Mit knapper Mehrheit wurde Ursula von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission gewählt. Im DW-Interview spricht sie über die Abstimmung in Straßburg und ihre Ziele in Brüssel.
Deutsche Welle: Frau von der Leyen, wie geht es Ihnen?
Von der Leyen: Ich bin erleichtert und glücklich. Die vergangenen 13 Tage waren hart: Ich musste politische Leitlinien entwickeln und die Europa-Abgeordneten von mir überzeugen – und das in kurzer Zeit. Jetzt habe ich es hinter mir und ich bin glücklich.
Ist es eine Belastung, dass Sie mit nur neun Stimmen über der Mehrheit gewählt wurden?
Eine Mehrheit ist eine Mehrheit. Und die hat sich vor zwei Wochen noch nicht abgezeichnet. Ich habe Verständnis dafür, denn die Abgeordneten haben deutlich gemacht, dass sie mich erst besser kennenlernen und mehr über mein Programm erfahren wollten. Sie haben gesagt, “wir wollen die Einzelheiten und Punkte kennen, um die es bei dieser Abstimmung geht”. Es war eine harte und intensive Zeit, die intensivste in meiner politischen Laufbahn. Aber nun bin ich zufrieden.
Sind Sie zufrieden mit Ihrer Bewerbungsrede und den Reaktionen darauf?
Ja, weil ich meine Überzeugungen deutlich gemacht habe, dass es sich lohnt, für dieses Europa zu kämpfen. Es lohnt sich, die Geschichte unseres geeinten und starken Europas zu erzählen, wie ich sie für die Zukunft sehe. Und deshalb war dies ein wichtiger Moment.
Sie haben in Ihrer Rede viel versprochen. Ihnen ist klar, das es schwer wird, alle Versprechen zu halten, oder?
Es geht nicht um Versprechen, es geht darum, was richtig ist! Das ist Politik, etwas, was wir voranbringen wollen. Wenn wir wollen, das Europa bis 2050 klimaneutral ist, müssen wir handeln. Wir müssen mutig vorgehen, um diese Ziele zu erreichen – für unseren Planeten und für unser Leben. Alle diese Themen sind also äußerst wichtig. Wir müssen sie sehr ambitioniert angehen.
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Von der Leyen bestätigt
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Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin
Was hat bei Ihnen höchste Priorität?
Aus meiner Sicht haben die Klimaneutralität bis 2050 – gepaart mit der Senkung der Treibhausgasemission bis 2030 – und die Digitalisierung die höchste Priorität. Das sind die größten Probleme, aber auch Chancen, die wir angehen müssen.
Dabei müssen Sie mit einem gespaltenen Parlament zusammenarbeiten, in dem es schwer sein wird, Mehrheiten zusammenzubringen. Auch der Europäische Rat ist gespalten. Es gibt eine Kluft zwischen Osteuropäern und den anderen Mitgliedsstaaten beispielsweise in Sachen Migration. Wie wollen Sie damit umgehen?
Wir müssen die Trennung zwischen Ost und West unbedingt überwinden. Ich weiß, dass die Osteuropäer oft das Gefühl haben, in der EU nicht voll anerkannt zu sein. Als Bundesverteidigungsministerin war ich sehr häufig in diesen Ländern, und ich habe dort viele Kollegen, die mir vertrauen. Ich weiß also, wie man zusammenarbeiten und die Beziehungen verbessern kann. Außerdem gibt es auch eine Trennung zwischen Nord und Süd. Das hat mit Wettbewerbsfähigkeit und Flexibilität zu tun. Auch diese Kluft müssen wir überwinden, weil Europa geeint sein muss. Es gibt viele große Fragen, die wir angehen müssen. Dabei muss Europa eine Rolle spielen – und das können wir nur, wenn wir uns einig sind.
Was steht in diesem Sommer an?
Ich werde mich in Brüssel damit beschäftigen, die neue EU-Kommission zusammenzubringen und an meiner Agenda arbeiten, die ich im Oktober vorlegen muss.
Das Gespräch führte Max Hofmann.