Oppositionsparteien protestieren gegen die gemeinsame Ansprache des Premierministers zu Covid an die Abgeordneten im Anhang des Parlaments Parliament

0
56

Premierminister Narendra Modi mit Lok-Sabha-Sprecher Om Birla und TMC-Abgeordneter Sudip Bandyopadhyay, nach einem Treffen unter dem Vorsitz von Birla mit Führern aller Parteien des Repräsentantenhauses am Vorabend der Monsun-Sitzung des Parlaments in der Bibliothek Gebäude in Neu-Delhi, am Sonntag (PTI)

Oppositionsparteien protestierten am Sonntag gegen das Angebot der Regierung, im Nebengebäude des Parlaments eine gemeinsame Ansprache des Premierministers an alle Abgeordneten zu Covid zu halten, und sagten, dies werde “sehr unregelmäßig” zu einer Zeit, in der das Parlament tagt und das Ziel der “Umgehung” Normen.

Führer, einschließlich des Trinamool Congress (TMC) und des CPI(M), sagten auch, dass, wenn die Covid-Pandemie und damit verbundene Probleme im Plenum diskutiert werden können, was war what die Notwendigkeit, nach “draußen” zu gehen.

Das Nebengebäude ist ein separates Gebäude innerhalb des Gebäudes des Parlamentsgebäudes.

https://images.indianexpress.com/2020/08/1×1.png Lesen Sie auch |Monsunsitzung heute: Die Polizei von Delhi fordert die Bauern auf, den Protest aus dem Parlament zu verschieben

In einem Allparteientreffen am Sonntag, einen Tag vor dem Monsun Die Sitzung des Parlaments beginnt, der Minister für parlamentarische Angelegenheiten, Prahlad Joshi, kündigte an, dass Premierminister Narendra Modi vor den Abgeordneten beider Häuser sprechen wird — Rajya Sabha und Lok Sabha — am 20. Juli und sprechen Sie über die Pandemie.

„Was ist die Notwendigkeit, außerhalb des Parlaments zu gehen? Jede Adresse sollte sich auf der Etage des Hauses befinden. Dies ist eine weitere Idee, um das Parlament zu umgehen. Hören Sie auf, das Parlament zu verspotten. Wie weit werden Modi und (Gewerkschaftsinnenminister Amit) Shah gehen? Gerade als wir dachten, dass sie nicht tiefer gehen können, wollen sie eine Präsentation im Nebengebäude und nicht auf dem Boden des Hauses machen“, sagte Derek O’Brien, Mitglied des TMC Rajya Sabha, der bei dem Treffen war.

An dem Treffen nahmen 33 Parteien vor der Monsunsitzung teil, die am 13. August endet

“Abgeordnete wollen keine ausgefallenen Power-Point-Präsentationen zu COVID-19 vom Premierminister oder dieser Regierung in einem Konferenzraum. Das Parlament tagt. Komm auf den Boden des Hauses,” sagte O’Brien.

Quellen in anderen Oppositionsparteien bestätigten, dass das Angebot von Minister Joshi für parlamentarische Angelegenheiten abgelehnt wurde und dass einige sogar eine gemeinsame Sitzung der Häuser in der Central Hall vorgeschlagen haben.

CPI(M)-Generalsekretär Sitaram Yechury sagte, dass die Position der Partei immer darin bestand, dass das Parlament, was immer die Regierung zu sagen hat, dies auf dem Plenum des Parlaments tun kann.

< p>“Es ist höchst unregelmäßig, dass die Regierung dies tut. Wenn das Parlament tagt, muss jede Ansprache oder Präsentation, die die Regierung halten möchte, innerhalb des Parlaments erfolgen. Unser Standpunkt dazu war sehr klar,” sagte er.

O’Brien behauptete, dass alle bei dem Treffen anwesenden Oppositionsführer, einschließlich des Oppositionsführers in Rajya Sabha Mallikarjun Kharge und des Kongressführers in Lok Sabha Adhir Ranjan Chowdhury, der Samajwadi-Partei Ramgopal Yadav und der Bahujan Samaj Party’ s Satish Mishra weigerte sich, “draußen” Parlament.

Einige Abgeordnete der Oppositionsparteien sagten unter der Bedingung der Anonymität, dass einige Parteien bereits geplant haben, im Parlament Mitteilungen zur Covid-Situation abzugeben, und niemand wolle der Regierung anderswo als dem Wort zuhören des Parlaments.

Die Quellen sagten auch, dass der NCP-Führer Sharad Pawar der einzige Oppositionsführer war, der den Vorschlag der Rede des Premierministers im Parlamentsanhang nicht direkt ablehnte.

Während des Treffens erhoben fast alle Parteien Probleme im Zusammenhang mit Kraftstoffpreisen, Agrargesetzen, Covid und der Wirtschaftslage, sagten sie.

Kharge schlug den Premierminister wegen seiner kurzen Anwesenheit bei dem Treffen an und sagte, dass es eine “Beleidigung” an alle anwesenden politischen Parteien. Er sprach auch die Ernennung eines stellvertretenden Sprechers an und sagte, dies sollte getan werden.

O’O’Brien twitterte auch über die kurze Anwesenheit des Premierministers.

Während die DMK brachte das Problem der GST-Devolution zur Sprache, die TRS forderte die Regierung auf, die Einheiten des öffentlichen Sektors profitabel zu machen und keine Desinvestitionen vorzunehmen. Die Samajwadi-Partei beschuldigte die Regierung, Gesetze in Eile verabschiedet zu haben, und ihr Führer Ramgopal Yadav behauptete, die Gouverneure von Maharashtra und Westbengalen hätten die Ministerpräsidenten der Bundesstaaten herabgesetzt.

Der BJD forderte, dass das Zentrum überschüssigen Reis von Odisha beschafft, ausstehende Nahrungsmittelzuschüsse freigibt und einen Teil des zusätzlichen Verbrauchs aus Treibstoff und Kochgas an die Staaten zur Verfügung stellt, um ihnen bei der Bekämpfung von Covid zu helfen.

Top News Right Now

Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Mehrere Parteien sagten, dass ihre Bedenken von der Regierung nicht gehört und “bulldozed”;

Die TMC während der All-Party treffen, angeblicher Ruin der föderalen Struktur, “motiviert” Funktionieren der Zentralbehörden und das Fehlen von Covid-Impfstoffen. Die Partei brachte auch die Rückgabe von MPLAD-Geldern und Probleme mit dem Women’s Reservation Bill zur Sprache.

Vier politische Parteien, darunter TMC, TRS, YSRCP und BSP, forderten eine Diskussion über Anhang 10 der Verfassung, der sich mit der Disqualifikation von Gesetzgebern befasst.

Mehrere Petitionen von TMC und YSRCP liegen vor der Lok Sabha-Sprecher und fordern die Disqualifikation von Abgeordneten. Sie hatten zuvor ein zeitgebundenes Verfahren dafür gefordert.

Die Regierung soll während der Monsun-Sitzung 29 Gesetzesentwürfe und zwei Finanzgesetze einbringen.

Oppositionsparteien haben deutlich gemacht, dass die Regierung eine angemessene Diskussion und Überprüfung der Gesetzesvorlagen zulassen muss, bevor sie verabschiedet werden.

Am ersten Tag der Sitzung wird der Premierminister die neu ernannten Minister beiden Häusern vorstellen .

Es ist die Konvention, die nach der Bildung einer neuen Regierung oder einer Erweiterung oder Umbildung im Ministerrat der Union gilt.

Im Ministerrat der Union gab es kürzlich eine große Revision. Während mehrere neue Gesichter aufgenommen wurden, wurden einige Minister in den Kabinettsrang erhoben und die Portfolios einiger anderer wurden geändert.

Einige neue Mitglieder, die kürzlich nach Abstimmungen in Lok Sabha eintraten, legten auch den Eid als Mitglieder des Unterhauses ab am Montag.

📣 Der Indian Express ist jetzt auf Telegram. Klicken Sie hier, um unserem Kanal (@indianexpress) beizutreten und über die neuesten Schlagzeilen auf dem Laufenden zu bleiben

Für die neuesten Indien-Nachrichten laden Sie die Indian Express App herunter.

  • Die Indian Express-Website wurde wurde von Newsguard, einem globalen Dienst, der Nachrichtenquellen nach ihren journalistischen Standards bewertet, für seine Glaubwürdigkeit und Vertrauenswürdigkeit mit GRÜN bewertet.