EU wandern zu lassen. Viele Flüchtlinge kämen allerdings wegen der hohen Unterstützungszahlungen nach Deutschland, andere als Terroristen, sagte Medwedew. Der russische Regierungschef rief im Vorfeld der Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) zu einer engen Kooperation zwischen Russland und dem Westen in Sicherheits- und Terrorfragen auf.
17 Staaten und ein Krieg
Ebenfalls im Vorfeld der MSC haben Vertreter von 17 Staaten in München damit begonnen, um eine Waffenruhe in Syrien zu ringen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow kam mit seinem US-Kollegen John Kerry zusammen. Auch bei der Gelegenheit wurde deutlich, dass die Moskauer Regierung nicht kleinlaut in der Debatte um eine Lösung in Syrien auftreten wird. Aus US-Diplomatenkreisen hieß es, Washington beharre auf einer “sofortigen Waffenruhe”.
Der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura
Der Syrien-Kontaktgruppe gehören neben 17 Staaten die Vereinten Nationen, die Arabische Liga und die Europäische Union an. In München hielten sich neben Kerry und Lawrow bereits auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini auf. Organisiert wurden die Gespräche vom Auswärtigen Amt in Berlin.
Die Fronten zwischen der syrischen Staatsführung, deren Streitkräfte von Russland mit Luftangriffen unterstützt werden, und ihren Gegnern sind verhärtet. Insbesondere in der Provinz Aleppo nahm die Gewalt in den vergangenen Tagen wieder massiv zu. Friedensgespräche im schweizerischen Genf wurden zuletzt auf das Monatsende vertagt.
Wir brauchen hier so etwas wie einen Durchbruch”, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vor Beginn der Verhandlungen in München und warnte vor einer weiteren Eskalation. “Wenn es jetzt nicht gelinge, die Spirale von Gewalt und Gegengewalt zu durchbrechen, werde sich der furchtbare Bürgerkrieg weiter in die Länge ziehen und weitere Opfer fordern”, mahnte der SPD-Politiker am Vorabend der MSC.
Vor den Beratungen in München: Außenminister Steinmeier
Die Bemühungen für einen Friedensprozess in Syrien stünden wieder einmal an einem Scheideweg. “Wie soll es möglich sein, am Verhandlungstisch nach Kompromissen zu suchen, während gleichzeitig bei Aleppo und anderswo mit immer größerer Brutalität Krieg geführt wird”, fragte Steinmeier.
ml/se (rtr,dpa,afp)