Schifffahrt

Neue Spannungen zwischen USA und China

Die USA zeigen weiter militärische Präsenz im Südchinesischen Meer. Ein US-Kriegsschiff näherte sich einer Inselgruppe, die China zu seinem Territorium zählt. In Peking wertet man das Manöver als Provokation.

Die “USS Curtis Wilbur” nahm Kurs auf Triton. Die nur 1,2 Quadratkilometer große Insel gehört zum Paracel-Archipel, das von China beansprucht wird. Der US-Zerstörer drang auf seiner Fahrt auch in die Zwölf-Meilen-Zone rund um die kleine Insel ein. Ziel des Einsatzes laut US-Verteidigungsministerium: die Verteidigung der “freien Schifffahrt im Südchinesischen Meer”.

Nicht nur China, auch Taiwan und Vietnam erheben Anspruch auf die Inselgruppe. Doch um diese Territorialstreitigkeiten sei es beim Einsatz der “USS Curtis Wilbur” nicht gegangen, hieß es aus dem Pentagon. Vielmehr wollten die USA dem internationalen Seerecht Geltung verschaffen. Man wolle den Versuchen Chinas, Taiwans und Vietnams entgegentreten, die Schifffahrtsrechte der USA und anderer Länder einzuschränken, indem eine vorherige Erlaubnis oder Sondergenehmigung in den betreffenden Gewässern verlangt werde. Nach Angaben von Pentagon-Sprecher Jeff Davis waren keine Schiffe der chinesischen Marine in der Nähe, als die “Curtis Wilbur” in dem Seegebiet unterwegs war.

Das chinesische Außenministerium verurteilte das Manöver umgehend: Das US-Kriegsschiff habe Gesetze verletzt, in dem es ohne vorherige Genehmigung in chinesische Gewässer eingedrungen sei. China habe Maßnahmen ergriffen. Dazu gehörten Ermahnungen und eine verstärkte Überwachung des Gebiets.

“Absichtliche Provokation”

Schärfer fiel die Reaktion im chinesischen Verteidigungsministerium aus. Das Vorgehen der USA sei eine absichtliche Provokation, unverantwortlich und extrem gefährlich. Chinesische Marineschiffe hätten sofort gehandelt, hieß es auf der Internetseite des Verteidigungsministeriums in Peking. Unter anderem sei die “Curtis Wilbur” ermahnt worden, auf Abstand zu bleiben. Chinas Militär werde alles unternehmen, die nationale Souveränität und die nationale Sicherheit zu verteidigen.

Es ist nicht das erste Mal, dass ein US-Kriegsschiff durch von China beanspruchtes Seegebiet kreuzt. Im Oktober war der Zerstörer “Lassen” nahe an Inseln vorbeigefahren, welche die Führung in Peking gerade im Südchinesischen Meer durch Landaufschüttungen künstlich vergrößern lässt.

Schon damals hatten US-Vertreter angekündigt, dass solche Schiffsbewegungen in Zukunft regelmäßig stattfinden werden. In einer ersten Reaktion sagte jetzt der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im US-Senat, John McCain, er hoffe, dass diese Einsätze zur Routine werden und dass sie von China und anderen akzeptiert werden.

Durch das Südchinesische Meer verlaufen einige der meistbefahrenen Schifffahrtsrouten der Welt. Ein Drittel der weltweiten Erdöltransporte sind hier unterwegs.

AR/kle (afp/AP/Reuters)