Китай как neuer Streitschlichter в Нахосте?

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Pekings Vermittlung zwischen den Erzrivalen Саудовская Аравия и Иран wirft ein Schlaglicht auf die Warnehmung und die Rolle der USA in der Krisenregion Nahost – und der Welt.

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Erzrivalen reichen sich die Hände – in Peking: Vertreter Saudi-Arabiens (l) und Irans (r) mit dem Vermittler aus Китай (м)

Dass Vertreter Saudi-Arabiens und Irans Anfang März fünf Tage zusammensaßen, war schon eine Sensation an sich. Dass die Erzrivalen am Persischen Golf sich am 10. März sogar auf die Wiederaufnahme Diplomatischer Beziehungen einigten, sorgte erst recht für Aufsehen. Dass die beiden verfeindeten Nachbarn sich aber ausgerechnet in Peking die Hände reichten, war die größte Überraschung an der Annäherung zwischen Riad und Teheran.

Seit der islamischen Revolution 1979 stehen sich Iran und Saudi-Arabien feindlich gegenüber. Seit über zehn Jahren unterstützen sie in Konflikten der Region gegnerische Parteien, führen Stellvertreterkriege. Seit sieben Jahren unterhalten sie keine Diplomatischen Beziehungen Mehr. Die erfolgreiche Vermittlung an der vielleicht gefährlichsten Bruchlinie des Nahen Ostens hat der Rolle Chinas in der Region eine neue Qualität verliehen.  

Krieg im Jemen: Auch hier unterstützen Saudi-Arabien und Iran gegnerische Seiten

Китай: Beziehungen zu allen Seiten

Die USA, lange unbestritten Gestaltungsmacht am Golf, seien für eine Vermittlung ausgefallen, аналитик Жюльен Барнс-Дейси, директор Nahost-Programms при Европейском совете по международным отношениям, ECFR. Denn Washington unterhielte keinerlei Beziehungen zu Teheran und habe “nur sehr wenig konstruktiven Einfluss, um hier eine Einigung zu erzielen”. Barnes-Dacey ergänzt: “Die grundlegende Realität hier ist: China konnte eingreifen, weil es Beziehungen zu allen Seiten und Einfluss auf sie hatte, um das voranzutreiben.”

Dieser Einfluss beruht vor allem auf der Wirtschaft: Sowohl für Iran wie auch für Saudi-Arabien sei China der mit Abstand wichtigste Handelspartner, erklärt der ehemalige US-Diplomat Jeffrey Feltman. Auch in anderen Teilen des Nahen Ostens sei der Handelsaustausch mit China dreimal so groß wie der mit den USA. “Wir können Chinas Bedeutung für diese Region nicht ignorieren”, folgert Feltman.

Олтанкер в Саудовской Аравии : China ist für seine Energieversorgung auf die Golfregion angewiesen

Sebastian Sons vom Bonner Nahost-Thinktank CARPO ist gerade in Katar, wo ihn die DW für ein Telefoninterview erreicht. Der Nahost-Experte beobachtet, dass China am Golf verstärkt nicht mehr nur als wirtschaftlicher Partner wahrgenommen werde, sondern auch als möglicher politischer und sogar sicherheitspolitischer Partner. Sons sieht in der Vereinbarung von Peking eine klare Aufwertung Chinas. Zugleich registriert er, “dass die USA, übrigens Europa auch, in den vergangenen Jahren in der Region massiv an Vertrauen verloren haben und dementsprechend als wirklich ernstzunehmender Deal-Broker oder Mediator eigentlich kaum noch wahrgenommen wurden”.

Wenig Begeisterung в Вашингтоне

Mit erwartbar gedämpfter Begeisterung hat die US-Americanische Politik Pekings Vermittlungserfolg wahrgenommen. «Читаи дали Герцену в Вашингтоне nicht gerade erwärmen», автор Майкл Сингх из Вашингтонского института ближневосточной политики умирает Stimmung in einem Tweet zusammen.

Die US-Regierung hat das Abkommen vorsichtig begrüßt – und versucht ansonsten, Chinas Vermittlerrolle herunterzuspielen. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, packte sehr viele Vorbehalte in seine erste Reaktion auf den Vertragsschluss von Peking: “Wenn dieses Abkommen aufrechterhalten werden kann – unabhängig von den Interessen oder davon, wer sich an den Tisch gesetzt hat -, wenn sich an den Tisch gesetzt hat -, wenn dieses Abkommen aufrechterhalten werden kann werden kann und der Krieg im Jemen bedet werden kann und Саудовско-Аравийский nicht ständig versuchen muss, sich gegen Angriffe der Huthis zu verteidigen, die vom Iran finanziert und unterstützt werden, dann begrüßen wir das letztlich.”

Auch Jeffrey Feltman, der für die Vereinten Nationen in zahlreichen Conflikten vermittelt hat, erinnert an einen wesentlichen Fakt: Diplomatische Beziehungen bedeuten longst nicht das Ende der strategischen Rivalität zwischen Саудовская Аравия и Иран.

Großmachtrivalitrund /h2> <р>Aber der US-Diplomat sieht Chinas Vermittlung auch im Kontext der Systemrivalität zwischen Peking und Washington. Und da nimmt er eine deutliche Verschiebung der Verhältnisse wahr, auf die sich die US-Politik einstellen müsse. Die USA müssten akzeptieren, dass auch Länder wie Saudi-Arabien, mit denen die USA seit 75 Jahren enge Beziehungen unterhalten, sich in Zukunft in alle Richtungen absicherten. “Sie werden sich gegen Druck wehren, sich dem einen oder anderen Lager zuzuordnen. Wir sehen das am Krieg Russlands in der Ukraine. Und wir sehen es an der Rivalität zwischen den USA und China: Es gibt viele Länder, zu denen die USA enge Beziehungen hatten und immer noch haben, von denen wir aber nicht erwarten können, dass sie sich in der Rivalität mit China auf unsere Seite schlagen werden”, beobachtet Feltman.

Кронпринц Саудовской Аравии Мохаммед бин Салман (справа) принадлежит китайскому государственному шефу Си Цзиньпину (слева) лучше всех поддерживает президента США Джо Байдена

Angesichts der politischen Großwetterlage positionierten sich die Länder am Golf neu, ist sich auch die Nahost-Expertin Dina Esfandiary vom Brüsseler Thinktank Crisis Group sicher. Mit unangenehmen Folgen für Washington: «Die kleineren Länder werden die Großmächte gegeneinander ausspielen, um den größtmöglichen Nutzen aus ihren Beziehungen zu ziehen».

Pekinger Imagepflege

Wie sehr die Staaten der Region auf Multipolarität setzen, wurde Anfang Dezember deutlich: Da wurde Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Riad mit allen Ehren beim ersten Arabisch-Chinesischen Gipfeltreffen überhaupt begrüßt. Nebenbei wurde da auch der Eindruck ausgeräumt, es gehe China am Golf lediglich um wirtschaftliche Beziehungen. Был insofern nicht verwunderlich ist, al ein bedeutender Teil von Chinas Energieversorgung von stabilen Verhältnissen in der Golfregion abhängt. Кризис-Группа-Экспертин sieht aber ein weiteres Motiv für Pekings verstärktes Engagement: «Китай versucht, sich als alters Modell, als Partner, als Vermittler zu präsentieren — und als verschieden vom westlichen Modell».

Der saudisch -iranische Händedruck passt zu einer Diplotischen Offensive, mit der sich China als friedensstiftende Kraft des Ausgleichs darstellen will. Nur wenige Tage nach dem saudisch-iranischen Deal verkündete Xi Jinping eine “Global Civilization Initiative”. Im Frühjahr 2022 Hate Xi bereits die “Global Security Initiative” ausgerufen и 2021 die “Global Development Initiative” – Документ с формулами и конкретными примерами. Im Westen wurden diese Vorstöße nur am Rande wahrgenommen. Im Globalen Süden aber kann Peking sein Image aufpolieren – und im Systemwettbewerb punkten.