Selten hat ein so diletantisch-skurriler Spionageauftritt so viel Aufmerksamkeit bekommen: Ein Schweizer Agent sollte den Ankauf von Daten-CDs durch deutsche Steuerbehörden stoppen. Eine Posse in drei Akten.
Daniel M. wird als Fußnote in den Chroniken der großen Spionagegeschichten erhalten bleiben. Mehr nicht. Denn er war ein Pannen-Agent. In seiner kurzen Schaffenszeit brachte er es auf zwei Einsätze, beide Male wurde er festgenommen. Immerhin hat sein Tun zu einer zeitweiligen Belastung im deutsch-schweizerischen Verhältnis geführt.
In dem Fall, der das Zeug zu einer Kinoklamotte hat, geht es um nicht weniger als das, was die Schweizer am besten hüten: das Bankgeheimnis. Dieses zu knacken hatte sich Nordrhein-Westfalens (NRW) langjähriger Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) vorgenommen. Zumindest was die Daten der Deutschen betraf, die gigantische Vermögen am Fiskus vorbei auf Schweizer Konten parkten.
“Nowabo”, wie Norbert Walter-Borjans in Düsseldorf gerne genannt wird, machte sich als “Robin Hood der Steuerzahler” spätestens ab 2010 einen Namen, als er über Jahre verteilt insgesamt elf Daten-CDs aus der Schweiz aufkaufen ließ, mit Angaben über verdächtige Bankgeschäfte. Millionen Euro an Beschafferhonoraren flossen aus dem Landessäckel, um die CDs zu bekommen. Kosten, die sich lohnten.
NRW-Finanzminister Walter-Borjans: “Robin Hood der Steuerzahler”
Denn als Gegenleistung bekam der kreative Landeskassenwart unversteuerte Milliardenvermögen retour. Selbst Steuerhinterzieher, die gar nicht auf den Datenträgern erfasst waren, meldeten sich nun in Scharen. Es sprudelte Selbstanzeigen aus dem Milieu der Millionäre. Zahnärzte und Vorstandsvorsitzende wollten ganz plötzlich freiwillig nachversteuern. Alles wegen Daniel M.
Erster Akt: Purer Zufall im Fitnessstudio “Banane”
Es begann vor zehn Jahren: Daniel M., eigentlich Angestellter der Bank Credit Suisse und jetzt als Spion angeklagt, begibt sich an einem Abend des Jahres 2007 direkt nach Dienstschluss in das Züricher Fitnessstudio “Banane”. Mit dabei hat er seine Aktentasche und in der steckt brisantes Material: handgeschriebene Aufzeichnungen über deutsche Kunden seiner Bank. Als er nach Hause geht, vergisst er die Tasche im Fitnessstudio. Ein Trainingskollege findet sie und weiß seitdem über den exklusiven Inhalt Bescheid.
Sie beschließen, gemeinsame Sache zu machen. Die Verhaftung des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Post AG, Klaus Zumwinkel, im Februar 2008, bringt die beiden auf die Idee.
Finanzplatz Zürich: Bankgeheimnis als ein Menschenrecht
Wenn dieser prominente Deutsche wegen hinterzogener Steuern, die er illegal in Liechtenstein geparkt hatte, für die deutsche Justiz von Interesse ist, dann würden sich die Behörden auch für die Adressen von deutschen Steuerhinterziehern aus der Schweiz interessieren, die hinter dem Rücken des Fiskus Millionen Euro in der Schweiz verstecken. Tatsächlich bekommen die beiden Männer von der Finanzbehörde NRW für ihre gesammelten Daten 2,5 Millionen Euro. Es ist die erste Daten-CD, die die Deutschen aus der Alpenrepublik erhalten.
Zweiter Akt: Daniel M. wird Schweizer Spion
Der Amateurcoup fliegt schnell auf. Als die Züricher Polizei die hohen Summen auf den Konten der beiden Normalverdiener entdeckt, weiß sie zweierlei: Sie hat die Täter und kennt den Auftraggeber, die Oberfinanzdirektion Rheinland in Nordrhein-Westfalen. Daniel M. bekommt in der Schweiz 24 Monate auf Bewährung. Für seinen Komplizen endet der Traum vom schnellen Geld tödlich. Er bringt sich im Gefängnis um. Für die Schweizer Behörden ist damit das Thema noch nicht abgeschlossen. Sie wollen auch die Abnehmer der CD belangen, denn der Datenklau ist aus Sicht der Schweizer Verrat. Und die Eidgenossen wissen, wer hinter dem Datendeal steckt: der Wuppertaler Steuerfahnder Peter Beckhoff.
Angeklagter Daniel M.: “Agent Doppelnull”
Der inzwischen pensionierte Jurist der Finanzverwaltung NRW ist eine Legende seiner Branche. Der Kopf der Wuppertaler Steuerfahndung war für Nordrhein-Westfalen ein Garant für die “Mission Steuerrückholung”. Das Schweizer Bankgeheimnis, für die Eidgenossen so etwas wie ein Menschenrecht, hat er nie verstanden. Beckhoffs Eindringen in die verschwiegene Bankenwelt in den Alpen ist für die Schweiz Wirtschaftsspionage. Der Schweizer Nachrichtendienst des Bundes (NDB) will Beckhoff lahmlegen. Ja, ihn sogar festnehmen lassen. 2012 verhängen sie einen Haftbefehl gegen Beckhoff. Und Daniel M. soll helfen, ihn zu fassen.
Dritter Akt: Operation “Eiswürfel”
Ob sich Daniel M. angedient oder der NDB ihn angeworben hat, ist unklar. Gesichert aber ist, dass Daniel M. für den Schweizer Nachrichtendienst tätig wird. Immerhin war der Mann, bevor er zur Credit Suisse ging, 16 Jahre bei der Züricher Polizei beschäftigt, später gründet er eine eigene Sicherheitsfirma. Eine gewisse Kompetenz ist ihm nicht abzusprechen. Sein Auftrag: Er soll einen “Maulwurf”, einen Kundschafter in der Steuerbehörde Nordrhein-Westfalens platzieren. Unbekannt ist, was er den Schweizern liefern konnte, um den Datenaufkauf von Steuersündern zu verhindern, zumindest zu verschleppen.
Richtig spannend wird es, als sich Daniel M. unter Vorwand auch noch von einem Deutschen Agenten anwerben lässt, der sich selbst in Steuerdelikte verstrickt hatte. Der frühere Top-Agent Werner Mauss, inzwischen 77, ist im Gegensatz zu Daniel M. ein Profi. Wegen Steuerhinterziehung steht er selbst vor Gericht. Auch ist einer seiner Aliasnamen auf einer der Daten-CDs vermerkt, die die deutschen Behörden aufgekauft hatten. Mauss meldet sich bei der Schweizer Bank UBS und erzählt, er kenne da jemanden, der geheime Kundendaten verkaufe.
Ex-Agent Mauss: Im Gegensatz zu Daniel M. ein Profi
Das alarmiert die Schweizer Polizei. Unter dem Operationsnamen “Eiswürfel” jagen zeitweise 50 Beamte den Amateur-Agenten M., der von Werner Mauss zum Kopf einer hochkriminellen Vereinigung hochstilisiert wurde. Als Beteiligter der Eiswürfel-Fahndung hat Mauss Einsicht in die Akte, die Schweizer Fahnder über Daniel M. angelegt hatten und er übergibt das Material im Rahmen seines eigenen Steuerverfahrens an die deutsche Staatsanwaltschaft. Von da an ist es nicht mehr weit zur zweiten Verhaftung von Daniel M., denn die Bundesanwaltschaft übernimmt den Fall. In Frankfurt am Main wird er Ende April festgenommen, diesmal von der deutschen Polizei. Es ist das Ende eines stümperhaften Spionagefalls, der fast zur Staatsaffäre zwischen der Schweiz und Deutschland wurde.
Am Donnerstag wird das Frankfurter Oberlandesgericht über Daniel M. sein Urteil fällen. Er hat umfangreich gestanden. Vor allem ist nun klar, wie harmlos und laienhaft die Geschichte um den Doppelagenten wirklich verlief. Nach einem halben Jahr Untersuchungshaft wird Daniel M. definitiv nicht wieder hinter Gitter müssen. Im Gegenteil: “Agent Doppelnull”, wie ihn die Süddeutsche Zeitung spöttisch nannte, will weiter im Verborgenen arbeiten. Als Privatermittler in der Schweiz.
Übrigens: Die Steuer-Spion-Posse wäre heute nicht mehr möglich. Inzwischen akzeptieren die Schweizer Banken nur noch steuerkonforme deutsche Kunden. Ab Januar 2018 werden die deutschen Finanzämter Bankdaten von Deutschen mit Schweizer Konten für das Jahr 2017 erhalten – frei Haus und ganz automatisch.