Trumps Entscheidung, Truppen aus Syrien abzuziehen, hatte die US-Verbündeten schockiert. In der DW-Sendung Conflict Zone verteidigt der Syrien-Beauftragte des Weißen Hauses den Rückzug.
Schon im Dezember 2018 hatte Donald Trump erklärt, der Krieg gegen den so genannten Islamischen Staat sei gewonnen. Damit begründet der US-Präsident seine Entscheidung, 2000 amerikanische Soldaten von dort abzuziehen. Diesen Truppen-Abzug verteidigte der US-Sonderbeauftragte für Syrien, James Jeffrey, nun in der DW-Sendung “Conflict Zone”. Trump sei missverstanden worden, so Jeffrey im Gespräch mit DW-Moderator Tim Sebastian in Washington.
US-Patrouille in Tal Abjad – diese Region wurde zuvor vom IS kontrolliert
“Präsident Trump hat damals uns und anderen Befehlshabern gegenüber klargemacht, dass er nicht den Kompass aus den Augen verliert im Kampf gegen den Islamischen Staat”, sagte Jeffrey. “Ihm ist klar, dass der IS sich neu formieren könnte.” Jeffrey wies Sebastians Einwurf zurück, dass Trumps Entscheidung ein teurer Fehler sei und in die Irre führe.
“Das Problem hat sich gewandelt”
Trumps Entscheidung war von führenden Kongressabgeordneten als “abrupt” und “chaotisch” kritisiert worden. Sie führte schließlich zum Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis und dem US-Sonderbeauftragten für die Internationale Allianz gegen den Islamischen Staat, Brett McGurk. Trump hatte später hinzugefügt, dass eine Rest-Truppe amerikanischer Soldaten in Syrien bleiben solle.
“Es ist nicht so, dass wir denken, das Problem sei gelöst”, sagte James Jeffrey der DW. “Das Problem hat sich nur grundlegend gewandelt, weil wir den IS als politische Kraft besiegt haben. Trump hat Recht damit, wenn er das sagt.” Jeffrey geht sogar noch weiter und meint, dass man “selten eine Erklärung einer siegreichen politischen Macht gesehen habe, die näher an der Wahrheit liegt, als das, was Trump gesagt hat.”
“Keine Beschwerden”
Jeffrey beantwortete auch Fragen zu einem Bericht des Generalinspekteurs, der Übersee-Einsätze wie den in Syrien beaufsichtigt. Darin war erwähnt worden, dass der Truppenrückzug die Unterstützung syrischer Verbündeter geschwächt habe – und das zu einer Zeit, in der sie mehr Ausbildung benötigten, um auf ein Wiederaufleben des IS zu reagieren.
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“Ich weiß, dass Generalinspekteure niemals absichtlich falsche Erklärungen veröffentlichen würden”, sagte Jeffrey. “Aber sie veröffentlichen häufig nicht richtige Statements, die auf einer falschen Darstellung oder einseitigen Informationen beruhen.” Jeffrey betonte, dass er keine Beschwerden über einen Mangel amerikanischer Unterstützung erhalten habe und auch kein Wiederaufleben des IS erkenne.
“Hätten um Rat fragen sollen”
DW-Moderator Tim Sebastian wies darauf hin, dass General Joseph Votel, Oberbefehlshaber für die US-Streitkräfte im Nahen Osten, gegenüber dem Kongress bestätigt habe, vom US-Präsidenten weder vor seiner Entscheidung um Rat gefragt noch anschließend informiert worden zu sein. Votel hatte im Februar gesagt, dass der IS weiterhin über Kämpfer und Mittel verfüge und damit eine weitere US-Präsenz in der Region notwendig sei.
Nicht gefragt, nicht informiert: US-General Joseph Votel
Es sei kein “eklatantes Versäumnis” gewesen, Votel nicht zu informieren, sagte Jeffrey dazu. Die Truppen, die Trumps Befehle ausführen “hätten aber vermutlich um Rat gefragt werden sollen”, so Jeffrey. Nachdem etwas Gras über die Sache gewachsen sei, habe der Präsident jedoch auf die Kritiker gehört und entschieden, eine Rest-Truppe in Syrien zu belassen. 200 Soldaten sollen demnach im Nordosten Syriens eingesetzt werden, 200 weitere im Süden des Landes, wo sie Irans Aktivitäten entgegenwirken sollen.
Drei Ziele der USA in Syrien
Jeffrey sagte, dass das Entfernen vom Iran befehligter Kräfte eine seiner drei Hauptziele in der Region sei. “Ich kenne niemanden innerhalb der US-Regierung, der nicht denkt, dass Irans Vordringen, seine hegemonialen Tendenzen, sein Gebrauch asymmetrischer Kriegsführung in der gesamten Region die größte Gefahr für die Sicherheit im Nahen Osten darstellt.”
Jeffreys zweites Ziel sei es, eine “andere politische Lösung für Syrien” zu finden. Er fügte hinzu, dass die USA den “unablässigen Druck” auf das Regime von Baschar al-Assad aufrechterhalten würden. “Es steht auf einem anderen Blatt, ob Assad jemals wegen der zahlreichen Kriegsverbrechen vor Gericht steht. Verdienen würde er es in jedem Fall”, so Jeffrey. “Aber wir denken nicht, dass Assad diesen Krieg gewonnen hat. Jeffreys letztes Ziel? Eine dauerhafte Niederlage des so genannten Islamischen Staats. “Der IS ist jetzt eine Terrororganisation, die der Al-Kaida ähnelt”, sagte er. “Das macht uns Sorgen, und darauf konzentrieren wir uns.”