Emmanuel Macron — Reformer unter Druck

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Sechs Monate nach seinem Wahlsieg baut Emmanuel Macron sein Land um. Seine Reformen stoßen nicht überall auf Begeisterung, seine Beliebtheit sinkt. Doch ihm ist es egal — sagt er. Aus Paris Elizabeth Bryant.

Mit Jupiter wurde Emmanuel Marcon, 39 Jahre alt und Präsident Frankreichs, schon verglichen, mit Napoleon, mit Ludwig XIV — wenn auch nicht immer im positiven Sinne. Bis jetzt hat Macron es geschafft, massive Proteste zu vermeiden. Frühere Versuche, die schlappe Wirtschaft des Landes wachzurütteln und die Arbeitslosigkeit herabzusetzen, die bei fast zehn Prozent liegt, hatten regelmäßig solche Proteste hervorgerufen. Den Weg für seine Politik hat der Zusammenbruch der althergebrachten französischen Politik freigemacht. Traditionelle Parteien und deren Anführer wurden in einen politischen Überlebenskampf gestürzt — und Macrons frisch gegründete Partei La Republique en Marche an die Macht katapultiert.

«In Frankreich bleibt niemand, der irgendetwas reformieren will, auf Dauer populär», sagt der Politikwissenschafter Philippe Moreau Defarges vom Pariser Institut d’études politiques (Institut für politische Studien). «Und wenn er nicht schnell handelt, verliert er.»

Das notwendige Übel

In einem kürzlichen Interview mit der US-amerikanischen Zeitschrift Time tat Macron seine Unbeliebtheit als notwendiges Übel ab. «Das Schlimmste ist, an Popularität zu verlieren, ohne etwas getan oder bewirkt zu haben», sagte er und wies darauf hin, dass er nur seine Wahlversprechen erfülle; harte Reformen drücke er deshalb so früh durch, damit die Zeit reiche, auf die Auswirkungen zu warten.

Gedenkstätte Hartmannswillerkopf im Elsass: Emmanuel Macron und Frank-Walter Steinmeier

Macron handelte rasch, um seinen Einfluß auf der internationalen Bühne auszunutzen. Allein letzte Woche besuchte er nach der Einweihung des neuen Louvre-Museums in Abu Dhabi überraschend Saudi-Arabien, wo es um das Schicksal des libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri ging. Danach jagte er wieder nach Hause, um zusammen mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier eine Gedenkstätte für Opfer des ersten Weltkriegs zu eröffnen.

«Wenn es darum geht, seine Wahlversprechen umzusetzen und Frankreich international wieder ins Spiel zu bringen, ist er recht erfolgreich», speziell darin, Frankreich als modernes Land darzustellen, meint Manuel Lafont Rapnouil, Pariser Bürochef der Denkfabrik «European Council on Foreign Relations». «Aber was einige seiner Schlüsselversprechen aus dem Wahlkampf angeht — zur Klimapolitik, zur Frage des Terrorismus, zur Konfliktlösung in Europa, um nur einige zu nennen — da gibt es noch eine Reihe unbeantworteter Fragen.»

Anführerschaft in Europa

In Europa werden Macrons außenpolitische Spielzüge scharf beobachtet. Am Tag nach seiner Amtseinführung besuchte er auf seiner ersten Auslandsreise die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Die beiden kündigten an, einen gemeinsamen Plan für die Zukunft der Europäischen Union zu erarbeiten — obwohl sie bei Fragen wie der Zukunft der Eurozone unterschiedlicher Meinung sind.

Emmanuel Macron an der Sorbonne in Paris: Lob von Jean-Claude Juncker

Seine eindeutig pro-europäische Haltung ist auch in Brüssel auf Widerhall gestoßen, wo man noch vom Brexit erschüttert ist, von den Erfolgen der extremen Rechten in europäischen Ländern und den tiefgehenden Meinungsverschiedenheiten der Mitgliedsstaaten in Fragen wie der der Einwanderung. Für seine europäische Grundsatzrede an der Sorbonne in Paris bekam er Lob von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker — während der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis meinte, Macron solle sich lieber darauf beschränken, Frankreich zu regieren.

Doch bei aller proeuropäischen Rhetorik jagt Macron sein Land nicht durch eine 180-Grad-Wende, meint Lafont Rapnouil. «Seine Außenpolitik sieht sehr wie die klassische französische Außenpolitik aus», sagt er und verweist zum Beweis auf Macrons Unterstützung für den Friedensprozess in Syrien; der soll unter der Einbeziehung der führenden Weltmächte geführt werden. «Es gibt darin einige paneuropäische Initiativen, aber er ist auch daran interessiert, dass Frankreich mit Russland und den USA an einem Tisch sitzt.»

In Afrika setzte Macron Frankreichs Kampf gegen militante Islamisten im Sahel fort. Seine zweite Auslandsreise führte ihn nach Mali und er schlug vor, dass sich Frankreich auf Wunsch auch in anderen Regionen des Kontinentes engagieren könnte. Dabei trat er auch mal ins Fettnäpfchen. Seine Bemerkung auf dem G20-Gipfel im Juli, wonach Afrika ein «Zivilisationsproblem» habe, stieß auf starken Widerspruch; gleichzeitig sprach er sich für mehr internationale Hilfe für den Kontinent aus.

Zweikampf beim Händeschütteln: Donald Trump und Emmanuel Macron

Macron hat außerdem eine nicht ganz einfache Beziehung zu US-Präsident Donald Trump aufgebaut. Es begann mit einem Zweikampf beim Händeschütteln; bei Trumps Frankreich-Besuch zum Jahrestag der Erstürmung der Bastille herrschte schon Tauwetter. Macrons Bemühungen, Trumps Ansichten zu Fragen wie den Iransanktionen oder den Klimawandel zu beeinflussen, zeigten jedoch keinen Erfolg. Inzwischen stehen die USA in ihrer Opposition zum Pariser Klimaschutzabkommen alleine da; Macron sorgte vergangene Woche für Schlagzeilen, als er Trump zum kommenden Klimagipfel im Dezember gar nicht erst einlud.

Hausgemachte Probleme

Ein Großteil seiner Zeit verbringt Macron jedoch mit Streitigkeiten im eigenen Land. Im September gingen tausende von Franzosen auf die Straße und protestierten gegen umstrittene Reformen im Arbeits-, Steuer- und Rentenrecht. Reformen, die Macron für unabdingbar hält, um Frankreich international wieder konkurrenzfähig zu machen. Trotz des kürzlichen Rückgangs der Arbeitslosigkeit ist Macrons Beliebtheit auf 35 Prozent gesunken, wie eine Umfrage des Marktforschungsinstitutes Harris Interactive ergab.

Die Beliebtheit sinkt: Gewerkschaftsproteste gegen Macrons Politik in Paris

Auf den Straßen von Paris gehen die Meinungen der Befragten über ihren jungen Präsidenten weit auseinander. «Ich denke, alles, was er tut, ist das genaue Gegenteil von dem, was das Volk will», sagt der 36-jährige Englischlehrer Florian Breneur und gibt Macron eine zwei auf einer Skala von eins bis zehn. «Seine Politik nützt den reichsten fünf Prozent, und dafür ist er nicht gewählt worden.»

Die 21 Jahre alte Studentin Imane Amtribouzar ist dagegen zufrieden mit dem, was Macron bisher erreicht hat. «Ich glaube nicht, dass er in nur sechs Monaten einen enormen Wandel bewirken kann», sagt sie, «aber alles in allem ist es recht positiv.»

Der Politikwissenschaftler Philipp Moreau Defarges meint, Macron sei jetzt gezwungen, seine Versprechen einzulösen. «Macron muss Frankreich reformieren. Er wird danach beurteilt werden, ob es ihm gelingt oder nicht.»