Griechenland nach dem Rettungsprogramm

Seit sechs Monaten steht Griechenland finanziell auf eigenen Beinen. Doch die Lage für die Bürger bleibt problematisch. Und Ministerpräsident Tsipras muss um die Wiederwahl bangen.

Die in Griechenland wichtige Baubranche hat sich bisher kaum von der Krise erholt

Wenn Jannis Papadopoulos Politiker vom Ende der Krise schwärmen hört, dann kann er darüber nur schmunzeln.  Alles läuft gut? Er fragt sich für wen. Für seine Arbeit als Angestellter bei einer Schulreinigungsfirma verdient er monatlich etwa 560 Euro. Dafür reinigt er täglich etwa 18 Klassenzimmer. Die Situation sei auch unter Ministerpräsident Tsipras nicht besser geworden. “Es ist wie bei allen Regierungen auch: Sie wollen nur Zeit gewinnen.”

35 Jahre lang war er in Deutschland, studierte Biologie und arbeitete. Als seine Mutter erkrankte, kehrte er 2010 zurück nach Griechenland – und erschrak. Nachbarn wühlten im Müll, um über die Runden zu kommen. Das hatte er sich so nicht vorgestellt. Auch heute, neun Jahre später, sieht er vom Ende der Krise kaum etwas. Die Zahlen, die aus Athen kommen, beeindrucken ihn nicht. “Der Staat schuldet privaten Bürgern Milliarden Euros an Steuerrückzahlungen. Wenn sie dann sagen, dass sie Überschüsse haben, frage ich mich, wo die denn sind.”

Aufschwung auf dem Papier

Auf dem Papier ist die Arbeitslosenquote zwar deutlich gesunken – von 27,5 Prozent 2013 auf aktuell 18,6 Prozent – ist allerdings immer noch die höchste in Europa. Und die Jugendarbeitslosigkeit fiel von über 50 auf 36,6 Prozent. Darüber freuen aber tut sich kaum jemand. Denn: Das angebliche Wachstum macht sich im Leben der Menschen in Griechenland kaum bemerkbar. Und das Misstrauen gegenüber den optimistischen Prognosen aus Athen ist 2019, im Jahr der Parlamentswahlen, auf einem Höchststan

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Griechenland und die Krise

d.

Nikos Varsakelis, Professor für Wirtschaft an der Universität Thessaloniki, kann den Pessimismus seiner Landsleute verstehen:  “Das griechische Volk sollte nicht daran glauben, dass die Wirtschaft jetzt schnell wachsen wird. Das wird noch sehr viel Zeit in Anspruch nehmen. Dafür müssen sich hier erst neue Unternehmen ansiedeln.” Doch eben das passiere nicht. Im Gegenteil.

Gerade im Bereich der Produktion, also dem, was die Wirtschaft eigentlich leistet, gebe es nach wie vor ernsthafte Probleme. Denn: Betriebe die zu Hochzeiten der Krise schließen mussten oder abgewandert sind, haben eine bis heute klaffende Wunde hinterlassen. Und die Arbeitskräfte sind zu Scharen aus dem Land geflohen.

Vaskelis betitelt den Schaden, der dem Land dadurch entstanden ist, auf etwa 80 bis 100 Milliarden Euro. Allein durch den Zusammenbruch der in Griechenland so wichtigen Baubranche seien laut seiner Berechnungen etwa 500.000 Arbeitsplätze verloren gegangen.

Auch der für die wirtschaftliche Stabilität des Landes so wichtige industrielle Sektor, vom traditionell starken Lebensmittelsektor bis hin zur Metallbaubranche, sei rückläufig. “Ein Arbeitsplatz hier schafft etwa zehn weitere in anderen Branchen. Deswegen halte ich es für sehr wichtig, dass die EU den Anteil der Industrie am Bruttosozialprodukt auf 20 Prozent steigern will.” In Griechenland seien es gerade mal neun Prozent – zu wenig, um die verheerenden Rückstände der vergangenen Jahre aufzuholen.

Kaum Entlastung für kleine Betriebe

“Mein Mann und ich hatten ein großes Fitnessstudio – während der Krise. Es gab kaum Kunden, die Geld für eine Mitgliedschaft hatten. Doch das größte Problem für die meisten Unternehmen ist die Versicherung. Das sind sehr hohe Posten”, erklärt Marilena Papdaki aus Thessaloniki.

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Sie mussten den Betrieb schließen. Für sie nicht zuletzt die Konsequenz eines ungerechten Beitragsystems.  “Die Abgaben richten sich nicht nach dem Einkommen, sondern nach den Beitragsjahren. Es ist egal ob man einen kleinen Kiosk oder einen großen Supermarkt besitzt, die Versicherungskosten bleiben dieselben – auch wenn man kein Geld verdient.”

Inzwischen arbeitet die studierte Historikerin als Freiberuflerin. Vor dem griechischen Staat ist sie damit ein Unternehmen.  Auch jetzt belastet die Versicherung den Geldbeutel der zweifachen Mutter. Und obwohl sie krankenversichert ist, zahlt sie für den Arzt, da ansonsten die Wartezeiten zu lang seien. Und dann die Steuern. Mit der Vorauszahlung für das nächste Jahr und der Mehrwertsteuer von 24 Prozent, gehen die Hälfte des Einkommens an das Finanzamt. Zusammen mit der Versicherung bleiben ihr von jedem verdienten Euro dann etwa 30 Cent.

Nikos Varsakelis kennt diese Sorgen. Doch diese seien nicht das einzige Problem. Hohe Ausgaben entstünden für Betriebe nicht nur durch Steuern oder Versicherung, sondern auch in Bereichen wie Strom und Energie. Und dann seien da immense Ausgaben für Verwaltung: “Die komplizierte griechische Bürokratie erzeugt sehr hohe Kosten für die Unternehmen. Man braucht sehr viel Zeit und viel Personal, um sich mit diesen Problemen auseinanderzusetzen.” Laut einer Studie des griechischen Industrieverbandes beliefen sich diese Kosten auf sieben bis acht Prozent des Bruttosozialproduktes.

Braindrain in Wachstumsbranchen

Seine größte Sorge aber: der Technologiesektor. Eigentlich sei dieser die große Wachstumsbranche. Doch auch hier profitiere Griechenland nicht: “Firmen in diesem Sektor wandern ins Ausland ab. Und somit können auch hochqualifizierte Arbeitskräfte, die im Zuge des Braindrains aus Griechenland weggegangen sind, nicht zurückkommen.” Und die griechischen Unternehmen, die bleiben, leiden doppelt. Bei ihnen sammeln junge Berufstätige erste Erfahrungen und lassen sich dann von den deutlich besseren Gehältern in Länder wie England oder Deutschland locken.

Tsipras hat versprochen, das griechische Rad neu zu erfinden

Das aber liege vor allem an strukturellen Problemen, so Nikos Varsakelis: “Meiner Meinung nach müsste der griechische Staat sich komplett neu erfinden. Man müsste von Null beginnen und man müsste sich die Frage stellen: Was für einen Staat wollen wir eigentlich sein?”

Es wird eng für Tsipras

Nicht nur der amtierende Ministerpräsident Alexis Tsipras hätte versprochen, das griechische Rad neu zu erfinden, sondern auch all seine Vorgänger. Gelungen sei das bisher keinem.

Von Tsipras sind inzwischen viele Menschen enttäuscht. Als er 2015 die Wahl gewann, versprach er einen gerechteren Staat. Die Hoffnung, dass ein sozial fokussierter Ministerpräsident die korrupten und trägen Institutionen ein für allemal umkrempeln würde, war groß. Nun wird es eng für den Regierungschef. Neuwahlen sind regulär für Oktober angesetzt. Ob der Ministerpräsident mit seiner Minderheitsregierung bis dann durchhält, ist fraglich. Und ob die Griechen ihm dann abermals ihr Vertrauen aussprechen, umso mehr.