Seit 1948 sollen UN-Missionen für Frieden in der Welt sorgen. Doch die Einsätze sind heikel, manchmal erfolglos. Die Weltmächte zögern, neue UN-Missionen zu starten. Deshalb springen heute andere in die Bresche.
Der Frieden zwischen Israelis und Arabern – gesichert. Der Konflikt zwischen Indien und Pakistan – gelöst. Ende der 1940er Jahre hatte man bei den Vereinten Nationen die Hoffnung, dass man mit internationalen Friedenseinsätzen diese Ziele erreichen könnte. Mit dem Einsatz zur Überwachung des Waffenstillstands zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn (UNTSO) begann so im Jahr 1948 die Geschichte der Blauhelme – eine Geschichte voller Hoffnungen, Erfolge – aber auch Rückschläge.
Ein Jahr später startete die Militärbeobachter-Gruppe der Vereinten Nationen in Indien und Pakistan, kurz UNMOGIP. Die Zahl der Einsätze – und mit ihnen die der unaussprechlichen Abkürzungen – ist seitdem auf 72 angestiegen. UNTSO und UNMOGIP laufen bis heute. Dauerhaften Frieden konnten diese UN-Einsätze bislang nicht bringen.
Trump kürzt das Budget
Fast 90.000 Soldaten und Polizisten sind heute in UN-Friedensmissionen im Einsatz. Das sind etwa 20.000 weniger als noch im Jahr 2015. “Einige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats haben das Gefühl, dass UN-Einsätze zu teuer und wenig zielführend sind”, sagt Jaïr van der Lijn vom Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri. “Deshalb wollen sie den Etat für Friedenseinsätze reduzieren, allen voran die Trump-Regierung.”
Fast 4000 Blauhelme haben seit 1948 im Einsatz ihr Leben verloren
Vor 30 Jahren, als der Ost-West-Konflikt zu Ende ging, hatten die Weltmächte noch multilaterale Ambitionen. Zwischen 1989 und 1994 genehmigten sie im UN-Sicherheitsrat 20 neue Einsätze, versiebenfachten die Zahl der Blauhelme, die 1988 sogar kollektiv den Friedensnobelpreis erhalten hatten. Doch die UN konnte den hohen Erwartungen der Weltgemeinschaft nicht gerecht werden. Jugoslawien, Ruanda und Somalia wurden zum Synonym für gescheiterte UN-Missionen.
Kuddelmuddel der Krisenkräfte
Beim Massaker von Srebrenica, dem Völkermord an den Tutsi, dem Morden in Mogadischu hatten die UN versagt. Dort waren die Friedenshüter im Einsatz, obwohl noch lange kein Frieden herrschte. Ab Mitte der 1990er Jahre sahen sich deshalb mehr und mehr regionale Bündnisse wie die NATO in der Pflicht, Frieden zu schaffen. Dieser Trend setzt sich heute fort, sagt Sipri-Forscher van der Lijn im DW-Interview. “Während die Zahlen bei den Missionen zur Friedenssicherung stark zurückgehen, steigt die Truppenstärke bei den Nicht-Friedensmissionen, vor allem den Einsätzen zur Terrorismus-Bekämpfung.” Etwa in der Sahel-Region, in der die Multinational Joint Task Force (MNJTF) aus tschadischen, nigrischen und nigerianischen Soldaten gegen die Dschihadisten von Boko Haram kämpft.
Die vielen regionalen Akteure lassen das Einsatzfeld dabei immer unübersichtlicher werden. So auch in Mali, wo die UN-Mission MINUSMA ein Friedensabkommen überwachen und die Zivilbevölkerung schützen soll. Neben ihr unterstützt eine EU-Mission die malische Polizei. Eine andere EU-Mission bildet das malische Militär aus. Eine französische Militärmission bekämpft islamistische Gruppen, teilweise mit internationaler Unterstützung. Und dann ist da noch die G5 Sahel Joint Force, eine Einsatztruppe von fünf Sahelländern, die ebenfalls für Sicherheit sorgen soll.
“Jeder macht sein eigenes Ding”
In Somalia, der Zentralafrikanischen Republik oder Afghanistan sei die Situation ähnlich kompliziert, sagt Konfliktforscher van der Lijn. “Die Internationale Gemeinschaft hat diese komplexen Konstellationen verschiedenster Organisationen geschaffen, die ihre eigenen Operationen starten. Sie haben große Schwierigkeiten zusammenzuarbeiten. Manches wird doppelt gemacht oder man macht sich Konkurrenz. Und manchmal macht jeder sein eigenes Ding und es gibt keine echte Koordination. Die UN hat seit den 1990er Jahren viel gelernt und wäre besser in der Lage, solche Einsätze zu übernehmen.”
Die Mehrheit der Blauhelme kommt heute aus den Ländern südlich der Sahara sowie aus Südostasien. Die USA sind das einzige westliche Land, das eine größere Anzahl von Truppen zur Verfügung stellt. Sie sind vor allem in der Operation Resolute Support (RSM) in Afghanistan im Einsatz. Doch auch deren Zahl will US-Präsident Donald Trump weiter reduzieren.
“Die afrikanischen Staaten schicken insbesondere Truppen in ihre Nachbarschaft”, sagt van der Lijn. “Zum Beispiel Äthiopien schickt fast nur Soldaten nach Somalia und in den Sudan. Damit möchte es im Grunde seine nationale Sicherheit schützen. Und die Nachbarn Malis beteiligen sich an MINUSMA, damit das Problem ein Problem Malis bleibt und nicht ihre eigene Stabilität gefährdet.”
Erfolg in blauer Uniform
Etwas weniger als 1600 US-Dollar monatlich pro eingesetztem Blauhelmsoldaten erhalten die Truppensteller. Das ist ein Grund, weshalb vor allem Länder mit niedrigem Einkommensniveau Soldaten schicken. Nach wie vor sind 70 Prozent aller Friedenstruppen in Afrika südlich der Sahara stationiert. Zuletzt liefen dort aber einige größere Missionen aus, während in Libyen und Jemen neue UN-Einsätze starteten.
Forscht zu Friedenseinsätzen und Konfliktmanagement: Sipri-Direktor Jaïr van der Lijn
Van der Lijn ist optimistisch, dass die Blauhelme auch dort zum Frieden beitragen können. “Wir konzentrieren uns immer auf die Misserfolge aus den 1990er Jahren”, sagt er, “auf Ruanda, Bosnien, Somalia. Aber selbst damals gab es gute Erfolge”. Etwa in Mosambik, Kambodscha, El Salvador oder Guatemala. Auch die heutigen Einsätze in Mali oder die MONUSCO in der Demokratischen Republik zeigten Fortschritte.
Und selbst den Dauereinsatz der UN im Nahostkonflikt sieht Lijn als Erfolg: “Insofern, als er potentielle Spannungen entschärft und sichergestellt hat, dass es etwas Stabilität gab und der Status Quo gewahrt wurde.” Auch nach 72 Jahren Blauhelm-Einsatz der UNTSO in Israel und Palästina dürfte dieser Job noch lange nicht vorbei sein.
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UN-Truppen in Afrika: Schwieriger EinsatzKongo: Die größte UN-Mission in Afrika
Seit 1999 versuchen UN-Blauhelme, den Osten der Demokratischen Republik Kongo zu befrieden. Die MONUSCO soll dort Rebellen bekämpfen und Zivilisten schützen. Mit mehr als 22.000 Soldaten und einem Jahresbudget von 1,4 Milliarden US-Dollar ist es die bislang größte und teuerste Mission der Vereinten Nationen. Trotz einiger Fortschritte im Kampf gegen Rebellen dauert die Gewalt im Land aber an.
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UN-Truppen in Afrika: Schwieriger EinsatzDafur: Machtlos gegen die Gewalt
UNAMID ist eine gemeinsame Mission der Afrikanischen Union und der UN. Die Soldaten sollen die Gewalt in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur beenden. Beobachter halten die Mission für gescheitert. “Der UN-Sicherheitsrat sollte härter auf politische Lösungen hinarbeiten, statt Milliardensummen für den jahrelangen Einsatz der Truppen auszugeben”, sagt Sicherheitsexperte Thierry Vircoulon.
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UN-Truppen in Afrika: Schwieriger EinsatzSüdsudan: Wegschauen statt kämpfen
Seit Beginn des Bürgerkrieges im jüngsten Staat der Welt haben sich rund 63.000 Menschen in die UN-Stützpunkte geflüchtet. Für sie sind die Truppen der UNMISS ein wichtiger Schutz. Als es im Juli 2016 zu Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen in der Hauptstadt Juba kommt, greifen die Blauhelme aber nicht ein. Hilferufe werden ignoriert. Der kenianische Kommandant muss daraufhin gehen.
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UN-Truppen in Afrika: Schwieriger EinsatzMali: Der gefährlichste UN-Einsatz weltweit
Die Blauhelme sollen die Einhaltung des Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellen überwachen. Doch einige islamistische Terrormilizen haben das Abkommen nicht unterschrieben – und verüben Anschläge. Die MINUSMA gilt als der gefährlichste UN-Einsatz weltweit. Deutschland beteiligt sich mit 787 Soldaten und Hubschraubern. Bald könnte es der größte Bundeswehr-Einsatz im Ausland werden.
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Die MINUSCA in der Zentralafrikanischen Republik hat nicht dazu beigetragen, dass Image der Vereinten Nationen in Afrika zu verbessern. Seit 2014 sind 10.000 Soldaten und 1800 Polizisten im Einsatz. Zuvor war die Zentralafrikanische Republik von einigem blutigen Bürgerkrieg erschüttert worden. Es gab Vorwürfe gegen UN-Soldaten wegen sexuellen Missbrauchs.
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Die UN-Mission in der Westsahara ist schon seit langem aktiv. Seit 1991 soll MINURSO den Waffenstillstand zwischen Marokko und den Rebellen der “Frente Polisario” überwachen. Sie kämpft für die Unabhängigkeit der Westsahara, die Marokko 1976 besetzt hat. 2016 wies Marokko aus Verärgerung über Aussagen des UN-Generalsekretärs 84 zivile MINURSO-Mitarbeiter aus und schloss einen Stützpunkt.
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Die UN-Mission in der Elfenbeinküste hat ihren Auftrag nach 14 Jahren erfüllt. Am 30. Juni 2017 geht sie zu Ende. Seit 2016 werden die Truppen sukzessive abgezogen. Der frühere Generalsekretär Ban-Ki Moon sagte, dies sei ein “Wendepunkt für die Vereinten Nationen und die Elfenbeinküste”. Doch erst nach dem Abzug wird sich zeigen, ob die Mission dauerhaft erfolgreich war.
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Der UN-Einsatz in Liberia ist – wie im Nachbarstaat Elfenbeinküste – bald Geschichte. Die Soldaten ziehen Mitte 2017 ab. Seit dem Ende des 14-jährigen Bürgerkrieges sorgte UNMIL für Stabilität in Liberia und half beim Aufbau eines funktionsfähigen Staates. Liberias Regierung will nun selbst für Sicherheit sorgen. Das Land kämpft aber noch immer mit den Folgen einer verheerenden Ebola-Epidemie.
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Die Soldaten der UNISFA patrouillieren in Abyei. Sudan und Südsudan erheben Anspruch auf das Territorium, das zwischen beiden Ländern liegt. Mehr als 4000 Blauhelm-Soldaten aus Äthiopien sichern es. Äthiopien stellt weltweit die meisten Soldaten in Friedensmissionen. Zugleich werden der äthiopischen Armee Menschenrechtsverletzungen in ihrem Heimatland vorgeworfen.
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Die Blauhelme in Somalia kämpfen unter Führung der Afrikanischen Union, aber mit Billigung der UN. AMISOM soll den Terror der Al-Shabaab-Milizen in dem Krisenstaat am Horn von Afrika eindämmen. Die Mission soll für die nötige Stabilität für den Friedensprozess im Land sorgen. Äthiopien, Burundi, Dschibuti, Kenia und Uganda stellen Soldaten für die Mission.