Sierens China: Aus dem Gleichgewicht

Trotz der harschen Worte wird der Nordkorea-Konflikt nicht militärisch eskalieren. Daran haben weder die USA noch China Interesse, meint DW-Kolumnist Frank Sieren.

So brisant wie jetzt war die Lage zwischen Nordkorea und den USA zuletzt vor 23 Jahren. Im Juni 1994 stand die Clinton-Regierung kurz davor, einen Forschungsreaktor 100 Kilometer nördlich von Pjöngjang zu bombardieren. Die Pläne lagen bereits ausgearbeitet auf dem Tisch des Oval Office. Mindestens sechs Monate Krieg mit bis zu einer Million Toten, darunter 80.000 bis 100.000 US-Soldaten, prophezeite ein militärischer Berater dem Pentagon für den Fall eines zweiten Koreakriegs.

Im letzten Moment gelang es dem auf eigene Faust nach Pjöngjang gereisten Ex-Präsidenten Jimmy Carter, Nordkoreas Staatschef Kim Il Sung und seinen Nachfolger Kim Jong Il davon zu überzeugen, die Plutonium-Verarbeitung bis auf weiteres auszusetzen. Die USA versprachen im Gegenzug ein Ende der Sanktionen und die Lieferung von Leichtwasserreaktoren zur Stromerzeugung.

Die Republikaner jedoch zerstritten sich darüber, wie sie mit Nordkorea umgehen sollten. Sie hielten ihren Teil der Vereinbarung nicht ein und auch die Nordkoreaner galten als nicht besonders verlässlich. Die zögerliche Annäherung war spätestens dann wieder zu Ende, als George W. Bush den “Schurkenstaat” 2002 in seine “Achse des Bösen” einreihte.

Zwei Männer, die unbedingt Stärke demonstrieren wollen

Mittlerweile besitzt Nordkorea tatsächlich Atomwaffen. Seine zuletzt getesteten Interkontinentalraketen können potentiell amerikanisches Festland erreichen, wahrscheinlich schon heute den US-Militärstützpunkt auf der Pazifikinsel Guam, zumindest von der Reichweite her. Ob sie die Insel auch treffen ist allerdings eine ganz andere Frage.

Neu ist auch, dass sich mit Kim Jong Un und Donald Trump heute zwei ebenso unerfahrene wie unberechenbare Staatsführer gegenüberstehen, die dem eigenen Volk um jeden Preis Stärke demonstrieren wollen. Dennoch kann man beide nicht in einen Topf werfen. Der eine ist ein Diktator, der andere immerhin demokratisch gewählt. Die “Checks and Balances” sind in den USA stark ausgeprägt, in Nordkorea praktisch nicht vorhanden.

China sitzt zwischen den beiden Streithähnen. Man ist in Peking ebenso verärgert über die USA wie über die Nordkoreaner. Wiederholt hat Peking beide Seiten zur Zurückhaltung aufgefordert. Man müsse “den Weg des Dialogs und der Verhandlungen” weiterverfolgen, riet Staatspräsident Xi Jinping Donald Trump diese Woche am Telefon, kurz nachdem dieser Nordkorea martialisch mit “Feuer und Zorn” gedroht hat. Gleichzeitig hat Peking nun unter anderem den Import von Kohle und Eisen aus Nordkorea gestoppt und damit seinen Teil der im UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen eingelöst.

Peking will Pjöngjang an den Verhandlungstisch zwingen

Allerdings liefert China weiterhin das Öl, das Nordkorea zum Überleben braucht. Die Richtung ist also klar: Peking will Pjöngjang an den Verhandlungstisch zwingen, aber unter allen Umständen vermeiden, dass das Regime zusammenbricht. Und Peking will gleichzeitig Washington deutlich machen, dass sie ihren Teil des Drucks der internationalen Gemeinschaft mittragen, allerdings mit dem klaren Ziel, dass die Amerikaner sich wieder an den Verhandlungstisch setzen. Ein Drahtseilakt.

DW-Kolumnist Frank Sieren

Denn noch wichtiger als Nordkoreas nukleare Entwaffnung ist für Peking die Stabilität auf der benachbarten Halbinsel, vor allem weil die amerikanischen Truppen im Falle einer Invasion dort bis an die chinesische Grenze vorrücken könnten. Aber selbst wenn die Amerikaner sich zurückhalten würden, der Zusammenbruch der Kim-Dynastie würde für China große Risiken bringen: Flüchtlingswellen, Bürgerkriegszustände mit ungewissem Ausgang und in falsche Hände geratene Nukleartechnik sind nur drei mögliche Szenarien, die den 33-jährigen Kim als das geringe Übel erscheinen lassen. Peking möchte keine libyschen Zustände vor seiner Haustür.

Vertreter des politischen Establishments in Washington, wie etwa der frühere Verteidigungsminister Robert Gates, raten ebenfalls vom erzwungenen Regimewechsel ab. Aus gutem Grund: Als Puffer zwischen Nord und Süd sind die US-Streitkräfte weiterhin im ostasiatischen Raum erwünscht und können so gleichzeitig ihre eigenen Interessen strategisch absichern.

Auch die Installation der sogenannten “Terminal High Altitude Area Defense” (THAAD) ließe sich ohne eine Bedrohung aus dem Norden kaum rechtfertigen. Seit fast zwei Jahren planen die Vereinigten Staaten die Errichtung dieses Raketenabwehrsystems, das Kurz- und Mittelstreckengeschosse über Südkorea punktgenau abfangen soll. Seit Kim Jong Uns immer furchtloser durchgeführten Raketentests sind die Arbeiten beschleunigt worden. Bis zum Ende des Jahres sollte das System voll einsatzfähig sein. Der neue südkoreanische Präsident Moon Jae In hat allerdings angekündigt, die Stationierung zu überprüfen. Sie ist Peking ein Dorn im Auge und China ist Südkoreas wichtigster Wirtschaftspartner.

Raketenschirm sorgt für Spannungen zwischen China und den USA

Das chinesische Außenministerium kritisierte die Stationierung bereits im vergangenen Jahr, da der ausgefeilte Raketenschirm “dem Dialog um die Stabilität auf der koreanischen Halbinsel zuwider laufe”. Südkoreanische Unternehmen mussten empfindliche Nachteile im chinesischen Markt in Kauf nehmen.

Peking sieht vor allem seine eigene Sicherheit bedroht. Mit etwas Feinjustierung könnte der leistungsfähige THAAD-Radar ebenso Langstreckenraketen der Volksbefreiungsarmee orten und so das Gleichgewicht in der nuklearen Abschreckung zugunsten Amerikas verschieben.

Inzwischen hat Trump einen neuen Trumpf gezogen. Er droht China mit einer Untersuchung wegen Wirtschaftsspionage und mit Handelsschranken. “Das ist erst der Anfang” erklärte Trump feierlich bei der Unterzeichnung einer entsprechenden Verordnung. Die Chinesen haben allerdings bereits Gegenmaßnahmen angekündigt, sollte Trump Handelsbeschränkungen durchsetzen.

Doch all das ist weniger schlimm als eine militärische Auseinandersetzung. Das wissen beide Seiten. Die Sticheleien zwischen der Aufsteigenden und der absteigenden Weltmacht werden sich also eher noch verschärfen. Dass im Nordkorea-Konflikt plötzlich die Waffen sprechen, ist jedoch nach wie vor sehr unwahrscheinlich.

Kolumnist Frank Sieren lebt seit über 20 Jahren in Peking.