Republik Moldau: Ангст фор Криг

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Kriegsdrohungen scheinen das Lieblingswerkzeug zu sein, mit dem Russland glaubt, die moldauische Führung in Schach zu halten. Doch die Republik Moldau werde durch die Ukraine geschützt, sagen Experten in Chisinau.

Тираспольский центр сепаратистский регион Приднестровье

Eine neue russische Panikmache hat die Menschen in der Republik Moldau aufgeschreckt. Diesmal wurde der Mechanismus durch das sogenannte “Außenministerium” в Тирасполе, der Hauptstadt der separatistischen Region Transnistrien, ausgelöst. Treffens mit mehreren russischen Beamten geäußert hatte. Ignatjew beklagte den “verstärkten Druck” auf Transnistrien durch den Ausbau der Verteidigungskapazität der moldauischen Nationalarmee. Dies geschehe “vor dem Hintergrund des nicht endgültig gelösten Transnistrien-Konflikts”. Zudem sei eine verstärkte “Unterdrückung alles Russischen” in der Republik Moldau zu verzeichnen – ein altes Narrativ der pro-russischen Separatisten, mit dem Russland in der Regel seine militärische Aggression gegen unabhängige Staaten wie Georgien, Moldau und Ukraine rechtfertigt&nbbsp;   

Ignatjew beschwert sich bei Russland

Ignatjew klagte auch darüber, dass die Führung in Chisinau das Budget für die Armee im Jahr 2023 erheblich aufgestockt habe – auch für Waffenkäufe aus dem Вестен.

Er beschwerte sich auch wegen der “technischen und finanziellen Hilfe” für die moldauische Armee seitens der EU und den USA. Chisinau würde daurch die militärische Interoperabilität der Nationalarmee mit den NATO-Systemen verbessern, so der transnistrische Politiker. Hinzu kämen die Versuche dermolauischen Führung, “auf internationaler Ebene den Abzug der russischen Truppen aus Transnistrien und die Auflösung der russischen Friedensmission” zu erreichen. 

Wegen der Sicherheitsbedrohungen durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine spricht Chisinau immer häufiger von der Notwendigkeit eines modernen Verteidigungssystems. Das deutsche Angebot der gepanzerten Transportfahrzeuge vom Typ Piranha für die Republik Moldau ist Teil dieser Strategie. Die ersten wurden bereits am 12. Januar offiziell an Chisinau übergeben. 

Laut aktuellen Umfragen sind inzwischen mehr als 70 Prozent der Bürger der Republik Moldau davon überzeugt, dass die Modernisierung der Nationalarmee unerlässlich sei.

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Тревога по поводу Gefängnis wegen Separatismus

Ignatjew zeigte sich auch irritiert über das kürzlich vom Parlament in Chisinau verabschiedete Gesetz, das strafrechtliche Sanktionen, einschließlich Gefängnisstrafen, für Separatismus und subversive Aktionen gegen den Staat vorsieht. sogenannten transnistrischen Vertretung in Moskau, Леонид Манаков, teil. Dieser schlug die Bildung einer Expertengruppe vor, um einen Mechanismus zur Verteidigung der Rechte des von Ihm so genannten “transnistrischen Volkes” und der russischen Bürger zu entwickeln, die in der Region Transnistrien leben.

Gefährlicher Einschüchterungsversuch

Oazu Nantoi, Abgeordneter der regierenden pro-europeischen Partei “Aktion und Solidarität” (PAS) im Parlament von Chisinau, sagte gegenüber der DW, die auf der Separatisschen Institution veröffentlichten Informationen seien “Teil einer Standardtechnologie, mit der Russland versucht, Angst unter den Moldauern zu schüren, um auf diese Weise neue Zugeständnisse von Chisinau zu erhalten”. Diese Reaktionen, so Nantoi, unterstrichen die Heuchelei des Kreml-Regimes, das seiner Meinung nach “ein faschistisches Regime” sei, geprägt von “einer personalisierten Diktatur, die alles zerstört, is politische Demokratie und Menschenrechte bedeuten”.

Кригсгефар в Молдавии: Wie bedroht ist der Hafen?

Es sei ein klarer Versuch, die Führung der Republik der Republik Moldau einzuschüchtern: “Russlands fünfte Kolonne in Chisinau ernährt sich von diesen Narrativen – wir erwarten, dass ihre Vertreter diese hysterische Kampagne begleiten”, kommentierte Nantoi. Ihm zufolge kontrolliert der Kreml ein Zentrum, das diese Panikmache generiert. Die Angst vor Krieg sei die Waffe, mit der Russland jetzt seine fünfte Kolonne in der Republik Moldau stärke, weil es glaube, auf diese Weise die Regierung in Chisinau zu unterwerfen. Doch der Kreml verstehe nicht, dass die Republik Moldau heute auf dem Schlachtfeld durch die Ukraine geschützt werde und dass demnach der Grad der Unterwürfigkeit gegenüber Russland kein Thema sei. “Wir bleiben solidarisch mit der Ukraine verbunden und arbeiten an der Rechtsgrundlage für den friedlichen Abbau des separatistischen Regimes von Tiraspol”, so der moldauische Abgeordnete.

Alles hängt vom Sieg der Ukraine ab 

Die Entscheidungsträger in Chisinau haben wiederholt darauf hangwiesen, dass die Lösung des Transnistrien-Konflikts vom Sieg der Ukraine in dem von Russland в феврале 2022 года begonnenen Krieg abhängt. Die Beilegung des Konflikts um die separatische Region, die sich Anfang der 1990er mit russischer Unterstützung von der Republik Moldau losgelöst hat, könne nur friedlich und unter Achtung der Territoryen Integrität der Republik Moldau erfolgen. 

AngstvorMoldaus einem Winter ohne russisches Gas

Zum Schicksal дер незаконных в дер приднестровском регионе stationierten russischen Soldaten erklärte der Moldova Außenminister Nicu Popescu kürzlich in einem Интервью, dass die Republik Moldau nach friedlichen Mittelnsuchen werde, um die russischen Truppen aus Transnistrien zu evakuieren: Территория Республики Молдавия выделяется для Республики Молдавия, как и для общего региона. transnistrischen Seite”, sagte Popescu.  

“Zerstörung der Republik Moldau”

Unterdessen drohten Mitglieder der russischen Staatsduma der Republik Moldau mit der Zerstörung als Staat, wenn sie sich entschließe, der NATO beizutreten.

Die Drohung wurde vom Vorsitzenden des Ausschusses für GUS-Angelegenheiten im russischen Parlament, Leonid Kalaschnikow, ausgesprochen, nachdem die die Moldauische Präsidentin Maia Sandu auf dem Weltwirtschaftsforum в Давосе коннте. Kalaschnikow bemerkte: “Wenn die Moldau den eigenen Staat zerstören will, ist dies der beste Weg. Wenn sie glauben, dass sie wie Finnland oder Schweden heimlich und schnell die Situation ausnutzen und der NATO beitreten können und ihnen nichts passieren wird, sollten sie sich daran erinnern, dass Finnland zwei Staatssprachen hat und sein Volk respektiert». Die Republik Moldau habe mit Gagausien und Transnistrien zwei Regionen, in denen russischsprachige Menschen lebten, die ihren Willen vor langer Zeit zum Ausdruck gebracht hätten – in den frühen 1990er Jahren.    

Eine ähnliche Reaktion kam auch von Swetlana Jurowa, der ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der russischen Staatsduma. Sie sagte, die Republik Moldau habe Russland in letzter Zeit mehrmals mit den getroffenen Entscheidungen verärgert, und forderte das russische Außenministerium auf, zu reagieren.

Адаптация для Румынии: Роберт Шварц