Der deutsche Außenminister hat den neuen Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo getroffen. Félix Tshisekedi könnte für Aufbruch stehen, muss aber gegen Gewalt und Ebola kämpfen. Aus Kinshasa Fabian von der Mark.
Bundesaußenminister Maas trifft Kongos Präsidenten Félix Tshisekedi
Wie ernst die Lage ist, hat Heiko Maas am eigenen Leib zu spüren bekommen: Bei der Ankunft in der Demokratischen Republik Kongo wurde auch bei ihm noch auf dem Rollfeld Fieber gemessen – eine Sicherheitsmaßnahme in Zeiten von Ebola. Der Virus hat innerhalb eines Jahres 2000 Menschen im Kongo getötet. Maas hat sich von Experten vor Ort die Lage schildern lassen, bevor er am letzten Tag seiner Afrikareise Kongos Präsidenten in der Hauptstadt Kinshasa getroffen hat.
Dort machte der Außenminister vor dem Treffen klar, was er von seinem Gesprächspartnern erwartet: “Die Regierung und der Präsident haben es jetzt in der Hand, dafür zu sorgen, dass die Erwartungen der Menschen erfüllt werden, dass es mehr Sicherheit gibt, dass der Kampf gegen Ebola konsequent fortgesetzt wird.” Ein diplomatischer Appell an den neuen Präsidenten Félix Tshisekedi.
Erst landen, dann Fieber messen. Heiko Maas auf dem Rollfeld des internationalen Flughafens in Kinshasa
“Komplexeste Ebola-Bekämpfung der Geschichte”
Tshisekedi wurde Ende 2018 nach Jahren der Kabila-Herrschaft zum Präsidenten gewählt. Viele Kongolesen haben große Hoffnungen in ihn gesetzt, hat Maas in seinen Gesprächen gehört. Die Probleme sind aber riesengroß: Dreiviertel der Bevölkerung haben weniger als zwei Dollar am Tag zur Verfügung, im ganzen Land toben Milizen und dann auch noch Ebola.
Maas hat in Goma den UN-Koordinator für die Ebola-Nothilfe, David Gressly, getroffen. Gressly spricht von der “komplexesten Ebola-Bekämpfung der Geschichte”. Weil das Land politisch so gespalten ist, weil der Virus in den entlegensten Gebieten auftritt und, weil es immer wieder zu Übergriffen von Milizen kommt. Sogar Gesundheitseinrichtungen werden angegriffen – schon 250 seit Tshisekedi im Amt ist.
Kritik am neuen Präsidenten
Auch deshalb ist für Heiko Maas klar, dass es neben Aufklärung und Impfung vor allem um Sicherheit für die medizinischen Helfer im zweitgrößten Land Afrikas geht. Maas erwartet von Tshisekedi, dass er die Kämpfe der rivalisierenden Milizen unter Kontrolle bekommt: “Dafür muss die Zentralregierung eine Lösung finden und wahrscheinlich auch den Dialog suchen”, so Maas in Kinshasa.
Den Vorwurf, Tshisekedi kümmere sich zu wenig um die vielen Regionen seines Landes, hört man aus der Zivilgesellschaft schon nach acht Monaten Amtszeit Tshisekedis. Die schlechte Lage in den Städten Goma oder Bukavu, die schon von Ebola heimgesucht wurden und die auch Maas besucht hat, wird noch deutlich unterboten von den Zuständen auf dem Land.
Vielleicht gibt es nicht nur einen räumlichen Abstand: Félix Tshisekedi (m.) und Heiko Mass (links vorne)
Kommen mit Malaria – gehen mit Ebola
Maas hat mit dem Vertreter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Ibrahima Sosé Fall in Goma gesprochen. Sosé Fall kennt die Lage vor Ort und beschreibt drastisch, wie schlecht die Infrastruktur in der Fläche des Landes ist. Medizinische Versorgung etwa finde oft unter unprofessionellen Bedingungen statt. Deshalb breitet sich die tödliche Krankheit sogar dort immer weiter aus. “Jemand kommt mit Malaria und geht mit Ebola – diese Situation haben wir fast überall”, sagt Sosé Fall. Pro Woche gibt es nach Zahlen der WHO 80 Neuansteckungen.
Ebola unter Kontrolle zu bringen ist eigentlich nicht die Rolle von MONUSCO, der UN-Mission, die versucht, den wackligen Frieden in dem Land zu sichern. Da aber beides miteinander zusammenhängt, ist Maas auch für die Verlängerung des UN-Mandats. Auch die Leiterin des Programms, Leila Zerrougui, spricht sich nach einem Treffen mit Maas strickt gegen eine Reduktion aus.
Offizielle Fotos gab es, aber keine Pressekonferenz
Von Tshisekedi erwartet Maas eine engere Zusammenarbeit mit den internationalen Organisationen und weitere Reformen, nur dann könne der Kongo auch weiter Unterstützung erwarten. Vor allem erwarteten auch die Kongolesen jetzt Verbesserungen. Maas fasst es so zusammen: “Die Herausforderungen sind groß, aber der Präsident trifft in der Bevölkerung auf einen Vertrauensvorschuss, der sicherlich sehr schnell verspielt werden kann.” Was Tshisekedi über all das denkt, weiß nur er selbst. Eine Pressekonferenz nach dem Treffen mit Maas gab es nicht.