Spanien
Spaniens Premier Rajoy rechnet mit Neuwahlen im Juni
Am 20. Dezember hat Spanien gewählt, eine neue Regierung gibt es noch nicht. Premier Rajoy geht von Neuwahlen aus. Der Konservative könnte falsch liegen.
Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy erwartet für Ende Juni Neuwahlen. Bei einem Gespräch mit dem britischen Premier David Cameron (Artikelbild links neben Rajoy) am Rande des EU-Gipfels in Brüssel, das von Journalisten mitgehört wurde, sagte der konservative Politiker, “das Wahrscheinlichste ist, dass es am 26. Juni Wahlen geben wird”. Offenbar war sich Rajoy nicht bewusst, dass das Gespräch auf Videokanälen für die Presse übertragen wurde.
Volkspartei verliert absolute Mehrheit
In Spanien ist es seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember noch nicht gelungen, eine neue Regierung zu bilden. Bei der Wahl hatte die bislang regierende Volkspartei, PP, schwere Verluste erlitten und ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Mit 119 von 350 Mandaten blieb die PP aber stärkste Kraft im Parlament.
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Frischer Parteienwind in Spanien (21.12.2015)
Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) kam auf 89 Sitze, die linkspopulistische Partei Podemos hat 65 und die liberale Partei Ciudadanos 40 Sitze. Die restlichen Mandate gingen an Vertreter linksnationaler Parteien und an Unabhängigkeitsbefürworter. Rajoy warb bei den Sozialisten und Ciudadanos erfolglos für eine Koalition oder für die Unterstützung einer Minderheitsregierung seiner Volkspartei.
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Podemos zu Gesprächen bereit
Wegen der anhaltenden Blockade wird in Madrid schon länger über Neuwahlen diskutiert. Jetzt aber brachte Podemos wieder Bewegung in die Regierungsbildung. Nach einer Meldung der Agentur AFP erklärte sich die neue linksgerichtete Partei zu Verhandlungen mit der Arbeiterpartei bereit. Podemos-Chef Pablo Iglesias willigte in Vierer-Gespräche ein, an denen auch die kommunistische Izquierda Unida und die regionale Gruppierung Compromís teilnehmen sollten.
Podemos hatte sich geweigert, mit der PSOE zu verhandeln, solange diese mit Ciudadanos spricht. Der PSOE-Vorsitzende Pedro Sánchez, der von König Felipe VI. mit der Regierungsbildung betraut worden war, lehnte wiederum Iglesias’ Forderung nach “exklusiven” Verhandlungen ab.
wl/SC (afp, rtre, dpae)