Erklärt: Die Debatte über die Befreiung von der Impfstoff-GST

Sauerstoffflaschen im Regierungskrankenhaus des Distrikts Thane (Expressfoto/Deepak Joshi)

Mehrere Staaten haben gefordert, die Steuern auf Arzneimittel und Lieferungen im Zusammenhang mit Covid zu streichen, darunter a GST-Ausnahme für Impfstoffe. Als Antwort darauf hat Finanzminister Nirmala Sitharaman erklärt, dass Ausnahmen von inländischen Lieferungen und kommerziellen Importen “ diese Artikel für die Verbraucher teurer machen würden “.

Einige Experten sind der Ansicht, dass die Einstufung inländischer Lieferungen als null bewertet eine bessere Option sein könnte als die Gewährung einer vollständigen Befreiung, da dies den Weg für die Inanspruchnahme von Vorsteuergutschriften ebnet.

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Wer hat eine GST-Befreiung beantragt?

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Punjab, Westbengalen und Chhattisgarh haben eine Sitzung des GST-Rates gefordert, um Ausnahmeregelungen und Ausnahmen für Lieferungen, Medikamente und Impfstoffe im Zusammenhang mit Covid zu erörtern. Mamata Banerjee, Chefminister von Westbengalen, schrieb am 9. Mai an Premierminister Narendra Modi, dass Spender von Drogen und Ausrüstungen im Zusammenhang mit Covid eine Befreiung von der Zollgebühr/der staatlichen GST/der zentralen GST/der integrierten GST beantragt hätten. “Ich würde darum bitten, dass diese Artikel ausgenommen werden, um die Versorgungsengpässe zu beseitigen und einen Beitrag zur wirksamen Bekämpfung der Covid-Pandemie zu leisten”, schrieb sie.

Was ist das Argument des Finanzministers?

Auf Twitter sagte Sitharaman: „Wenn eine vollständige Befreiung von der GST gewährt wird, könnten die Impfstoffhersteller ihre Vorsteuern nicht ausgleichen und sie durch Erhöhung des Preises an den Endverbraucher/Bürger weitergeben. Ein GST-Satz von 5% stellt sicher, dass der Hersteller ITC (Vorsteuergutschrift) nutzen und im Falle eines ITC-Überlaufs eine Rückerstattung beantragen kann. Daher wäre eine Befreiung von der GST von Impfstoffen kontraproduktiv, ohne dem Verbraucher zu nützen. “

Wie hoch ist die Steuer auf diese Artikel jetzt?

Auf inländische Lieferungen und kommerzielle Importe von Impfstoffen wird eine Mehrwertsteuer von 5% erhoben. Covid-Medikamente und Sauerstoffkonzentratoren ziehen 12% an.

Bei einer Großhandelstransaktion (B2B) kann der Verkäufer eine Vorsteuergutschrift (ITC) beantragen, indem er die Steuerschuld mit der bereits gezahlten Steuer verrechnet. Zum Beispiel würde ein Impfstoffhersteller Inputs wie Fläschchen, Bioreaktoren usw. haben, die mit unterschiedlichen Sätzen (5%, 12% oder 18%) besteuert würden. Dienstleistungen wie die Lagerung zur Lagerung werden ebenfalls als Eingabedienstleistungen gezählt (mit 18% besteuert). Diese Steuern können zum Zeitpunkt der endgültigen Lieferung als ITC geltend gemacht werden. Wenn die Steuer auf die Produktion höher ist als die auf die Vorleistungen, kann der Endverkäufer eine ITC-Rückerstattung beantragen.

Wie viel kommt herein? von den Abgaben? Wird es geteilt?

Sitharaman sagte, wenn Rs 100 IGST für einen Gegenstand gesammelt werden, erhalten die Staaten und das Zentrum jeweils Rs 50 als SGST bzw. CGST. Außerdem werden 41% der CGST-Einnahmen als Dezentralisierung an Staaten überwiesen. “Von einer Sammlung von 100 Rupien sind 70,50 Rupien der Anteil der Staaten”, sagte sie.

Zu den GST-Einnahmen aus dem Verkauf von Impfstoffen sagte Sitharaman, dass die Hälfte vom Zentrum und die andere Hälfte von den Staaten verdient wird. Und 41% der Sammlungen des Zentrums gehen an die Bundesstaaten.

Diese Artikel sind bereits von der Zoll- und Gesundheitsabgabe befreit, sagte sie. Die IGST-Befreiung gilt auch für alle vom indischen Roten Kreuz zur kostenlosen Verteilung eingeführten Covid-Hilfsgüter sowie für Waren, die von einer Einrichtung kostenlos zur kostenlosen Verteilung in das Land eingeführt werden.

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Gemäß Abschnitt 2 (47) des CGST-Gesetzes von 2017 ist eine Lieferung befreit, wenn sie einen Nullsatz erzielt oder ausdrücklich freigestellt ist. Dies entspricht jedoch nicht einer Nullbewertung. Inputs und Inputservices, die für die Herstellung der Ware oder die Erbringung von Dienstleistungen aufgewendet worden wären, wären bereits mit einer Steuerabgabe konfrontiert worden, und nur das Endprodukt ist davon ausgenommen. GST-bezogene Gesetze erlauben keine Inanspruchnahme von Krediten für Vorleistungen und Vorleistungen, die für die Lieferung der freigestellten Leistungen verwendet werden. Dies wird zu Kosten für den Lieferanten und wird normalerweise an den Verbraucher weitergegeben.

Durch die Nullbewertung ist die gesamte Wertschöpfungskette des Angebots steuerfrei. Der Output ist nicht nur steuerfrei, es gibt auch kein Hindernis für die Inanspruchnahme von Steuern, die auf der Input-Seite für die Bereitstellung des Output-Angebots gezahlt werden. Gemäß den GST-bezogenen Gesetzen gilt für Exporte und Exporte sowie Lieferungen an Sonderwirtschaftszonen (Special Economic Zones, SEZs) die Nullbewertung. Das Hinzufügen einer anderen Kategorie würde eine rechtliche Änderung erfordern.

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