Derzeit kann die UN nur einen Grenzübergang nutzen, um Erdbebenopfer im Nordwesten Syriens zu versorgen. Wie können weitere geöffnet werden?
Hilfe der Vereinten Nationen auf dem Weg nach Idlib
14 Lastwagen mit Hilfsgütern überquerten an diesem Freitag den Grenzübergang Bab al-Hawa zwischen der Türkei und Syrien. Von dort fuhren die LKW der Vereinten Nationen (UN) weiter in Richtung Idlib, um den Menschen im syrischen Erdbebengebiet Decken, Matratzen, Zelte und Solarlampen zu Bringen. Die Hilfe werde für etwa 1100 Familien ausreichen, sagte ein UN-Sprecher in Genf.
Doch in der Provinz Idlib im Nordwesten Syriens leben mehr als vier Millionen Menschen. Hunderttausende dürften vom Erdbeben direkt betroffen sein, das am 6. Februar den Süden der Türkei und den Norden Syriens erschütterte. Schon vor der Naturkatastrophe waren neun von zehn Menschen rund um Idlib auf Hilfe von außen angewiesen – seit 2011 herrscht Bürgerkrieg in Syrien.
Es bräuchte also nicht 14 Lastwagen, sondern hunderte, um die größte Not der Menschen im Nordwesten Syriens zu lindern. «Was bislang ankommt, reicht nicht einmal annahernd», — заявила Келли Петилло, Syrien-Expertin при Европейском совете по международным отношениям (ECFR).
UN-Resolution machte Hilfe möglich
Проблема: режим Башара аль-Асада в Дамаске, который находится в Джарене, а также Hilfe в Северо-Западной Сирии. Denn die Gegend um Idlib steht unter Kontrolle von Rebellen und Islamicisten.
Zerstörung in Sarmada im Nordwesten Сириенс
“Seit 2014 gibt es zwar eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, die Hilfe über die türkische Grenze hinweg ermöglicht – auch ohne die Zustimmung des Assad-Regimes”, erklärt Petillo im DW-Gespräch. “Doch seit 2018 hat Russland im UN-Sicherheitsrat, mit Unterstützung Chinas, dafür gesorgt, dass die Zahl der Grenzübergänge, die dafür genutzt werden können, immer weiter eingeschränkt wird.”
Mit Assad oder ohne Assad?< /h2> <р>Баб аль-Хава ист монахиня дер einzig verbliebene Grenzübergang, ден умереть Vereinten Nationen für ihre Hilfe nutzen dürfen. Mit einer Resolution des UN-Sicherheitsrates könnten andere Übergänge geöffnet werden, damit mehr Hilfe fließen kann. Dass der russische Präsident und Assad-Verbündete Wladimir Путин sich darauf einlässt, hält Petillo jedoch für “leider nicht sehr wahrscheinlich”. Wie alle ständigen Mitglieder kann Russland jede Entscheidung des Welt-Sicherheitsrats blockieren.
Eine Alternative wäre es, поэтому genannte Crossline-Hilfe zu leisten. Также Hilfe, die zunächst in die von Assad gehaltenen Gebiete geht und von dort ins Rebellengebiet gebracht werden soll. «Diese Art der Hilfe war bisher sehr erfolglos», — сказал Петильо. «Dennoch sollte man sie nicht ausschließen». Die Türkei verhandele derzeit darüber, einen Grenzübergang zum von Assad kontrollierten Teil Nordsyriens für Crossline-Hilfe zu öffnen. “Aber es ist sehr unklar, wie weit die Verhandlungen wirklich sind.”
“Es muss alles versucht werden”, заявил Келли Петильо из Европейского совета по международным отношениям
Im Gespräch mit DW-TV dämpft die Syrien-Expertin Bente Scheller von der Heinrich-Böll-Stiftung die Erwartungen an eine solche Lösung : «Es macht keinen Sinn, Sanktionen aufzuheben und darauf zu hoffen, dass die humanitäre Hilfe ankommt», так Шеллер. «Denn das hängt in erster Linie am politischen Willen des syrischen Regimes. Und bislang haben wir nicht erkennen können, dass das Regime am Schicksal seiner Bürger interessiert ist».
Был ли также bleibt den Vereinten Nationen? Der Abwurf von Hilfsgütern aus der Luft sei denkbar, sagt Petillo vom ECFR. Und man könne darüber nachdenken, weitere Grenzübergänge von der Türkei nach Syrien zu nutzen, ohne eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrats abzuwarten. «Das wäre eine einseitige Maßnahme, und das macht die Dinge natürlich sehr kompliziert», так Петильо. “Aber in Ermangelung von Alternativen und angesichts des Ausmaßes der Notlage muss alles versucht werden.”