75 Jahre UN: Ein Grund zum Feiern?

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Mit einem bescheidenen Festakt erinnern die Vereinten Nationen an ihre Gründung vor einem dreiviertel Jahrhundert. Doch nicht nur die Corona-Pandemie drückt auf die Stimmung des Staatenbundes.

Ganze Stuhlreihen bleiben leer und eine Torte ist im UN-Hauptsitz in New York auch nicht zu sehen. Die Party zum 75. Gründungsjubiläum der Vereinten Nationen fällt eher steril aus. Grund dafür ist die Corona-Pandemie. Die Redner – 130 Staats- und Regierungschefs – sind nur auf kurzen, vorab aufgezeichneten, Videobotschaften zu sehen.

Da ging es vor 75 Jahren lebhafter zu. Am 26. Juni 1945 unterzeichneten 50 Länder die Charta der Vereinen Nationen. Nach dem Schrecken zweier Weltkriege war das Ziel der Organisation von Anfang an nichts weniger als der Weltfrieden. “Ihr sollt die Architekten einer besseren Welt werden, in euren Händen liegt unsere Zukunft”, rief der damalige US-Räsident Harry S. Truman den Vertretern der Gründungsnationen zu.

San Fansisco 1945: Der Vertreter Chinas unterschreibt als erster die “Charter of the United Nations”

“Es ging zuallererst und ganz zentral um Friedenssicherung”, sagt Politikwissenschaftler Matthias Dembinski von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung. Ein erneutes Ereignis wie der zweite Weltkrieg sollte unbedingt verhindert werden. Neben der Friedenssicherung verfolgen die UN zwei weitere übergeordnete Ziele: Die Bekämpfung der Armut und den Schutz
der Menschenrechte. “Dabei war es den Gründungsvätern wichtig, dass die großen, mächtigen Staaten eine besondere Verantwortung tragen”, so Dembinski.

Sicherheitsrat: Kleine Truppe, großer Einfluss

Das spiegelt sich bis heute in der Struktur der Vereinten Nationen wider. Deren Herzstück ist der UN-Sicherheitsrat. Er entscheidet über den Einsatz der Friedenstruppen oder Sanktionen gegen bestimmte Länder, die den Frieden gefährden. Die fünf ständigen Mitglieder des Rats sind China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA. Sie haben bei Abstimmungen einen entscheidenden Vorteil: Das Vetorecht. Außer in Verfahrensfragen kann jeder dieser fünf Staaten durch ein Veto Beschlüsse verhindern, selbst wenn ansonsten eine ausreichende Mehrheit der insgesamt 15 Mitglieder des Rats zustimmt.

Konfliktforscher Matthias Dembinski: “Man müsste die Struktur der Vereinten Nationen reformieren”

“Problem ist, dass dieses einflussreiche Vetorecht nicht mehr mit der heutigen Machtbalance korrespondiert”, sagt Friedensforscher Matthias Dembinski. Länder wie Brasilien und Indien spielten heute eine wesentlich größere Rolle im internationalen System als Frankreich oder Großbritannien. “Und in dem Moment, in dem sich beispielsweise Indien nicht so repräsentiert fühlt, wie es ihm eigentlich zukäme, wächst Frustration – und damit steigt die Bereitschaft, politische Verantwortung aus dem Bereich der UN auszulagern.”

Friedenstruppen sind eine “Erfolgsgeschichte”

Ein zweites Kernproblem der Vereinten Nationen: Sie sind abhängig von der Kooperationsbereitschaft großer Mitgliedsstaaten. Besonders deutlich wurde dies während des Kalten Krieges. In dieser Zeit blockierten sich die “Großen Fünf” – besonders die damalige Sowjetunion und die USA – im Sicherheitsrat sehr häufig. Erst mit dem Ende des Ost-West-Konflikts im Jahr 1991 begann die multilaterale Zusammenarbeit wieder aufzublühen. So genehmigte der UN-Sicherheitsrat zwischen 1989 und 1994 gleich 20 neue Friedenseinsätze und versiebenfachte die Zahl der Blauhelme. 

Dadurch konnte zwar das Leben von Millionen Menschen verbessert werden – doch einige Friedensmissionen verliefen fatal. 1994 zogen Blauhelm-Soldaten aus Ruanda ab, statt den Völkermord an den Tutsi zu verhindern. 

“Trotz aller Kritik, die man anbringen kann, denke ich, dass die sogenannte Friedenssicherung der Vereinten Nationen eine Erfolgsgeschichte ist”, sagt Matthias Dembinski. “Das ist etwas, an das die UN anknüpfen kann und sollte.”

Doch statt enger zusammenzuarbeiten, stellten Staatschefs in den letzten Jahren die internationale Zusammenarbeit immer wieder in Frage. “Die Zukunft gehört nicht den Globalisten, sondern den Patrioten”, sagte Donald Trump bei der UN-Generalversammlung Ende September 2019. 

Menschen wünschen sich globalen Zusammenhalt

“Wir sehen, dass der Gebrauch des Vetorechts tatsächlich wieder zunimmt – und zwar auch in ganz zentralen Fragen”, sagt Politologe Dembinski. Ein Beispiel dafür sei das Verhalten Russlands und Chinas, die im Sicherheitsrat “selbst wirklich sehr einfache Maßnahmen der humatitären Hilfe” in Syrien mit einem Veto belegten.

Trotz Blockaden im Sicherheitsrat und gescheiterter Friedensmissionen: Die Vereinten Nationen werden auch 75 Jahre nach ihrer Gründung dringend gebraucht. Laut einer aktuellen UN-Umfrage unter einer Million Menschen glauben 87 Prozent, dass eine internationale Zusammenarbeit überlebenswichtig ist – gerade im Angesicht von Klimawandel und Corona-Pandemie. 

Langfristig könnte der Kampf gegen solche globalen Herausforderungen tatsächlich helfen, die Bedeutung der UN zu stärken, meint Matthias Dimbinski. “Ich habe die Hoffnung, dass die Bereitschaft – trotz aller machtpolitischen Gegensätze – wächst, gemeinsam zu Handeln.”