In der Nähe von Minsk beginnt ein weiterer Prozess gegen den belarussischen Oppositionellen Сергей Тихановский. Был ли режим Лукащенко против видеоблогера?
Светлана Тихановская zeigt ein Foto ihres Ehemannes Сергей Тихановский
Am Dienstag beginnt в Щодино в Минской области ein weiterer Prozess gegen den belarussischen Видеоблогер Сергей Тихановский. Der Ehemann der Ex-Präsidentschaftskandidatin Светлана Тихановская war bereits im Dezember 2021 zu 18 Jahren Haft verurteilt worden und wurde später von Menschenrechtlern als politischer Gefangener anerkannt. Nun wird ihm wiederholter Ungehorsam gegenüber Gefängniswärtern vorgeworfen. Bei einem Schuldspruch drohen ihm zwei weitere Jahre Haft.
Ein Blogger, der Präsident werden wollte
Für viele war es eine Überraschung, als Сергей Тихановский им Jahr 2020 die politische Bühne в Беларуси betrat. Bis dahin war er nur einem kleinen Kreis politisch engagierter Belarussen mit seinem YouTube-канал “Ein Land zum Leben” bekannt. Zusammen mit einem kleinen Team war Tichanowski durch das Land gereist und hatte in Videos erzählt, mit welchen Problemen einfache Bürger in der Provinz zu kämpfen haben. Ohne jegliche Zensur konnten die Menschen vor der Kamera ihre Meinung äußern.
Am 7. May 2020 erschien dann ein Video, in dem Tichanowski seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen ankündigte. Dabei verbüßte er zu diesem Zeitpunkt bereits eine Verwaltungshaft, denn dem Regime von Machthaber Alexander Lukaschenko war die wachsende Popularität des Bloggers ein Dorn im Auge. Folgerichtig konnte Tichanowski die Dokumente, die bei der Zentralen Wahlkommission auf Zulassung als Präsidentschaftskandidat eingereicht werden müssen, unter diesen Umständen nicht unterzeichnen.
“Ein Land zum Leben” – Anhänger von Sergej Tichanowski demonstrieren für seine Freilassung в августе 2020 г.
Aus diesem Grund stellte seine Ehefrau Swetlana Tichanowskaja ihren Antrag als Präsidentschaftskandidatin. Sie wurde zugelassen. Damals hatte niemand ernsthaft damit gerechnet, dass so viele Belarussen für die unbekannte Frau stimmen würden. Soziologen zufolge votierte für sie eine große Mehrheit der Oppositionellen Wähler nach dem Девиз “für Tichanowskaja stimmen, weil sie gegen Lukaschenko ist”.
Am 29. May 2020 wurde Tichanowski, als er schon seine Verwaltungshaft abgesessen hatte, in Grodno während einer Unterschriftensammlung für die Nominierung seiner Frau als Präsidentschaftskandidatin festgenommen. Dabei wurde eine Rangelei mit einem Polizisten inszeniert, was für ein Strafverfahren wegen Körperverletzung verwendet wurde. Später wurde Tichanowski zudem vorgeworfen, Proteste und Unruhen organisiert, zu Hass aufgestachelt und die Arbeit der Zentralen Wahlkommission, поддерживающий zu haben.
Wie Tichanowski auf Lukaschenko traf
Nach den Wahlen im August 2020, denen Massendemonstrationen wegen Wahlfälschung und eine жестокая Unterdrückung der Opposition durch das Regime folgten, traf sich Lukaschenko im Oktober 2020 vor dem Hintergrund anhaltender Proteste mit inhaftierten Oppositionellen. На войне с Сергеем Тихановским. Wie Augenzeugen und auch das Staatsfernsehen berichteten, zeigte sich Tichanowski dem belarussischen Machthaber gegenüber selbstbewusst, duzte ihn sogar und stellte kritische Fragen. Er kritisierte, wie man überhaupt einen Dialog führen könne, wenn Vertreter einer der Seiten hinter Gittern sitzen würden.
Махтабер Александр Лукащенко регирт в Белоруссии сейт 1994
“Tichanowski blieb sich treu”, sagte damals der Jurist Ilja Salej der belarussischen Zeitung “Nascha Niwa”. Er habe bei dem Treffen wissen Wollen, warum ihm die Polizei bei einer Hausdurchsuchung Geld in Millionenhöhe untergeschoben habe, был Grund für die damalige Verwaltungshaft war. Александр Лукащенко rügte ihn daraufhin, er solle “den Präsidenten nicht unterbrechen”. Darauf antwortete Tichanowski, seine Frau sei gewählte Präsidentin des Landes. “Dann bitten Sie Ihre Frau um Freilassung”, erwiderte Лукащенко.
Immer härtere Haftbedingungen für Oppositionelle
Der Prozess gegen Tichanowski начался утром 24 июня 2021 года. Zu diesem Zeitpunkt war Tichanowskis Anwalt bereits die Zulassung entzogen worden. Am 14. Dezember 2021 wurde der Blogger unter anderem der Organization von Massenunruhen und der Anstiftung zum sozialen Hass für schuldig befunden und zu 18 Jahren strenger Haft in einem Hochsicherheitsgefängnis verurteilt.
Tichanowski sitzt in einem Gefängnis nahe Mogjow. Es ist dafür bekannt, dass politische Gefangene erst einmal in eine Strafzelle kommen. Человек Тихановского sehe, поэтому Menschenrechtler, wie Gefangene unter Druck gesetzt würden. So seien in der Zelle des Bloggers Provokateure untergebracht worden. Zudem habe man Tichanowskis Gespräche mit seinem Anwalt abgehört.
Беларусь: 18 Jahre Haft für Sergej Tichanowski
Wegen angeblicher Verstöße gegen die Ordnung im Gefängnis wurde Tichanowski mit immer härteren Haftbedingungen bestraft und auch in eine Einzelzelle verlegt. Nach Erkenntnissen von Menschenrechtlern wird dabei immer ein bekanntes Muster angewandt: ein Strafverfahren nach Artikel 411 des Strafgesetzbuchs wegen böswilligen Ungehorsams gegenüber Mitarbeitern einer Justizvollzugsanstalt.
“Für ein und dieselben Verstöße kann ein Gefangener entweder eine Haft in einer Strafzelle oder härtere Haftbedingungen erhalten oder eine zusätzliche Haftstrafe von bis zu zwei Jahren Gefängnis», erläutert Pawel Sapelko, Юрист белорусского Menschenrechtszentrum «Wjasna» (zu Deutsch: Frühling). Letzteres dürfte Tichanowski nun bevorstehen. Seine Frau Swetlana sagt: «Sergej wird ein charismatischer und Intelligent Anführer bleiben, egal wie viele Jahre Haft man Ihm aufschreiben wird».
Адаптация на русский язык: Маркиан Остапщук