Theresa May macht auf Sinatra, Boris Johnsons haltloses Gerede, die letzte Chance auf ein zweites Referendum, von Umzügen und Angstmache und die Baskenmütze kehrt zurück.
“I do it my way”, oder es geht gar nichts, machte Theresa May in ihrem jüngsten Interview zum Brexit deutlich. Man erwartete fast, dass sie den alten Song von Frank Sinatra anstimmen würde. Tatsächlich sagte die Premierministerin in bekanntem Maybot-Stil: “Ich glaube, wir werden einen guten Deal bekommen. Den werden wir von den EU-Verhandlungen mitbringen und dem Parlament vorlegen. Ich glaube, die Alternative dazu ist kein Abkommen”. Das ist im Grunde das Gleiche – nur in mehr Worten.
May wird ihre europäischen Kollegen in Salzburg treffen und ihre Mitarbeiter hatten riesige Erwartungen geschürt. Sie würde ihren “Chequers-Vorschlag” persönlich bei den EU-Staats- und Regierungschefs vorstellen, und die würden den Briten bestimmt ein bisschen Rosinenpickerei erlauben. Die Premierministerin hatte auf ein paar handfeste Ergebnisse gehofft, um ihre zerstrittenen Tories zu befrieden. Denn der Konservativen-Parteitag Anfang Oktober wird für Theresa May eine Nahtoderfahrung. Und alle in der EU wissen das und warten deshalb ab, ob sie überlebt oder nicht. Politik ist da ziemlich darwinistisch.
Salzburg wird also eine nutzlose Reise für May. Sie bekommt ihre üblichen zehn Minuten beim Abendessen und das war’s dann. Die EU hat unterdessen den Brexit-Fahrplan schon vorbereitet. Es soll ein geradezu atemberaubender Spannungsbogen werden. Denn auch im Oktober beim regulären Gipfel wird garantiert nichts passieren. Der Showdown ist für November geplant, auf den allerletzten Drücker. Dann kommen die Scheidungsvereinbarung und vage Worte über die Zukunft auf den Tisch. “Die Briten müssen einen Blick in den Abgrund werfen”, werden EU-Diplomaten in Brüssel zitiert. Es wird also ein Mega-Drama geben, heiße Verhandlungen, lange Nächte und einen riesigen Medienauflauf. Für die Beobachter klingt das nach einer Menge Spaß.
Der Brexit als Sprengstoffgürtel der britischen Politik – Boris Johnson wagt kühne Vergleiche
Der Meister des haltlosen Geredes
Boris Johnson schärft derweil erkennbar seine Messer für den Tory-Parteitag. Und er beweist seine Eignung für höchste Ämter durch eine ständige Eskalation von haltlosem Gerede. In seiner letzten Epistel für den “Telegraph” nennt er den so genannten “Backstop” für Irland (den EU-Vorschlag zur Vermeidung einer harten Grenze zwischen Irland und Nordirland) eine “verfassungsrechtliche Abscheulichkeit”. Wenn man den europäischen Forderungen nachgeben würde, wäre das “die erste Fremdherrschaft seit der Schlacht von Hastings 1066”. Damals wurden die Angelsachsen von den Normannen besiegt. Außerdem würde Großbritannien zu einem “Vasallenstaat” und Mays Brexit-Vorschlag sei ein politischer “Auffahrunfall”. Der Höhepunkt von Johnsons Rhetorik war dann der Vergleich mit einer “Selbstmordweste”. Das war selbst für seine Freunde zu geschmacklos.
Es wird klar, dass da ein Mann seine Augen fest auf die Eingangstür von Downing Street No.10 richtet. Fans wie Gegner können die Boris-Show beim Tory Parteitag kaum erwarten. Da wird wieder das große Brexit-Feuerwerk abgebrannt, garantiert ohne Realitätsbezug. Selbst dass seine Frau sich nach 25 Jahren wegen seiner ewigen Affären von ihm scheiden lässt, wirft Boris nicht aus der Bahn. Der eine oder andere Wähler aber scheint doch beunruhigt. Ein Leser des Guardian meint: “Wenn seine Frau ihm schon nicht traut, warum sollten wir es dann tun?” Gute Frage.
Sadiq Khan versucht Labour für ein zweites Referendum zu gewinnen – Londoner finden den Brexit uncool
Letzte Chance für ein zweites Referendum
In der nächsten Woche hält die Labour-Partei, auch als chaotische Opposition ihrer Majestät bekannt, ihren Parteitag in Liverpool ab. Bis jetzt hat die weitgehend aus Alt-Trotzkisten bestehende Parteiführung zum Brexit keine Stellung bezogen. Selbst nun, da 130 Labour-Bezirke nach einem Politikwechsel rufen, zeigen sich Jeremy Corbyn und sein Zentralkomitee unbeeindruckt. Sie haben vor 40 Jahren festgestellt, dass die EU eine kapitalistische Verschwörung gegen die Arbeiterklasse ist und dabei bleibt es.
Jetzt aber kommt Londons Bürgermeister Sadiq Khan aus der Deckung und fordert ein zweites Referendum. Seine Londoner haben nämlich gegen den Brexit gestimmt und der Stadt würde er sowieso schwer schaden. Khan glaubt auch, dass er die Abstimmung gewinnen würde, denn die Meinungsumfragen zeigen einen Umschwung – quasi alle jungen Wähler sind gegen den Brexit. Außerdem besitzt er die Unterstützung der Gewerkschaften, die die Industriearbeitsplätze und damit ihre Machtbasis schrumpfen sehen.
Aber kann Khan die Hardliner an der Spitze überzeugen? Bei Labour geht es vor allem um taktische Spielchen, weil die Partei eigentlich Neuwahlen will. Jedenfalls ist dies die letzte Chance für ein zweites Referendum. Nur Labour kann genug Wähler mobilisieren und besitzt die politische Schubkraft. Und wäre es nicht eine reizende Ironie der Geschichte, wenn ausgerechnet der alte Anti-Europäer Jeremy Corbyn das Königreich vor dem Brexit bewahren würde? Wir könnten ihn mit einer hübschen Statue am Place Schuman im Herzen Brüssels belohnen.
In der Londoner City wandern Geld und Leute langsam ab
Der Herbst ist die Zeit der Umzüge
Die Deutsche Bank wird in den nächsten Jahren bis zu 450 Milliarden Euro vom Finanzplatz London abziehen und sie nach Frankfurt verlagern. Sie wird auch den Kern ihres Investment-Geschäftes an den Main bringen, schließlich wisse man noch nicht, wie es nach dem Brexit in London weitergeht. Für die City ist das ein Schlag, denn hier geht es um die Hälfte der gesamten europäischen Einlagen.
“Der Finanzmarkt geht schon davon aus, dass es keine Vereinbarung (UK-EU) gibt”, sagt Sergio Ermotti von der schweizerischen Großbank UBS in einem Interview mit Bloomberg. Auch UBS hat Frankfurt als neuen Sitz gewählt, denn die EU-Regulierungsbehörden verlangen von den Banken eine unabhängige Niederlassung, wenn sie nach dem Brexit im Euroraum weiter Geschäfte machen wollen. Langsam aber unaufhaltsam rollen die Umzugswagen.
Nach dem Brexit macht der Mini erstmal eine Pause
Nichts als Angstmache
Der konservative Abgeordnete und Alt-Brexiteer Bernard Jenkin war wieder einmal in den Radiostudios unterwegs. Am Montagmorgen erklärte er der BBC, dass die Warnungen vor Jobverlusten etwa von Jaguar-Chef Ralph Speth nichts als Angstmache seien: “Ich fürchte, das erfindet er einfach”. Jenkin glaubt seit jeher an die Größe des Brexit. Ein paar Stunden später verkündete Jaguar Landrover, dass das Werk in Castle Bromwich bis Weihnachten auf eine Drei-Tage-Woche gesetzt werde. “Ein Gegenwind in der Autoindustrie” wird als Grund genannt – und dass die Regierung sowohl die Dieselumstellung als auch den Brexit schlecht managen würde.
BMW wiederum hat jetzt angekündigt, das Mini-Werk bei Oxford werde nach dem Brexit erst einmal für einen Monat ganz geschlossen. Man wolle Engpässe bei Zulieferungen vermeiden, falls es zu keiner Vereinbarung mit der EU komme, erklärte ein Sprecher des Unternehmens dazu.
Modisch vorn waren diese Europafreunde mit ihren Baskenmützen bei der “Last Night of the Proms”
Die Rückkehr der Baskenmützen
Die Modezeitschriften sagen, die französische Baskenmütze sei wieder in. Daran orientierten sich auch ein paar EU-Fans und ließen für die „Last night of the Proms”, das jährliche Fest des Patriotismus und des englischen Liedguts, ganz besondere Mützen machen: Gelber Sternenkranz auf blauem Grund. Außerdem wurden massenhaft Europaflaggen verteilt, so dass beim Finale die riesige Royal Albert Hall ziemlich blau-gelb durchsetzt war.
Auf Twitter führte das zu einer Explosion der Empörung. “Schwachköpfe” war noch die mildeste Beleidigung: “Bringt die Zeiten zurück, in denen man hier nur St.George-Fahnen und den Union Jack sah”. Und wüssten die Europa-Freunde nicht, dass “Rule Britannia” und “Land of Hope and Glory” patriotische Lieder seien? Land des Glanzes und der Hoffnung in Brexit-Großbritannien? Außerdem sind ein paar Geschichtskenntnisse auch immer gut. Albert von Saxe Coburg Gotha, der geliebte Gemahl von Königin Viktoria, für den sie die Riesenhalle bauen ließ, war ein deutscher Prinz. Ach, waren das gute alte Zeiten, als die Königshäuser noch wahrhaft europäisch waren.
Brexit-Zitat der Woche
In ihrem BBC-Interview bekräftigt Theresa May: “Ich glaube, dass unsere besten Tage noch vor uns liegen”. Denkt die Premierministerin dabei vielleicht an ihre eigene Pensionierung?