Die Sahelzone ist in den letzten Jahren immer weiter in den Fokus der deutschen Politik gerückt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist deshalb wieder einmal in Mali und Niger zu Besuch.
Knapp 1100 deutsche Soldaten sind mittlerweile in Mali im Einsatz, mehr als in jedem anderen Land außerhalb Europas. Wie bei allen anderen Auslandseinsätzen ist Deutschland auch hier durch internationalen Druck gelandet, nicht auf eigene Initiative hin. Die Franzosen, so erzählte es Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Bundeswehrgenerälen vor wenigen Wochen, hätten nach dem Vorrücken von Islamisten und Tuareg-Rebellen auf die malische Hauptstadt Bamako 2013 “quasi den Bündnisfall ausgerufen”, Unterstützung verlangt – und “plötzlich sind wir in Afrika”. Es ist nicht so, dass die Bundeswehr in Mali zum Jagen getragen werden muss, nein, sie ist sich bewusst, dass sie hier wirklich gebraucht wird – nicht nur von den Franzosen, sondern auch von der UNO und nicht zuletzt von der malischen Bevölkerung und ihrer Regierung.
Fast schon ein Kampfeinsatz
Seit Beginn des deutschen Einsatzes dort fliegt Ursula von der Leyen mindestens einmal im Jahr nach Mali. Jedes Mal wird sie hier mit Pauken und Trompeten empfangen. Diesmal soll sich sogar Staatspräsident Ibrahim Boubacar Keïta für sie Zeit nehmen, heißt es. Die deutschen Soldaten sind sehr beliebt in Mali. Sie treten nicht so forsch auf wie die Franzosen – auch wenn die als einzige fremde Soldaten im Land aktiv auf Terroristenjagd gehen. Die Deutschen und andere Nationen bilden die malische Armee seit Jahren aus – und hoffen, sie damit in die Lage zu versetzen, irgendwann selbst für die Sicherheit im Lande zu sorgen. Die Leitung dieser European Training Mission (EUTM) wird in diesen Tagen wieder an die Deutschen fallen.
Ein Kampfhubschrauber der Bundeswehr auf dem Flugfeld in Gao in Nordmali
Außerdem engagiert sich die Bundeswehr stark im unsicheren Norden des Landes. In Gao erfahren die deutschen Soldaten täglich, was “Stabilisierung des Friedens” praktisch bedeutet, nämlich gefährliche Patrouillenfahrten, immer auf der Hut sein vor Hinterhalten und Sprengfallen. MINUSMA – so heißt die UN-Mission – ist längst Synonym geworden für den gefährlichsten Einsatz der Bundeswehr, auch wenn noch kein deutscher Soldat durch Feindeinwirkung getötet wurde. Bei ihrem letzten Mali-Besuch im Juli 2017 hatte von der Leyen gesagt: “Unser gemeinsamer Gegner sind die Terroristen, die versuchen, den Friedensprozess zu stören. Und das ist der Grund, warum die internationale Gemeinschaft Mali zur Seite steht: Damit das Land Zeit hat, den Friedensprozess voran zu bringen.”
Die Ungeduld in Deutschland wächst
Einige Politiker in Deutschland werden zunehmend ungeduldig. Sie wollen endlich politische Fortschritte im Land sehen. Tatsächlich ist der vor Jahren so hoffnungsvoll begonnene Friedensprozess zum Erliegen gekommen. Die Terroristen haben ihre Zahl in fünf Jahren auf schätzungsweise 1000 verdoppelt und ihre Schlagkraft erhöht. So sagt zum Beispiel der grüne Verteidigungsexperte Tobias Lindner der Deutschen Welle: “Die Lage in Mali ist eher schwieriger als einfacher geworden. Wenn man die gesteckten Ziele nicht erreichen kann, dann ist es besser einen Schnitt zu machen und neue Ansätze auszuprobieren.”
Lindner und auch andere Oppositionspolitiker fordern neben dem militärischen mehr diplomatisches und zivilgesellschaftliches Engagement der Bundesregierung und engere Absprachen zwischen den einzelnen Ministerien, um dem Land nachhaltiger zu helfen.
Ursula von der Leyen und ihr nigrischer Amtskollege Kalla Moutari bei von der Leyens Besuch in Niger 2017
Bekämpfung von Fluchtursachen
Ursula von der Leyen wird auch diesmal den deutschen Soldaten wieder sagen, dass “wir einen langen Atem brauchen in Mali”, sprich: dass der Einsatz im Land noch viele Jahre dauern kann. Und vielleicht wird sie auch wie vor zwei Jahren wieder betonen, wie wichtig es ist, “den Menschen in Mali Frieden und damit Zukunft und Perspektiven zu geben”, weil nur das sie davon abhalte, ihr Heil in der Flucht nach Europa zu suchen.
Das trifft auch auf Niger zu, Malis östlichen Nachbarn. Kaum einer weiß das besser als die nigrischen Politiker um Verteidigungsminister Kalla Moutari. Auch ihn wird den von der Leyen auch zu Gesprächen treffen. Niger ist eines der ärmsten Länder der Welt, Ausgangspunkt und Transitland für afrikanische Flüchtlinge. Es dürfte spannend sein, welche Hilfe Ursula von der Leyen Niger diesmal anbieten wird, jenseits der 80 LKW, die dem Land bereits zugesagt wurden – zur Grenzsicherung, wie es offiziell heißt.