Delhi Chief Minister Arvind Kejriwal.
Der Präsident hat abgelehnt, ein Gesetz zum Schutz von Delhi Parlamentarische Sekretäre aus dem Büro von Profit-Kriterium in der Verfassung festgeschrieben, und der Delhi High Court Letzte Woche erklärt, daß Ihre Ernennung illegal.
Was ist die neueste Wendung in der AAP Parlamentarische Sekretäre Kontroverse?
Am 8. September, die Delhi High court hob die Benachrichtigung ausgestellt von der AAP-Regierung im März 2015, durch die Sie ernannt, der 21 seiner Abgeordneten als Parlamentarische Sekretäre. Der HC beobachtet, dass die Bestellung übergeben worden ist “ohne Zustimmung/Genehmigung der L-G” — etwas mehr als einen Monat zuvor, im August, hatte es entschieden wurde, dass es “zwingend erforderlich” unter Artikel 239AA der Verfassung für die Delhi Regierung zu übergeben, seine Entscheidungen durch den Lieutenant-Gouverneur. Die damit verbundene Frage auf, ob die Parlamentarische Sekretäre sollten auch disqualifiziert werden als Abgeordnete für das halten eines “Office of Profit” ist derzeit anhängig vor der Election Commission of India. Im Juni 2016, der Präsident von Indien hatte lehnte eine änderung vorgeschlagen, die von der AAP-Regierung an die Delhi Mitglieder der Gesetzgebenden Versammlung (Entfernung von Disqualifikation) Act, 1997, gewesen wäre, die position der Parlamentarischen Sekretärin im Delhi Legislative Assembly ausgenommen von der definition des “Office of Profit”.
Und was passiert in der Wahlkommission?
Mit einem öffentlichen Interesse Klage gegen die Schaffung der 21 Beiträge von Parlamentarischen Staatssekretären bereits anhängig vor dem Delhi High Court, Delhi-basierte Anwalt Prashant Patel hatte, am Juni 19, 2015, klagte der Präsident von Indien, fordern, dass die Abgeordneten disqualifiziert werden. Rashtrapati Bhavan suchte der Blick auf die EG und die letztere, nach Erhalt der Dokumente von Patel im Dezember veröffentlichte Hinweise zu den 21 Abgeordneten, die im März 2016. Die Abgeordneten haben Einwände gegen die Einreichung der Beschwerde durch Patel, und die EG hat für heute reserviert sein, um auf die Frage der Wartbarkeit. Wenn die EG beschließt, dass die Beschwerde ist zwar reparierbar, wird es dauern, bis die Frage, ob die Abgeordneten sollten disqualifiziert werden.
Okay, und was genau haben die Abgeordneten getan werden, um dieses Risiko eingehen?
Es ist das Problem des “Office of Profit”. Artikel 191(1)(a) besagt, dass “eine person wird disqualifiziert für die Wahl als und, als Mitglied der Gesetzgebenden Versammlung oder den Gesetzgebenden Rat eines Staates… wenn er hält alle office-Gewinn unter der Regierung Indiens oder der Regierung eines Staates, angegeben in der Ersten Zeitplan, andere als eine office-erklärt durch die Legislative des Staates durch das Gesetz nicht zu disqualifizieren, die seiner Halterung”. Zurück im Jahr 1997, als die BJP Sahib Singh Verma war Chief Minister, Delhi Versammlung verabschiedete die Delhi Mitglieder der Gesetzgebenden Versammlung (Entfernung von Disqualifikation) Act, 1997, entbindet beiden ämter — Vorsitzender der Khadi and Village Industries Board und Vorsitzende der Delhi-Kommission für Frauen — von der Disqualifikation unter der Office-Gewinn-Kriterium. Im Jahr 2006, als Sheila Dikshit an der macht war, das Gesetz wurde geändert, um zu befreien ein drittes Büro: “Büro für den Parlamentarischen Staatssekretär Chief Minister”.
24. Juni 2015, die Delhi Versammlung geändert, die Handlung, das zweite mal ist, einfügen: “nach den Worten “Chief Minister”, die Wörter “und Minister”,” die in der Tat, befreit nicht nur den Parlamentarischen Staatssekretär für die CM, aber alle 21 Parlamentarischen Staatssekretären. Die Rechnung war “gilt als zustande gekommen, auf den Tag 14 Februar, 2015”, einen Monat, bevor die Mitteilung über die Ernennung des 21 Parlamentarische Sekretäre ausgestellt wurde. Jedoch, ein Jahr später, im Juni 2016, der Präsident weigerte sich, die Genehmigung der änderung, das entfernen der Schutz, den Sie hatte versucht, die 21 Abgeordneten.
Auch unter Artikel 239AA, die Größe des rates der Minister in Delhi ist begrenzt auf 10% der Gesamtzahl der Mitglieder in der Gesetzgebenden Versammlung. Dies bedeutet, dass die Kejriwal Ministerium nicht mehr als 7 Mitglieder. Der Bombay High Court im Jahr 2009 und Kalkutta HC in 2015 statt, der “Staat keine Befugnis hat, zu vereiteln, die Verfassungsrechtlichen Auftrags und der über-erreichen der verfassungsrechtlichen Beschränkung” durch die Schaffung zusätzlicher stellen.
Aber was genau ist ein “Office of Profit’?
Die Verfassung definiert nicht den Begriff klar, aber der oberste Gerichtshof erklärt hat, seinen Bereich in seinen Entscheidungen. Im Jahr 2006, in einem Urteil gegen MP Jaya Bachchan, sagte das Gericht, “Ein Büro der Gewinn ist ein Büro, das in der Lage ist, woraus sich ein Gewinn oder Vermögensschäden gewinnen… Was ist es relevant, ob das Büro ist in der Lage, woraus sich ein Gewinn oder finanziellen Gewinn und nicht, ob die person tatsächlich erhalten Sie eine Geld gewinnen. Wenn der ‘geldwerte Vorteil’ ist ‘Forderung’… es wird ein Büro Gewinn, unabhängig davon, ob dieser finanzielle Gewinn ist auch tatsächlich erhalten oder nicht.”
Die “tests” für ein Office-Gewinn gelegt wurden 1992 durch Urteil im Fall der Andhra MLA Satrucharla Raju Chandrasekhar. “Der wahre test,” der SC sagte, “hängt der Grad der Kontrolle der Regierung über das Ausmaß der ausgeübten Kontrolle durch andere Gremien oder Ausschüsse, Ihre Zusammensetzung, den Grad Ihrer Abhängigkeit von der Regierung für Ihre finanziellen Bedürfnisse und den funktionalen Aspekt, nämlich, ob der Körper entladen alle wichtigen Staatlichen Funktion oder nur einige Funktionen, die nur optional…”
Die definition festgelegt durch die SC hatten, aufgefordert, den Rücktritt von Kongress-Präsident Sonia Gandhi aus dem Parlament im Jahr 2006 nach einem Streit über Ihre Leitung des Nationalen Beirats.
Was ist die Haltung der AAP?
Es hat behauptet, dass die posten der Parlamentarischen Sekretärin ist “nicht ein Büro Gewinn” als die Abgeordneten erhalten keine vermögensvorteil zu löschen. Die Partei hatte in einer Erklärung im März vergangenen Jahres, sagte: “diese Parlamentarische Sekretäre erhalten keine Vergütung oder irgendwelche Vergünstigungen jeder Art, die von der Regierung — also keine Belastung der Staatskasse.” In eidesstattlichen Erklärungen eingereicht, bevor die EG, die Abgeordneten haben bekräftigt, dass Sie erhalten haben, keine Vorteile.
Folgenden Letzte Woche die HC-Urteil, die AAP behauptete auch, dass die Abgeordneten jetzt nicht disqualifiziert werden — da die position selbst wurde statt “void ab initio” war, weil die Entscheidung, durch die die Beiträge der Parlamentarischen Sekretäre erstellt wurde, wurde unwirksam. “Es gibt keine Parlamentarische Sekretäre in Delhi,” die AAP sagte.
Und was machen die Juristen sagen?
Es ist ein Blick, dass der HC das Urteil ist unwahrscheinlich, dass die Beeinflussung der Entscheidung der europäischen Kommission. Der Präsident hat bereits abgelehnt, die Bill, ausgenommen die Beiträge von Büro Gewinn, die Frage Ihrer Beendigung keine Auswirkungen auf die Office-Gewinn-Debatte vor der EG.
Verfassungsrecht-Experte Subhash Kashyap, sagte der Fall, bevor die EG war “anders”. “Wenn die EG feststellt, dass das Amt des Parlamentarischen Sekretärs war ein Büro der Gewinn, dann die Abgeordneten können disqualifiziert werden, da Sie habe es genossen, das Amt des Gewinns”, sagte er.
Jedoch, der ehemalige Generalstaatsanwalt Mohan Parasaran geschrieben hat, dass “wenn der Delhi Regierung. März 2015 Klarstellung” war sachlich richtig, dann “kann es nicht gesagt werden, dass die Abgeordneten genossen Office der Gewinn-und würden daher nicht gewinnen Disqualifikation…”.
Andere Staaten haben Parlamentarische Sekretäre? Was ist die situation dort?
Ja, das tun Sie. Am 12. August in diesem Jahr, dem Punjab und Haryana High Court hob die Ernennung von 18 Chief Parlamentarischen Staatssekretären ernannt durch die Punjab Regierung im April 2012. Eine petition gegen die Ernennung von Parlamentarischen Staatssekretären, die von Haryana s M L Khattar Regierung ist, bis vor das Gericht.
Im Juni 2015, Kalkutta HC schlug die West Bengal Parlamentarischen Staatssekretären (Termin, Gehälter, Vergütungen und Miscellaneous provisions) Act, 2012, das gab die Parlamentarische Sekretäre Kräfte und Vorteile, die auf Augenhöhe mit den Ministern des Staates.
Im Mai 2015, der Andhra Pradesh High Court beschrieben als “offenkundig illegal” ein Telangana Regierung um die Ernennung von 6 TRS-Abgeordneten als Parlamentarische Sekretäre.