Syrien
Waffenruhe in Syrien in Kraft getreten
Mit dem Sonnenuntergang ist die von Russland und den USA ausgehandelte Waffenruhe für Syrien nun offiziell in Kraft. Ab sofort sollen die Waffen schweigen. Es ist jedoch unklar, ob sich die Konfliktparteien daran halten.
Ein syrischer Junge bringt zum Opferfest einen Zweig auf einen Friedhof in Damaskus
Bis kurz vor dem Beginn der Feuerpause hatten sich Zweifel an deren Zustandekommen gemehrt, denn die Kämpfe nahmen in den letzten Stunden noch einmal an Intensität zu. Bei Luftangriffen in der von Rebellen kontrollierten Provinz Idlib wurden mindestens vier Zivilisten getötet. Kampfflugzeuge flogen auch in der Nähe der nordsyrischen Metropole Aleppo zahlreiche Angriffe, wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete. Auch am Boden gingen die Gefechte weiter.
Die 48-stündige Feuerpause soll für alle Kräfte gelten, die von den Vereinten Nationen nicht als Terroristen eingestuft werden. Deshalb ist etwa die Terrormiliz “Islamischer Staat” von der Vereinbarung ausgenommen. Hält die Waffenruhe für sieben Tage, wollen die USA und Russland gemeinsam militärisch gegen Terrorgruppen in Syrien vorgehen.
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Die Feuerpause ist Voraussetzung dafür, dass Millionen Menschen in belagerten und umkämpften Gebieten wie etwa Aleppo humanitäre Hilfe erhalten. US-Außenminister John Kerry und der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow hatten den Plan zur Waffenruhe in der Nacht zum Samstag in Genf vorgestellt. Russland ist mit der syrischen Regierung verbündet, die USA unterstützen gemäßigte Rebellengruppen.
Ein kämpferischer Assad
Der Machthaber Baschar al-Assad zeigte jedoch keinerlei Kompromissbereitschaft. Bei einem Besuch in Daraja, einem Vorort von Damaskus, kündigt er die Rückeroberung des gesamten Staatsgebiets an. Er betonte nach einem Gebet zum muslimischen Opferfest Eid al-Adha: “Die Streitkräfte machen ohne zu zögern und unabhängig aller inneren und äußeren Bedingungen weiter, um die Sicherheit in allen Gebieten Syriens wiederherzustellen.” Die Führung in Damaskus hatte der Waffenruhe allerdings am Samstag bereits zugestimmt. Auch nach Angaben aus Moskau war die Waffenruhe mit dem Regime abgesprochen.
Mehrere Rebellengruppen signalisierten, die Waffenruhe zu respektieren. Die Freie Syrische Armee erklärte in einem Brief an die USA, sie werde “positiv kooperieren”. Das wichtigste syrische Oppositionsbündnis, das Hohe Verhandlungskomitee (HNC), verlangte “Garantien”, dass sich die syrischen Truppen an die Absprachen halten. Die moderate Opposition befürchtet, das Regime könnte die Feuerpause nutzen, um Gebiete zurückzuerobern. Die vor allem im Norden Syriens aktive Kurden-Miliz YPG teilte mit, sie werde die Feuerpause einhalten.
Islamistische Gruppen haben angekündigt, dass sie sich nicht an die Waffenruhe halten werden. Die einflussreiche Rebellengruppe Ahrar al-Scham übte scharfe Kritik an der Waffenruhe und erklärte, diese werde lediglich die Regierung in Damaskus stärken und das Leiden der Menschen erhöhen.
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Türkei hält an Offensive fest
Die Türkei kündigte an, ihre Ende August gestartete Militäroffensive in Syrien fortzusetzen, bis “alle Terroristen besiegt und unsere Grenzen sicher sind”. Dies sagte Generalstabschef Hulusi Akar nach einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu nach einem Truppenbesuch.
Der Kerry-Lawrow-Plan sieht weiter vor, dass sich die syrischen Regierungstruppen rund um die umkämpfte Großstadt Aleppo zurückziehen und humanitären Helfern Zugang gewähren. Russland muss die Regierungstruppen davon überzeugen, die Rebellengebiete nicht länger zu bombardieren. Im Gegenzug müssen die USA die mit ihnen verbündeten Rebellengruppen dazu bringen, nicht mehr mit der islamistischen Fateh-al-Scham-Front zu kooperieren.
kle/uh (afp, dpa, rtr)