Deutschland: Stiller Vermittler des Friedens?

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In Berlin treffen sich die Konfliktparteien im libyschen Bürgerkrieg und deren Unterstützer. Diplomatie auf offener Bühne – ungewöhnlich für Deutschland, dessen Friedenspolitik sich bisher eher im Verborgenen abspielte.

Berlin im Ausnahmezustand: Hochrangige Staatschefs landen am Wochenende auf den örtlichen Flughäfen und müssen ihren Weg ins Kanzleramt finden, darunter Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan und Emmanuel Macron, für die allesamt die höchste Sicherheitsstufe gilt. Es ist ein riesiger Aufwand, den Deutschland betreibt, um in Libyen einen Friedensprozess in Gang zu setzen.

Sonst wählt Deutschland einen stilleren Weg. Das Land hat sich friedenspolitisch unter anderem in Somalia, Kolumbien und Tunesien engagiert. Gehört hat man davon wenig. Das liege in der Natur der deutschen Friedensdiplomatie, sagt Conrad Schetter vom International Center for Conversion in Bonn im Gespräch mit der DW: “Es ist Neuland für Deutschland als sehr starker Mediator aufzutreten. Sonst geht Deutschland meist geschütztere Wege, gemeinsam mit anderen Akteuren.”

Berlin rüstet sich für hohen diplomatischen Besuch

Laut Schetter war Berlin in der Vergangenheit häufig der Ort für Hintergrundgespräche. “Die Akteure sollten im Gespräch bleiben. Es ging nicht so sehr um eine plakative, nach außen schillernde Politik”. Das hat auch mit der deutschen Vergangenheit zu tun. Nach zwei Weltkriegen scheute Deutschland lange Zeit eine offensivere Vermittlungsrolle bei Konflikten. “Das ändert sich aber allmählich, seit internationale Berater Deutschland immer häufiger auffordern, sich mehr zu beteiligen“, sagt Schetter. Deutschland akzeptiere langsam, dass es eine mächtigere Rolle einnehmen könne.

Das Selbstbewusstsein liegt am Hindukusch

Es gibt zwei Konflikt-Regionen, in denen Deutschland bereits aus dem Muster der stillen Diplomatie hinter verschlossenen Türen ausbricht: Afghanistan und die Ukraine. In beiden Fällen vermittelt Deutschland öffentlich zwischen den Konfliktparteien, richtet Konferenzen aus und ist auch im Fall Afghanistans militärisch präsent. Obwohl Deutschland aber offensiver auftritt, bleibt das Land auch in Afghanistan und der Ukraine den grundsätzlichen Prinzipien seiner Friedensdiplomatie treu.

Eines dieser Prinzipien: keine Alleingänge. Deutschland koordiniert alle Friedensverhandlungen eng mit anderen Ländern oder Organisationen wie den Vereinten Nationen. So kam auch die erste Afghanistan-Konferenz kurz nach dem Sturz des Taliban-Regimes zustande. Angeregt wurde die Konferenz von der UN, Gastgeber war Deutschland.

Die erste Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn im Dezember 2001

Allerdings nahm Deutschland von Anfang an eine Rolle ein, die weit über die des Gastgebers hinausging. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder setzte sich persönlich für ein Afghanistan-Abkommen ein. Deutschland sicherte umfangreiche finanzielle und auch militärische Hilfen zu. In den darauffolgenden Jahren verfolgte Deutschland als enger Partner Afghanistan den Aufbau demokratischer Strukturen und richtete mehrere Konferenzen aus.

Schon 2005 resümierte der Think Tank “Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik”, Deutschland habe in Afghanistan bewiesen, dass das Land bereit sei, internationale Verantwortung zu übernehmen. Und: Afghanistan sei eine Chance für Deutschland gewesen, “seinen Anspruch als verfügbarer Krisenmanager auch außerhalb Europas unter Beweis zu stellen”.

Den Gesprächsfaden nicht verlieren 

Diese Rolle als Krisenmanager ist bis heute gefragt. Es ist erst einige Monate her, dass Deutschland im Juli 2019 eine sogenannte innerafghanische Dialogkonferenz gemeinsam mit Katar in Doha ausrichtete. Die Teilnehmer waren zwar als Privatpersonen anwesend, nicht in offiziellen Funktionen, und gaben eine nicht bindende Absichtserklärung ab, aber immerhin kündigten sie an, Gewalt gegen Zivilisten verhindern zu wollen und im Dialog zu bleiben.

Häufig wählt Deutschland den Weg über internationale Organisationen wie die UN

Das ist das zweite Prinzip deutscher Friedensdiplomatie: Dialog. “Deutschland war immer sehr bemüht, sich in alle Konfliktparteien hineinzuversetzen, sie an Bord zu holen und den Dialog nicht abreißen zu lassen”, sagt Friedens- und Konfliktforscher Schetter. Das zeigt sich auch im Ukraine-Konflikt.

Seit 2014 herrscht in der Ostukraine ein andauernder kriegerischer Konflikt zwischen russischen Truppen beziehungsweise von Russland unterstützten Gruppierungen und ukrainischen Kräften. Von Anfang an hat sich Deutschland aktiv für eine Befriedung der Region eingesetzt und nutzt dabei vor allem den guten Draht nach Moskau. Die Süddeutsche Zeitung schrieb 2015 gar von einer “permanenten Telefondiplomatie”, die Merkel in Richtung des russischen Präsidenten Wladimir Putin betrieb.

Auf der offiziellen Bühne kooperiert Deutschland in der Ukraine-Frage eng mit Frankreich. Mehrmals fungierte Paris als Gastgeber von Konferenzen, die jüngste fand nach drei Jahren Funkstille im Dezember vergangenen Jahres statt. Vor allem aber im sogenannten Normandie-Format zeigt sich die deutsche Friedenspolitik.

Die Staatschefs der Ukraine, Frankreichs, Russlands und Deutschlands beraten im Normandie-Format

Die semi-offizielle Kontaktgruppe auf Regierungsebene mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland begleitet den Friedensprozess, der vor allem von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) vorangetrieben wird. Aktiv wurde die Kontaktgruppe beispielsweise vor dem Minsker Abkommen im Jahr 2015. Wie das Auswärtige Amt schreibt, gingen dieser Einigung “intensive Gespräche der Staats- und Regierungschefs im Normandie-Format voraus”.

Risiko auf offener Bühne      

Nach Afghanistan und der Ukraine richtet sich das Augenmerk der deutschen Diplomatie nun auf Libyen. In Berlin sollen gemeinsame Prinzipien gefunden werden, die den Weg für einen Friedensprozess weisen – ein Mammutprojekt, aufwendig inszeniert, aber durchaus mit Kontinuität, meint Hans-Georg Ehrhart vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Alles was geschieht, sei mit den Partnern Deutschlands abgestimmt. Das Treffen werde seit Wochen von Diplomaten auf allen Seiten vorbereitet. Ehrhart verweist im Hinblick auf die Gründe für Deutschlands Engagement auf einen multilateralen Zusammenhang: Deutschland ist seit Anfang des Jahres nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat.

Damit wären auch im Fall Libyen wieder beide Prinzipien erfüllt: Dialog aufrechterhalten und keine Alleingänge wagen. Dennoch sieht der Bonner Friedensforscher Conrad Schetter in der viel beachteten Konferenz ein Novum. Es bleibe nach wie vor ungewöhnlich, dass Deutschland als offensiver Vermittler in Erscheinung tritt. Es sei aber verfrüht, daraus bereits jetzt den Schluss zu ziehen, Deutschland leite mit der Libyen-Konferenz eine neue Form der deutschen Friedensdiplomatie ein.