Die EU rüstet sich für einen möglichen Handelskonflikt mit den USA. Sollte Washington die eigene Industrie mit unfairen Methoden vor europäischer Konkurrenz schützen, will sie schnell zurückschlagen können.
Die EU droht den USA mit Strafzöllen auf Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder, sollten die Vereinigten Staaten zulasten europäischer Unternehmen ihren eigenen Stahlmarkt abschotten. Vergeltungsmaßnahmen könnten im Fall der Fälle innerhalb weniger Tage in Kraft treten, berichtete die “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (FAZ) am Dienstag. Die EU-Kommission in Brüssel wollte die Drohung offiziell nicht bestätigen.
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Nach Informationen der Deutschen-Presse Agentur wird allerdings schon seit dem vergangenen Sommer an einer Liste mit US-Produkten gearbeitet, die als Reaktion auf Abschottungsmaßnahmen mit zusätzlichen Zöllen belegt werden könnten. Neben Whiskey und Motorrädern gehören demnach auch in den USA angebaute Kartoffeln oder Tomaten sowie Rum oder Orangensaft dazu. Hintergrund der EU-Liste sind die Erwägungen der Regierung in Washington, zum Schutz der heimischen Wirtschaft hohe Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte zu erheben und Mengenbeschränkungen einzuführen. Entsprechen diese nicht den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), könnte die EU legal als Vergeltungsmaßnahme zusätzliche Einfuhrzölle auf US-Produkte erheben.
Produkte nach Wahlkreisen ausgesucht?
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte einen solchen Schritt bereits im vergangenen Sommer auf dem G20-Gipfel in Hamburg angedeutet. “America first kann nicht bedeuten, dass Europas Interessen an letzter Stelle kommen”, sagte er damals. Man sei bereit, “innerhalb von Tagen adäquat zu reagieren”. Nach dem Bericht der FAZ stehen auf der Liste aus Brüssel Produkte, die für die Wahlkreise von Unterstützern von Präsident Donald Trump wirtschaftlich interessant sind. So hat der Motorrad-Hersteller Harley-Davidson seinen Sitz in Wisconsin und damit in dem Bundesstaat, aus dem der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, stammt. Bourbon-Whiskey wird vor allem in Tennessee sowie in Kentucky produziert – der Heimat des Trump-Unterstützers Mitch McConnell, Mehrheitsführer im Senat.
Die EU hatte bereits 2005 eine Liste mit US-Produkten vorgelegt, die mit Strafzöllen belegt werden könnten. Seinerzeit hatte es Streit um das sogenannte Byrd Amendment gegeben, mit dem die damalige US-Regierung vor allem amerikanische Hersteller von Metallerzeugnissen, Haushaltsgeräten und Nahrungsmitteln vor ausländischer Konkurrenz schützen wollte.
hb/iw (dpa)