Gleichbehandlung der Queer-Community in Gefängnissen sicherstellen: Zentralregierung an Bundesstaaten und Unionsterritorien

Die Zentralregierung hat alle Bundesstaaten, Unionsterritorien und Gefängnisbehörden aufgefordert, dafür zu sorgen, dass alle in Gefängnissen untergebrachten Personen gleich behandelt werden und keine Person, insbesondere nicht Angehörige der Queer-Community, in irgendeiner Weise diskriminiert wird.

Der Brief wurde am 15. Juli verschickt, drei Monate nachdem die Zentralregierung ein Komitee unter Vorsitz des Kabinettssekretärs beauftragt hatte, „die verschiedenen Probleme im Zusammenhang mit der Queer-Community zu untersuchen.“

„Der Oberste Gerichtshof hat mit seinem Urteil vom 17.10.2023 in der Petition Nr. 1011/2022 Supriyo@Supriya Vs. Union of India die Zentralregierung angewiesen, ein Komitee unter Vorsitz des Kabinettssekretärs einzurichten, um die verschiedenen Probleme im Zusammenhang mit der Queer-Community zu untersuchen“, hieß es in der amtlichen Bekanntmachung.

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In seinem Brief sagte der Direktor (Gefängnisreformen) Arun Sobti: „Dem Innenministerium ist zu Ohren gekommen, dass Mitglieder der Queer-Community (LGBTQ+) häufig aufgrund ihrer Geschlechtsidentität oder sexuellen Orientierung diskriminiert werden und oft Gewalt und Respektlosigkeit ausgesetzt sind. Mit dem Ziel, sicherzustellen, dass es beim Zugang zu Waren und Dienstleistungen für die Queer-Community, die der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, keine Diskriminierung gibt, insbesondere im Hinblick auf das Besuchsrecht im Gefängnis, werden die Richtlinien wiederholt.“

Die Gefängnisbehörden wurden gebeten, die zuständigen Beamten zu sensibilisieren, um sicherzustellen, dass alle Personen fair und gerecht gleich behandelt werden und niemand, insbesondere nicht Angehörige der Queer-Community, in irgendeiner Weise diskriminiert wird. Das Innenministerium hat allen Bundesstaaten das Model Prison Manual (Modellhandbuch für Gefängnisse) von 2016 und das Model Prisons and Correctional Services Act (Modellgesetz für Gefängnisse und Strafvollzugsdienste) von 2023 zur Umsetzung vorgelegt.

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