Ire Paschal Donohoe neuer Eurogruppen-Chef

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Paschal Donohoe aus Irland übernimmt den Vorsitz des Clubs der Euroländer. Mitten in einer der härtesten Krisen, die die EU je erlebt hat, präsentiert er sich als Brückenbauer. Marina Strauß, Brüssel.

Die eine Kandidatin wäre die erste Frau an der Spitze der Eurogruppe gewesen: Nadia Calviño, Finanzministerin und stellvertretende Premierministerin Spaniens. Der andere Kandidat hätte am meisten Erfahrung auf dem Buckel gehabt: Pierre Gramegna, seit 2013 Finanzminister Luxemburgs.

Doch von den Dreien, die sich um den Vorsitz für den Club der 19 Euro-Länder bewarben, machte der Ire Paschal Donohoe des Rennen.

Donohoe, 45 Jahre alt, Mitglied der liberal-konservativen Fine Gael Partei, seit 2017 Finanzminister Irlands, wurde vor allem von der konservativen Parteienfamilie EPP (im deutschsprachigen Raum: Europäische Volkspartei – EVP) unterstützt. Er präsentiert sich als Brückenbauer, als jemand, der es schaffen kann zwischen den teils sehr unterschiedlichen Interessen der EU-Staaten, die den Euro als Währung teilen, zu vermitteln.

“Ich bin absolut davon überzeugt, dass ich während meiner Amtszeit für Konsens sorgen kann, den die gesamte Eurogruppe teilt”, sagt er nach seiner Wahl per Videokonferenz vor Journalisten.

Die Wirtschaft in der EU könnte stark einbrechen

Zwar spielt er als Eurogruppenchef nicht die Hauptrolle, wenn es um den Milliarden-schweren Aufbaufonds geht, den die EU-Staaten noch verhandeln müssen – dennoch startet er sein Amt in einer Zeit, in der die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise das zentrale Thema sind: Erst vor kurzem hat die EU Kommission verkündet, dass die Wirtschaftsleistung in der Eurozone 2020 um 8,7 Prozent einbrechen könnte.

Nicht gewählt: der Luxemburger Pierre Gramegna (m.) und die Spanierin Nadia Calviño

Die Finanzminister der 19 Euro-Länder mussten einen neuen Chef wählen, weil der bisherige Vorsitzende, Mario Centeno aus Portugal, nach seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit nicht mehr antreten wollte. Hauptsächlich befasst sich die Eurogruppe bei ihren monatlichen Treffen damit, die Wirtschaftspolitik in der Währungszone zu koordinieren.

Immer wieder allerdings wird die Struktur – manchmal gar die Existenz – der Eurogruppe infrage gestellt. Nach Donohoes Wahl schreibt der deutsche Grünen-Abgeordnete Sven Giegold etwa, sie solle sich und ihren Chefposten dringend strukturell reformieren. “Wenn der Eurogruppenchef gleichzeitig nationaler Finanzminister ist, sind Interessenkonflikte vorprogrammiert.”

Zwei Wahlgänge zum Sieg

Donohoe setzte sich in zwei Wahlgängen durch. Nachdem der Luxemburger Pierre Gramenga nach der ersten Runde zurückzog, entschied sich die absolute Mehrheit in der Runde über Video-Konferenz im zweiten Durchgang für Donohoe. Genaue Ergebnisse wurden nicht veröffentlicht.

​​​​​​Die spanische Finanzministerin Nadia Calviño ist die einzige Frau in der Eurogruppe

Eigentlich galt Donohoes Kontrahentin, die spanische Finanzministerin Nadia Calviño, im Vorfeld als Favoritin, da sowohl die deutschen Kanzlerin Merkel als auch die südlichen Staaten der Eurozone sie unterstützten. Vor allem die Länder im Norden des Kontinents, etwa die Niederlande, stehen ihr aber sehr kritisch gegenüber. Nicht nur, weil Calviño diese einmal als „sehr kleine Staaten mit sehr wenig Gewicht” bezeichnet hat, sondern auch, weil sie als Vertreterin einer sozialistisch geführten Regierung für ein umfangreiches EU-Wiederaufbau-Programm eintritt, das auf Zuschüssen, statt auf Krediten basiert. Ein Dorn im Auge vieler nördlicher und teils auch östlicher EU-Staaten.

Ein weiteres Argument, das einige Finanzminister im Hinterkopf gehabt haben könnten, als sie ihre Stimme abgaben, ist die Tatsache, dass Spanien mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell bereits einen hohen Posten im EU-Gefüge innehat.

Donohoe, der selbsternannte Brückenbauer, gibt sich an diesem Abend auf seinem Schreibtischstuhl kämpferisch: “Die Herausforderungen sind groß, aber wir werden es schaffen, wir werden sie überwinden.”