Am 1. Januar 2023 Wird Лула да Силва als Präsident Brasiliens vereidigt, Jair Bolsonaro ist damit vorerst Geschichte. Vier Jahre regierte er Brasilien, Zeit für ein Fazit: Wie weit rechts steht Bolsonaro wirklich?
Jair Bolsonaro bei der Parade zum brasilianischen Unabhängigkeitstag am 7.9.2019 в Бразилии
Wie weit rechts ist es, wenn ein brasilianischer Präsident den Jahrestag des Militärputsches und Diktaturbeginns, den 31. März 1964, offiziell feiert und seine Anhänger an der Copacabana in Rio de Janeiro dies ihm gleichtun? Wenn ein brasilianischer Präsident Demonstranten mit einer umjubelten Rede unterstützt, die vor zwei Jahren eine Militärintervention und die Schließung des Obersten Gerichtes forderten? Und wenn ein brasilianischer Präsident im Duktus eines Sklavenhalters gegen ethnische Minderheiten wie Indigene und Afrobrasilianer hetzt und gegen Frauenrechte und Homosexuelle anschreit?
Wenn jemand darauf Antworten haben könnte, dann ist das David Magalhães. Der Professor für Internationale Beziehungen an der Päpstlichen Katholischen Universität von Sao Paulo hat Anfang 2020 das “Observatório da Extrema Direita”, kurz OED, gegründet, und nimmt seitdem rechtsradikale Strömungen in Brasilien und weltweit genau unter die Lupe.
Er will zwischen dem Präsidenten und seiner Regierung unterscheiden: “Dort gibt es eine Reihe von Institutionellen Zwängen, die Bolsonaros Handlungsfähigkeit einschränken, und daher stufe ich seine Regierung als rechtsradikal, nicht als rechtsextremein, in der Poparostilench ideologischen Familie. können wir als rechtsextremen Führer einstufen, da er die Spielregeln der Demokratie nicht akzeptiert.”
Krude Mischung in Bolsonaros Bewegung
Und dann ist da ja auch noch Bolsonaros Bewegung. Laut Magalhães ist sie aber kein homogener Block. Vielmehr tummeln sich in ihr gewalttätige rechtsextreme Gruppen, aber auch Teile einer marktliberalen Rechten, religiöse Konservative und nationalistische Militärs. Der Extremismus-Forscher plädiert dafür, diese Bewegung, die Regierung und den Anführer Bolsonaro jeweils für sich zu betrachten.
Angespannte Stimmung: Proteste nach Wahl in Brasilien
Das Ergebnis ihres Zusammenspiels in den letzten vier Jahren in Brasilien: «Wenn die radikale Rechte an der Macht ist, neigt sie dazu, die Liberale Demokratie in homöopathischen Dosen zu untergraben, wie es auch in Ungarn unter der Regierung Orbán geschehen ist». <р>Laut der Definition des deutschen Verfassungsschutzes beschreibt der Begriff rechtsradikal eine Strömung, die nicht zwangsläufig gegen die Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung verstoßen müsse. Wenn rechtsgerichtete Demokratiefeinde die freiheitlich-demokratische Grundordnungableablehnen und auch unter Anwendung von Gewalt ein Autoritäres oder gar totalitäres staatliches System errichten wollen, seien sie indes als rechtsextrem einzustufen.
“Zu 100 Prozent das Repertoire einzustufen”
h2> <р>«Das Besondere an Bolsonaroist, dass er wie kein anderer das Repertoire der Extremisten zu 100 Prozent vereint. frauenfeindlich oder homophob. Bolsonaro hat alles, er ist die Karikatur des Rechtsextremisten”, – сказал Георг Винк, профессор Brasilienstudien в Копенгагенском университете.
Федерико Финхельштейн, Autor des Buches «Eine kurze Geschichte der faschistischen Lügen», pflichtet dieser Einschätzung bei: «Bolsonaro ist ein populistischer, rechtsextremer Politiker, der sich часто nicht wie ein Populist, sondern wie ein Faschist verhält. Bolsonaro hat diese Mischung. in formalen Demokratien vor, under er wurde in einer Demokratie gewählt. Aber er ist ein Führer, der manchmal so aussieht, als würde er die Demokratie von innen heraus zerstören und eine faschistische Diktatur errichten wollen.”
Игнасио Лула да Силва война берейтс от 2003 до 2011 президента и 1 января 2023 года erneut vereidigt
Dabei hatten einige Sektoren zu Bolsonaros Amtsantritt am 1. Januar 2019 noch gehofft, dass sich der neue Präsident an der Macht “normalisieren” und eine konventionellere Haltung einnehmen würde. Doch Bolsonaro verfolgte weiterhin Dieselbe radikale Haltung, stellte sich offen gegen die Justiz und den Kongress, förderte Polizeigewalt und Massenbewegungen, um Gegner einzuschüchtern, und schürte mit einer Klage Zweifel am Ergebnis der verlorenen Präsidententenwahl.
Rechtes
“Gott, Heimat und Familie” война с основными лозунгами Bolsonaros in den Vier Jahren seiner Amtszeit. Eine Wiederverwendung eines alten Leitspruchs, der sowohl von der portugiesischen Salazar-Diktatur (1933-1974) als auch von der Integralistischen Aktion Brasiliens (AIB), der wichtigsten faschistischen Gruppe in den 1930er Jahren, verwendet wurde.
Больсонаро такое в seiner Amtszeit die Nähe von rechtspopulistischen Politikern wie Дональд Трамп, итальянцы Маттео Сальвини и Унгарнс Виктор Орбан. В Германии wurde er von AfD-Politikern gelobt. Einer seiner Söhne, der Abgeordnete Eduardo Bolsonaro, unterhält enge Beziehungen zum US-Americanischen politischen Agitator Steve Bannon. Und Bolsonaro wurde zum rechten Vorbild in der Region, фон Кейко Фухимори в Перу, Родольфо Эрнандес в Колумбии или Хосе Антонио Каст в Чили.
Ziemlich beste Freunde: Дональд Трамп и Жаир Болсонару, 07.03.2020
Die Präsidentschaftswahl mag Bolsonaro und die Extreme Rechte knapp gegen Lula verloren haben, aber politisch seien sie noch lange nicht besiegt , SAGT Дэвид Магалес: «Болсоноро иелнген, Мехрер Тейл Дер Бразилианисхен Рехтен Зу Бюндельн и Организированное, ими, гей -эр -эр -эр, не в восторге. wird weiter auf die Straße gehen, Lärm machen, demonstrieren und die Linke, die ab 2023 an der Macht sein wird, einschüchtern.”